Zolltarifnummer 8310.00.00.00.0: Aushängeschilder, Hinweisschilder, Namensschilder und ähnliche Schilder, Zahlen…

Bei den Erzeugnissen, die als sogenannte Geschenkanhänger bezeichnet werden, handelt es sich um rechteckige Erzeugnisse aus unedlem Metall, in Form von Plättchen, die jeweils an einer Schmalseite mit einer Lochung versehen sind, an dem ein Aufhängeband (z. B. aus Spinnstoff) befestigt ist. Die Erzeugnisse weisen verschiedenartige Beschriftungen auf, nämlich "Danke, Frohes Fest, Glückwunsch, Love, Thank You, Viel Glück, X-Mas" oder Happy Birthday" und sind zur mehrfachen Verwendung bestimmt. Maße: 2 , 1 x 8 , 5 cm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Aushängeschilder, Hinweisschilder und ähnlich Schilder, aus unedlen Metallen", zur Codenummer 8310 0000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um verschiedene flache Schilder aus Gusseisen, mit erhabenen Schriftzügen und erhabenen dekorativen Ornamenten in unterschiedlichen Formen. Im Einzelnen handelt es sich um die Gusseisen-Schilder - „WILLKOMMEN“, in Form einer Raute, braun-antik: 17 × 26 × 0,5 cm (H × B× T) - „WILLKOMMEN“, in Form eines Rechtecks, braun-antik: 11,5 × 22 × 0,5 cm (H × B× T) - „HOME“, in Form eines Herzens, braun-antik: 16 × 16,5 × 0,5 cm (H × B× T). Die Schriftzüge „Willkommen“ und „Home“ gehen über die gesamte Breite der Schilder. Außerdem weisen alle Schilder spezifische Lochungen auf, welche eine dauerhafte Anbringung z. B. an einer Wand ermöglichen. - Angaben laut Antragstellerin - Durch die erhabenen Schriftzüge und die spezifischen Lochungen ist es möglich, über diese Schilder dauerhaft an einer bestimmten Stelle eine Information zu vermitteln. Eine Einreihung als Ziergegenstand der Position 8306 kommt aufgrund des eigenen Gebrauchswertes als Schild nicht in Betracht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „Hinweisschilder und ähnliche Schilder, aus unedlen Metallen“ zur Codenummer 8310 0000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um rechteckige, flache Schilder aus unedlem Metall, die neben einer kleinen Abbildung eines stilisierten Tierkopfes mit Geweih mit der Aufschrift "WILLKOMMEN" bedruckt sind. Die Erzeugnisse sind an der Oberseite mit einem Draht aus unedlem Metall als Aufhängevorrichtung zur Befestigung z. B. an einer Wand ausgestattet und mit einem farbigen Überzug versehen. Abmessungen (Höhe x Breite): 8 cm x 25 cm. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hinweisschilder und ähnliche Schilder, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8310 0000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein aus unedlem Metall gefertigtes Erzeugnis, das ein Firmenlogo darstellt. Es besteht aus zwei Buchstaben und einem darunter platzierten Schriftzug. Rückseitig ist es mit einem Klebeband versehen. Abmessung (L x B x H): 60 x 43 x 2 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als „Namensschilder und ähnliche Schilder, aus unedlen Metallen“ zur Codenummer 8310 00 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich rechteckige, flache Schilder aus unedlem Metall, die mit der Aufschrift "Herzlich Willkommen" bedruckt sind. Die Erzeugnisse sind an der Oberseite mit einem Draht aus unedlem Metall als Aufhängevorrichtung zur Befestigung z.B. an einer Wand ausgestattet und mit einem farbigen Überzug versehen. Abmessungen (Höhe x Breite): 8 cm x 25 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hinweisschilder und ähnliche Schilder, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8310 0000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um annähernd rechteckige, flache Erzeugnisse (Schilder) aus unedlem Metall, die mit dem Schriftzug "WELCOME" und stilisierten Schmetterlingsmotiven versehen sowie an der Oberseite mit einem Draht aus unedlem Metall als Aufhängevorrichtung zur Befestigung zum Beispiel an einer Wand oder Tür ausgestattet sind. Die Waren liegen in unterschiedlichen Farben vor und dienen als Hinweisschilder. Abmessungen (Höhe x Breite): 8 cm x 25 cm. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hinweisschilder und ähnliche Schilder, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8310 0000 00 0 des Zolltarifs. Nicht Position 8306, da die Erzeugnisse einen Informationscharakter besitzen, der gegenüber dem Ziercharakter überwiegt.

Sog. Nostalgieschild: Es handelt sich um ein sogenanntes Nostalgieschild aus unedlem Metall mit einer Materialstärke von etwa 0,5 mm und den Maßen von etwa 40 x 30 cm mit abgerundeten Ecken, einem erhaben dargestellten Logo mit farbigem Schriftzug (in schwarz) und einem Firmensymbol (in schwarz und rot). An den oberen und unteren Warenrändern weist das Erzeugnis Bohrungen auf. Das Schild ist ansonsten dreifarbig (gold/rot und schwarz). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hinweisschilder, Namensschilder und ähnliche Waren, aus unedlem Metall, ausgenommen Schilder und Zeichen der Position 9405" zur Codenummer 8310 0000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus verschiedenen Bestandteilen hergestellte, flache Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem Ring aus pulverbeschichten unedlem Metall (Durchmesser: ca. 40 cm), einer Öse mit Aufhängband am oberen Ende, einem fast mittigen und horizontalem Schriftzug „Herzlich Willkommen“ aus pulverbeschichten unedlem Metall, sowie künstlichem Blattwerk (Stiel aus Polyethylen und Blätter aus bedrucktem Polyestergewebe), an gegenüberliegenden Seiten des Rings in Blumenbindetechnik (mittels Draht) in Form von Blätterranken (ca. 45 % bedeckend) angebracht und einer, um den Ring geschlungenen LED-Lichterkette, mit Batteriebox aus Kunststoff mit Batterie und einem Ein-/Ausschalter. Die Erzeugnisse stellen sich für den Leser als Hinweis (= Information) dar, dass er an dem Ort, an welchem das Schild angebracht ist, gern gesehen ist. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Das unedle Metall ist nach Umfang und Gesamteindruck charakterbestimmend an den zusammengesetzten Waren. Eine Einreihung in die Position 6702 ist ausgeschlossen, da das künstliche Blattwerk dem Umfang nach und im Gesamteindruck den Waren nicht den Charakter verleiht, sondern nur der Verzierung/Dekoration dient. Eine Einreihung in die Position 8306, als Ziergegenstand, ist ausgeschlossen, da die Erzeugnisse einen Informationscharakter besitzen. Eine Einreihung als "Beleuchtungsköper" in die Pos. 9405 ist ausgeschlossen, da die Erzeugnisse nicht vorrangig der Erhellung der Umgebung dienen, sondern sich als Ziergegenstände darstellen, deren Zierwirkung durch die Beleuchtung lediglich erhöht wird. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Hinweisschildern ähnliche Schilder, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8310 0000 00 0 des Zolltarifs.