Zolltarifnummer 8308.10.00.00.0: Klammern, Haken und Ösen

Es handelt sich um spezifisch geformte Drähte aus Stahl, deren eines Ende mehrfach spiralförmig gedreht ist, während das andere Ende hakenförmig umgebogen ist. Das hakenförmige Ende wird unterhalb der Spirale am Draht eingehakt, sodass eine Öse entsteht. Die Erzeugnisse werden mithilfe einer kurzen Schnur an einem Angelhaken angebracht, anschließend werden Köderfische an den Erzeugnissen (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA) befestigt. Sie sind zu 5 Stück in einem Klarsichtbeutel mit Pappeinlage verpackt. Ösendurchmesser: 15 mm oder 22 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ösen aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Codenummer 8308 1000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Erzeugnisse: 1. Zehn Karabinerhaken aus unedlem Metall. 2. Zehn kreisrunde, mit einer Aussparung versehene Erzeugnisse aus unedlem Metalldraht. 3. 100 Quetschperlen aus unedlem Metall. 4. Eine zehn Meter lange Schnur aus Kunststoff. Die Erzeugnisse sollen zum Basteln von Schmuck verwendet werden, sind in Klarsichtbeuteln aus Kunststoff verpackt und gemeinsam auf einer bedruckten Headercard aufgebracht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haken und Ösen aus unedlem Metall, zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren (hier: Schmuck)" zur Codenummer 8308 10 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Gewicht und dem Wert durch die unter 1. und 2. beschriebenen Erzeugnisse bestimmt wird.

Es handelt sich um zu Haken und Ösen geformte Messingdrähte, die jeweils an den Enden zu Befestigungslochungen ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse werden paarweise an Kleidung angebracht und sind zu jeweils neun Stück in einer Sichtverpackung aus einer Kunststoffbox und einem bedruckten Papprücken untergebracht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haken und Ösen aus unedlen Metallen, für Kleidung" zur Codenummer 8308 1000 00 0 des Zolltarifs.

Gardinenklammer Ornament: Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte Klammern mit zwei Klemmflügeln und mit Federmachanismus. Einer der Klemmflügel ist mit einem kreisrunden, ornamentartig verzierten Blechabschnitt aus unedlem Metall versehen. Die Klammern werden für konfektionierte Waren, z. B. für Gardinen bzw. Vorhänge, verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Klammern, aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Codenummer 8308 1000 00 0 des Zolltarifs.

Sogenanntes Schmuckzubehör Set, goldfarben, 86-teilig, aus Stahl: Es handelt sich um eine Zusammenstellung, bestehend aus - 20 kleinen, runden Ösen aus unedlem Metall, - 5 großen runden Ösen aus unedlem Metall, - 10 Haken aus unedlem Metall mit federndem Verschlussmechanismus - 50 kleinen perlenartigen Waren aus unedlem Metall - 1 Rolle Draht aus unedlem Metall Die Erzeugnisse sind in Klarsichtbeuteln aus Kunststoff verpackt und gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Sie sollen zum Basteln von Schmuck verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Der Charakter der Zusammenstellung wird insbesondere im Hinblick auf die Menge durch die Bestandteile der Pos. 8308 bestimmt. Innerhalb der Pos. 8308 bestimmen die Ösen aus unedlem Metall hinsichtlich der Menge den Charakter der Zusammenstellung. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ösen aus unedlem Metall, zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren" zur Codenummer 8308 1000 00 0 des Zolltarifs. Nicht 9503, da das Set nicht alle Bestandteile enthält, die zum Basteln von Schmuckstücken erforderlich sind.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus - 50 kleinen, runden Ösen aus unedlem Metall (Durchmesser: etwa 3 mm), - 20 nicht gänzlich geschlossenen Ösen aus unedlem Metall (Durchmesser: etwa 5 mm), - 5 nicht gänzlich geschlossenen Ösen aus unedlem Metall (Durchmesser: 7 mm), - 18 Haken aus unedlem Metall in verschiedenen Größen mit federndem Verschlussmechanismus, einseitig zu einer Öse ausgearbeitet und - 1 Rolle mit 3m Draht aus unedlem Metall. Die Erzeugnisse sind in Klarsichtbeuteln aus Kunststoff verpackt und gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Sie werden zum Basteln von Schmuck verwendet. - Antragstellerangaben - Der Charakter der Warenzusammenstellung wird insbesondere im Hinblick auf die Menge durch die Bestandteile der Pos. 8308 bestimmt. Innerhalb der Pos. 8308 bestimmen die Ösen aus unedlem Metall hinsichtlich der Menge den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ösen aus unedlem Metall, zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren" zur Codenummer 8308 1000 00 0 des Zolltarifs. Nicht 9503, da das Set nicht alle Bestandteile enthält, die zum Basteln von Schmuckstücken erforderlich sind.

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Haken in drei verschiedenen Ausführungen, bestehend aus - stabartigem, massiven Material mit kreisförmigem Querschnitt, das zu einem Ende hin hakenförmig gebogen ist und zum anderen Ende hin einen annähend dreieckigen "Bügel" bildet (Ausführung 1), bzw. - stabartigem, massiven Material mit kreisförmigem Querschnitt, das so gebogen ist, dass es an einem Ende einen annähend dreieckigen "Bügel und am anderen Ende einen doppelläufigen Haken bildet (Ausführung 2), bzw. - einem Haken aus gebogenem, massiven Material mit kreisförmigem Querschnitt, dessen inneres Ende einen flachen "Kopf" aufweist und durch eine Lochung in einem U-förmig gebogenen Blechabschnitt hindurchgeführt ist. Beide Schenkel des Blechabschnitts sind mit Lochungen versehen, durch die hindurch eine zylindrische "Achse" quer eingesetzt ist (Ausführung 3). Die Waren sind für Spanngurte bestimmt und werden bei der Ladungssicherung verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haken aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Codenummer 8308 1000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte Klammern mit Federmechanismus, die an einer Seite zu einer Quetschöse ausgearbeitet sind, in der eine Kunststoffschlaufe zur Aufhängung angebracht ist. Die Erzeugnisse sind zur Verwendung im Haushalt bestimmt und dienen z. B. als Handtuchaufhänger. Jeweils sechs Klammern sind auf einer bedruckten Pappunterlage mit Kunststoffblister verpackt. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch das unedle Metall bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Klammern aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Codenummer 8308 1000 00 0 des Zolltarifs.