Zolltarifnummer 8303.00.90.00.0: Sicherheitskassetten und ähnliche Waren

Sog. Metalltresor, Spardose blau: Es handelt sich um ein quaderförmiges Behältnis aus unedlem Metall mit einem Einwurfschlitz auf der Oberseite und einer in die Vorderseite integrierten, schwenkbaren Tür, die mit einem Zahlenschloss ausgestattet ist. Auf der Unterseite befindet sich ein Aufkleber mit dem zu verwendenden Zahlencode. Das Erzeugnis dient zur sicheren Aufbewahrung von Wertgegenständen ist und in einem Pappkarton verpackt. Abmessungen: etwa 13,5 x 10 x 8,5 cm (B x H x T). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheitskassetten und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8303 0090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um quaderförmige, aufklappbare Behältnisse in verschiedenen Größen, aus pulverbeschichtetem unedlem Metall (Stahlblech), mit einem Deckel mit verdeckten Scharnieren und einem Zylinderschloss, mit zwei Schlüsseln. Auf der Vorderseite befindet sich ein Tragegriff aus Kunststoff. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheitskassetten und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8303 0090 00 0 des Zolltarifs. Eine Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit in die Position 7326 kommt damit nicht in Betracht, Anmerkung 2 Absatz 3 zu Abschnitt XV.

Sog. Buchtresore Bei den Erzeugnissen handelt es sich um aus verschiedenen Bestandteilen bestehende sog. Buchtresore, im Wesentlichen bestehend aus einer sog. Geldkassette aus unedlem Metall mit einem Volumen von ca. 0,3 Liter und einem Zylinderschloss in einer, einem Buch mit unterschiedlichen Außenfarben und mit Aufdrucken (u.a. „Ein unvergessliches Erlebnis"), nachempfundenen Hülle aus Papier. Außenabmessungen (B x H x T): ca. 15,0 cm x 23,0 cm x 4,0 cm Innenabmessungen (B x H x T): ca. 9,5 cm x 15,0 cm x 2,5 cm - Antragstellerangaben - Die Kassette dient zur sicheren Aufbewahrung von Wertgegenständen und tarnt sich „normales" Buch z. B. in einem Buchregal. Die Geldkassette aus unedlem Metall bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „Sicherheitskassetten und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8303 0090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um verschiedene Schlüsseltresore, jeweils im Wesentlichen bestehend aus einem nahezu rechteckigen Gehäuse aus unedlem Metall, welches zur Ver- und Entriegelung mit einem Zahlenkombinationsschloss ausgestattet ist und im Inneren einen Hohlraum zur Aufbewahrung von Schlüsseln und kleineren Wertgegenständen aufweist. Je nach Ausführung sind die Erzeugnisse zu Befestigungszwecken mit einem Metallbügel in der Art eines Vorhängeschlosses gestaltet, mit Lochungen versehen oder weisen auf der Rückseite eine Klemmfeder aus unedlem Metall auf. Die Erzeugnisse sind jeweils gemeinsam mit dem benötigten Montagematerial (Schrauben und Dübel) beziehungsweise der zugehörigen Bedienungsanleitung in einer Verkaufsumschließung (Karton oder Folie) verpackt. - Angaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Die Schlüsseltresore bestimmen den Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen. Derartige Erzeugnisse sind als "den Sicherheitskassetten ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" in die Codenummer 8303 0090 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Es handelt sich um zweiteilige Erzeugnisse aus unedlem Metall mit Abmessungen von ca. 20 cm x 15,5 cm x 7 cm zur sicheren Aufbewahrung von Bargeld, Dokumenten und Wertgegenständen, im Wesentlichen bestehend aus - einem rechteckigen Einschubrahmen mit mehreren Lochungen zur Befestigung an Möbeln in Wohnräumen, Wohnmobilen und dergleichen, - einem passgenauen, aufklappbaren Behältnis, welches auf der Vorderseite mit einem Sicherheitszylinderschloss verschlossen und durch eine sog. Befestigungslasche fest mit dem Einschubrahmen verbunden werden kann. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit zwei Schlüsseln sowie zugehörigem Befestigungsmaterial (Schrauben und Dübel) in einer Kunststofffolie eingeschweißt. -Angaben lt. Antragsteller- Die zweiteiligen, anschraubbaren Boxen aus unedlem Metall bestimmen den Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung. Derartige Erzeugnisse sind als "den Sicherheitskassetten ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" in die Codenummer 8303 0090 00 0 des Zolltarifs einzureihen. Abbildung siehe Anlage.

Es handelt sich um quaderförmige, aufklappbare Behältnisse aus pulverbeschichtetem unedlem Metall mit einem Deckel mit verdeckten Scharnieren und mit einem Zahlenschloss, welches über ein elektronisches Tastenfeld bedient wird, sowie ein zusätzliches Zylinderschloss mit zwei Schlüsseln zur Notöffnung. Auf der Vorderseite befindet sich ein Tragegriff aus Kunststoff. Zudem kann ein Schaumstoffeinsatz zur Polsterung (1006-02) oder ein Drahtseil zur Befestigung des Dokumentensafes als Diebstahlsschutz (1608-02) vorhanden sein. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Das unedle Metall verleiht der Ware im Hinblick auf die Verwendung und Umfang ihren wesentlichen Charakter. Eine Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit in die Position 7326 kommt nicht in Betracht, Anmerkung 2 Absatz 3 zu Abschnitt XV. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheitskassetten und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8303 0090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um quaderförmige, aufklappbare Behältnisse aus pulverbeschichtetem unedlem Metall, deren Deckel mit einem Einwurf-Schlitz versehen sein kann. Auf der Vorderseite befindet sich ein Schloss, das mit einem Schlüssel betätigt wird, und / oder ein Zahlenschloss. Zudem kann an der Vorderseite ein Griff vorhanden sein. Die mit herausnehmbaren Kunststoffeinsätzen ausgestattete Ware dient zur Sortierung und sicheren Aufbewahrung von Geldmünzen und Banknoten oder Wertgegenständen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Das unedle Metall verleiht der Ware im Hinblick auf die Verwendung und Umfang ihren wesentlichen Charakter. Eine Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit in die Position 7326 kommt somit nicht in Betracht, Anmerkung 2 Absatz 3 zu Abschnitt XV. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheitskassetten und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8303 0090 00 0 des Zolltarifs.

Sog. Metalltresor, Spardose blau: Es handelt sich um ein quaderförmiges Behältnis aus unedlem Metall mit einem Einwurfschlitz auf der Oberseite und einer in die Vorderseite integrierten, schwenkbaren Tür, die mit einem Zahlenschloss ausgestattet ist. Auf der Unterseite befindet sich ein Aufkleber mit dem zu verwendenden Zahlencode. Das Erzeugnis dient zur sicheren Aufbewahrung von Wertgegenständen ist und in einem Pappkarton verpackt. Abmessungen: etwa 13,5 x 10 x 8,5 cm (B x H x T). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit in die Position 7326 kommt somit nicht in Betracht, Anmerkung 2 Absatz 3 zu Abschnitt XV. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheitskassetten und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8303 0090 00 0 des Zolltarifs.