Zolltarifnummer 8305.90.00: Mechaniken für Schnellhefter oder Aktenordner, andere, einschließlich Teile

Aktenklammer, in Form eines Klemmbrettes - rechteckig, mit gerundeten Ecken verarbeitet, - mit den Maßen von ca. 250 x 240 x 2mm, - bestehend aus gefärbtem Hart-PVC, - am oberen Ende mit einer angenieteten, aus unedlem Metall gefertigten Aktenklemme mit integrierter Aufhängeöse und Stifthalter (ebenfalls aus unedlem Metall) ausgestattet, - auf der Rückseite mit einem Firmenaufdruck versehen. (Angaben laut Antragsteller, Abbildung siehe Anlage)

Sogenannter Fotohalter "Chess": Es handelt sich um einen sogenannten Fotohalter in den Maßen von ca. 38 x 56 cm, vollständig aus unedlem Metall (Draht) gefertigt; bestehend aus einer rechteckigen Umrandung aus Draht, innerhalb des Rahmens unterteilt mit einem Drahtgitter. Am Drahtgitter befinden sich Klemmen aus unedlem Metall. Die Klemmen dienen dem Halten von Fotos, Zetteln, Postkarten und dergleichen. Das Erzeugnis ist in einem Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Waren sind als "ähnliches Büromaterial (Aktenklammern nebst Memoboard) aus unedlen Metallen" der Unterposition 8305 9000 der Kombinierten Nomenklatur (KN) zuzuweisen.

Es handelt sich um vollständig aus unedlen Metallen gefertigte, annähernd rechteckige Erzeugnisse mit Abmessungen von etwa 33,5 cm x 35,2 cm (Höhe x Breite), die am unteren Ende abgewinkelt und am oberen Ende an den Ecken jeweils zur einem Haken ausgearbeitet sind. Darüber hinaus sind die Erzeugnisse am unteren Ende an den Ecken jeweils mit einem beweglichen Stützbügel und am oberen Ende mittig mit einer Klemme versehen. Die Waren dienen zur Befestigung von Dokumenten, Blättern o. Ä. und zur Verwendung als Schreibunterlage. Sie können sowohl im Büro als auch eingehängt in das Metallgitter eines Kommissionierwagens verwendet werden. - Antragstellerangaben – Eine Einreihung in die Position 8716 kommt nicht in Betracht, da es sich bei den Waren nicht um Teile, sondern um Zubehör handelt. Zubehör ist vom Wortlaut der Position 8716 nicht erfasst. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Aktenklammern ähnliches Büromaterial aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8305 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um sog. Buchecken in Form von rechtwinklig gebogenen Blechzuschnitten aus unedlen Metallen. Je nach Ausführung können sie spitz oder abgerundet geformt sowie schlicht oder dekorativ gestaltet sein. Die Erzeugnisse sind oberflächlich mit Farbe versehen, vernickelt oder vermessingt. Sie weisen - je nach Anwendung - unterschiedliche Dicken auf und werden mit einer Bucheckenzange (nicht Gegenstand der vZTA) an den Ecken von Ordnern, Notiz- oder anderen Büchern, Schreibmappen, Fotoalben, Speisekarten usw. befestigt, um diese zu verstärken und somit vor Abnutzung oder Beschädigung zu schützen. -Antragstellerangaben- Eine Einreihung in die Position 8308 kommt nicht in Betracht, da die Buchecken aufgrund ihrer Funktion/ihrer Verwendung nicht vom Warenkreis dieser Position erfasst sind. Auch eine Einreihung in die Position 8302 ist ausgeschlossen, da die Waren zwar zolltariflich "Beschläge" sind, die jedoch nicht für den dort genannten Warenkreis bestimmt sind. Beispielhafte Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Briefklammern, Heftecken, Aktenklammern, Karteireiter und ähnliches Büromaterial, aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8305 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um ein Klemmbrett in Form eines annähernd rechteckigen Erzeugnisses mit abgerundeten Ecken aus etwa 1,4 mm dickem Aluminiumblech, das am oberen Rand mit einer aus anderem unedlen Metall gefertigten Aktenklemme mit einer integrierten, herausschiebbaren Aufhängeöse versehen ist. Die Ware dient zum Fixieren von Dokumenten, Blättern o.Ä. und als Schreibunterlage. Das Klemmbrettt ist in einer Pappfaltschachtel verpackt. Abmessungen: etwa 318 mm x 225 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Aktenklammern ähnliches Büromaterial, aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8305 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um vollständig aus unedlen Metallen gefertigte, annähernd rechteckige Erzeugnisse mit Abmessungen von etwa 33,5 cm x 35,2 cm (Höhe x Breite), die am unteren Ende abgewinkelt und am oberen Ende an den Ecken jeweils zur einem Haken ausgearbeitet sind. Darüber hinaus sind die Erzeugnisse am unteren Ende an den Ecken jeweils mit einem beweglichen Stützbügel und am oberen Ende mittig mit einer Klemme versehen. Die Waren dienen zur Befestigung von Dokumenten, Blättern o. Ä. und zur Verwendung als Schreibunterlage. Sie können sowohl im Büro als auch eingehängt in das Metallgitter eines Kommissionierwagens verwendet werden. - Antragstellerangaben – Eine Einreihung in die Position 8716 kommt nicht in Betracht, da es sich bei den Waren nicht um Teile, sondern um Zubehör handelt. Zubehör ist vom Wortlaut der Position 8716 nicht erfasst. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Aktenklammern ähnliches Büromaterial aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8305 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Dle deklarovaných údajů a předloženého vzorku se jedná o originální sponky na papírenský sortiment. Tento výrobek slouží k ozdobě dětských věcí nebo spojení více papírových listů. Materiálové složení: sponka z obecných kovů a postavička z PVC (postavičky jsou vytvořené jako miniatury pohádkových postaviček ve 3D formě). Rozměry sponek (mm): cca 65 až 70 x 30 až 40. Jedná se o zboží určené pro drobný prodej, baleno po dvou kusech.

Es handelt sich um ein annähernd rechteckiges Erzeugnis mit abgerundeten Ecken aus etwa 2 mm dickem Aluminiumblech, das am oberen Rand mit einer aus anderem unedlen Metall gefertigten Aktenklemme mit einer integrierten herausschiebbaren Aufhängeöse versehen ist. Die Ware dient zum Fixieren von Dokumenten, Blättern o. Ä. und als Schreibunterlage. Abmessungen: etwa 318 x 225 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Aktenklammern ähnliches Büromaterial aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8305 9000 der Kombinierten Nomenklatur. Eine Einreihung in die Position 7616 kann nicht erfolgen, da Waren des Kapitels 83 nicht zu Kapitel 76 gehören, Anmerkung 2 Absatz 3 zu Abschnitt XV.