Zolltarifnummer 8305.90.00.00.0: Mechaniken für Schnellhefter oder Aktenordner, andere, einschließlich Teile

Sogenannte "Magnet-Set Clips": Es handelt sich um Erzeugnisse aus Edelstahl, die als "Magnet-Set Clips" bezeichnet werden. Die Waren sind als Federklemmen geformt und wurden schwarz oder weiß beschichtet. Die Klemmen sind in einem 4er-Set in Aufmachung für den Einzelverkauf zusammengestellt (Größe der Klammern: ca. 4 x 2,5 x 3,5 cm). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anhang. Derartige Waren gehören als "den Briefklammern ähnliches Büromaterial, aus unedlem Metall" zur Codenummer 8305 9000 00 0.

Es handelt sich um im Wesentlichen aus unedlem Metall gefertigte Klammern in den Abmessungen von etwa 4 cm x 3,5 cm (Höhe x Breite), bestehend aus zwei annähernd T-förmigen Hälften, die über einen Stift mit Feder verbunden sind. Die unteren Enden der T-förmigen Hälften sind kreisförmig ausgearbeitet und mit einem kreisrunden Dauermagneten auf der Innenseite und mit einem kreisförmigen "Griffstück" aus Kunststoff oder Kautschuk auf der Schauseite versehen. Die Erzeugnisse dienen zum Halten von Notizzetteln, Fotos, Karten und dergleichen. Jeweils vier dieser Halteklammern sind gemeinsam mit einem rechteckigen Stahlblechabschnitt (Höhe x Breite: etwa 15,5 cm x 5 cm), dessen Rückseite mit einem Klebestreifen versehen ist, in einer Klarsichtverpackung mit Papiereinleger für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Halteklammern mit Dauermagneten stellen sich insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung als die Waren dar, die den Zusammenstellungen ihren wesentlichen Charakter verleihen. Bei den aus verschiedenen Bestandteilen und Stoffen zusammengesetzten Halteklammern bestimmt der Stahl im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Briefklammern und Aktenklammern ähnliches Büromaterial, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 9000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Erzeugnisse aus Edelstahl, die als "Verschlussklemmen" (Art. 517225) bezeichnet werden. Die Waren sind als Federklemmen geformt und wurden schwarz beschichtet. Die Klemmen sind in einem 4er Set in 2 unterschiedlichen Größen zusammengestellt. Eine Karte aus Papier dient als Produktetikett mit Warenangaben, auf dem die Klemmen mittels Kabelbinder befestigt sind. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anhang. Derartige Waren gehören als "den Briefklammern ähnliches Büromaterial, aus unedlem Metall zur Codenummer 8305 9000 00 0.

Sogenanntes Mini-Schreibwarenset( Art.-Nr. 794915): Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Handabroller mit einer bereits eingelegten Klebebandrolle, - einer zusätzlichen Klebebandrolle, - einer Schere, - einem Spitzer, - 480 Heftklammern, - einem Hefter, - einem Kugelschreiber, gemeinsam in einer transparenten Aufbewahrungsbox aus Kunststoff verpackt. Abbildung siehe Anlage (vertraulich) Keine der Waren der Warenzusammenstellung ist charakterbestimmend und das Set ist gemäß AV 3 c) in die zuletzt genannte Position der in Betracht zu ziehenden Positionen einzureihen. Mithin ist die Warenzusammenstellung als "anderes Büromaterial aus unedlem Metall" der Codenummer 8305 9000 00 0 zuzuweisen.

Sog. Dekofiguren (Weihnachtsmann) mit Clip: Bei den sog. Deko-Figuren Weihnachtsmann mit Clip handelt es sich um zusammengesetzte Waren, jeweils bestehend aus einer Krokodilklammer und einem litzenähnlichen Draht, je aus unedlem Metall (Position 8305), die in einem Ziergegenstand der Position 3926 in Form eines Wichtels (kein Festartikel) aus lt. Antrag Polyresin (= Kunststoff) befestigt ist, wobei der Ziergegenstand als Standfuß dient. Die Ware dient u. a. dem Halten von Fotos, Zetteln, Karten und dergleichen. Abbildung siehe Anlage Insbesondere nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht die Krokodilklammer der Ware den wesentlichen Charakter im Sinne der AV 3 b), so dass die Ware als "den Briefklammern und Aktenklammern ähnliches Büromaterial, aus unedlen Metallen" von der Codenummer 8305 9000 00 0 erfasst wird.

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte Klemmvorrichtungen (Artikelnummer: 728890) aus einem etwa 19 mm breiten, klammerartig gebogenen Blechzuschnitt, der mit einem farbigen Überzug versehen ist. An dem Blechzuschnitt sind zwei aus Draht gebogene Bügel beweglich befestigt, mit denen die unter Spannung stehende Klammer geöffnet werden kann. Die Erzeugnisse sind zu 12 Stück in einem einfachen Behältnis aus durchsichtigem Glas mit einem Korkdeckel verpackt und dienen zum Zusammenhalten von z. B. Papierseiten. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Briefklammern und Aktenklammern ähnliches Büromaterial, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 9000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ca. 28 mm lange Briefklammern (Artikelnummer: 728890) aus Draht aus unedlem Metall, welche mit einem farbigen Überzug versehen sind. Die Erzeugnisse sind zu 100 Stück in einem einfachen Behältnis aus durchsichtigem Glas mit einem Korkdeckel verpackt. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "Briefklammern aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 9000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um im Wesentlichen aus unedlem Metall gefertigte Klammern in den Abmessungen von etwa 4 cm x 3,5 cm (Höhe x Breite), bestehend aus zwei annähernd T-förmigen Hälften, die über einen Stift mit Feder verbunden sind. Die unteren Enden der T-förmigen Hälften sind kreisförmig ausgearbeitet und mit einem kreisrunden Dauermagneten auf der Innenseite und mit einem kreisförmigen "Griffstück" aus Kunststoff oder Kautschuk auf der Schauseite versehen. Die Erzeugnisse dienen zum Halten von Notizzetteln, Fotos, Karten und dergleichen. Jeweils vier dieser Halteklammern sind gemeinsam mit einem rechteckigen Stahlblechabschnitt (Höhe x Breite: etwa 15,5 cm x 5 cm), dessen Rückseite mit einem Klebestreifen versehen ist, in einer Klarsichtverpackung mit Papiereinleger für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Halteklammern mit Dauermagneten stellen sich insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung als die Waren dar, die den Zusammenstellungen ihren wesentlichen Charakter verleihen. Bei den aus verschiedenen Bestandteilen und Stoffen zusammengesetzten Halteklammern bestimmt der Stahl im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Briefklammern und Aktenklammern ähnliches Büromaterial, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 9000 00 0 des Zolltarifs.