Zolltarifnummer 8418.21.51.90: Haushaltskühlschränke, andere

Pantry-Küche (Abbildung siehe Anlage) - zusammengesetzte Ware aus bestehend aus: -- Spülbecken mit zwei integrierten Kochplatten mit drei Heizstufen, regelbaren Thermostat und Restwärmeanzeige und einer Leistungsaufnahme vom maximal 3000 W, -- Unterbauschrank aus Holz mit Kunststoffgriffen (Abmessungen 81 x 52 x 57,6 cm), -- Tischkühlschrank mit einem Nutzinhalt von 81 l, bestehend aus einen Gehäuse (Abmessungen 82,5 x 48 x 54,5 cm) mit einer Kühleinheit (Kompressorkühlung) mit dem Kühlmittel Isobutan (R600a) vorbefüllt, einer Außentüre, Temperaturregler, zwei Ablagen, einem Gemüsefach, vier Türfächern und einer Eierablage. Der Tischkühlschrank bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Kühlschrank, Haushaltskühlschrank, Kompressorkühlschrank, mit einem Inhalt von weniger als 340 l, Tischkühlschrank, nicht mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt (zusammengesetzte Ware aus Tischkühlschrank - charakterbestimmend - , Spühlbecken mit zwei Kochplatten und Unterbaukühlschrank) - Pantry-Küche"

Tischkühlschrank (Abbildung siehe Anlage) - aus einem würfelförmigen Gehäuse (Abmessungen: H x B x T 50,9 x 44,8 x 56,0 cm), Kompressions- Kälteaggregat, Abstellfläche, zwei Türfächern und einem 6-Liter-Kaltlagerfach, - mit einem Gesamtnutzinhalt von 42 l und Isobutan (R600a) als Kältemittel, - zum Kühlen von Lebensmitteln im Haushalt. "Kühlschrank, kein kombinierter Kühl- und Gefrierschrank mit gesonderten Außentüren oder Schub- laden oder Kombinationen davon, Haushaltskühlschrank, Kompressorkühlschrank, mit einem Inhalt von weniger als 340 l, Tischkühlschrank, nicht mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbe- füllt - Tischkühlschrank"

Kühlbox mit Kältefach (Abbildung siehe Anlage) - aus einem würfelförmigen Gehäuse (Abmessungen: 50,9 x 44,8 x 56,0 cm), mit Kompressionskälteaggregat, Abstellfläche, zwei Türfächern und 6 Liter-Kaltlagerfach, - mit einem Gesamtnutzinhalt von 42 l und Isobutan (R600a) als Kältemittel, - zum Kühlen von Lebensmitteln im Haushalt. "Kühlschrank, keine Ware der TARIC-Codes 8418 2110 10 bis 8418 2151 10 – Kühlbox mit Kältefach“

Getränkeschnellkühler (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Gehäuse (Abmessungen: B x H x T 25 x 40 x 45 cm) mit einer Tür, Bedienelementen, Kompressorkühlung (Kältemittel R 290), Vorkühlfunktion, Konfigurationsmöglichkeit (z.B. Größe der Flasche, gewünschte Kältestufe), Flaschenrotation sowie Entfrostungsfunktion (nach jeder Be- nutzung), - mit einer Leistung von 250 Watt und einem Nutzinhalt von weniger als 10 l, - zum schnellen Kühlen von Getränken, zur Verwendung im Haushalt als Tischkühlschrank. "Kühlschrank, kein kombinierter Kühl- und Gefrierschrank mit gesonderten Außentüren oder Schub- laden oder Kombination davon, Haushaltskühlschrank, Kompressorkühlschrank, mit einem Inhalt von weniger als 340 l, Tischkühlschrank, nicht mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vor- befüllt"

Tisch mit Getränkekühler und Soundbar (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Tisch mit Glasoberfläche mit LED Touch-Display, Getränkekühler mit zwei Kühlzonen und LED-Innenraumbeleuchtung, Kompressorkühlfunktion, stufenloser Temperaturregelung, auto- matischer Abtauvorrichtung, vier Lautsprechern, Tonfrequenzverstärker, Bluetooth-Modul, zwei USB-Schnittstellen und AUX-Anschluss, - in verschiedenen Ausführungen mit unterschiedlichen Abmessungen erhältlich, - mit einem Nutzinhalt bis zu 135 l, - zum Kühlen von Getränken im Haushalt, zur Wiedergabe von Audiodateien von USB-Speicher- medien, zum drahtlosen Empfangen von Audiodaten, zur Verwendung als Mehrfach-Lautsprecher, Tonfrequenzverstärker für über Kabel angeschlossene Audiogeräte sowie zur Stromversorgung von angeschlossenen Mobilgeräten (USB-Ladefunktion), - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Stromkabel, Kabelkanal, Audiokabel, Trenn- wänden, verschiebbaren Einsätzen und Bedienungsanleitung (Beipack). Der Getränkekühler bestimmt den Charakter des Ganzen. "Kühlschrank, Haushaltskühlschrank, Kompressorkühlschrank mit einem Inhalt von weniger als 340 l, Tischkühlschrank, nicht mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt (zu- sammengesetzte Ware aus Kühlschrank - charakterbestimmend -, Tisch, Stromversorgung und einer Kombination aus Tonwiedergabegerät - kennzeichnende Haupttätigkeit -, Lautsprecher, Tonfrequenzverstärker und Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Kühlschrank, - aus einem quaderförmigen Gehäuse mit einer Abmessung (H x B x T) von 84 x 48 x 49,5 cm, mit einer Tür mit drei Türfächern, eine höhenverstellbar Ablagefläche, Kompressorkühltechnik, Gefrierfach und LED-Innenraumbeleuchtung (Abbildung siehe Anlage), - mit einem Nutzinhalt von 83 l (75 l Kühlschrank, 8 l Gefrierfach), - zum Kühlen und Einfrieren von Lebensmitteln im Haushalt. Der Kühlschrank übt die kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Kühlschrank, Haushaltskühlschrank, Kompressorkühlschrank, mit einem Inhalt von weniger als 340 l, Tischkühlschrank, nicht mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt (Multifunktion aus Kühlschrank - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Gefrierschrank)"

Tischkühlschrank, - aus einem quaderförmigen Gehäuse (Abmessung H x B x T von ca. 85 x 48 x 50 cm) mit Außentür, Kompressorkühltechnik, drei Ablagen, einem ausziehbaren Kunststoffschub, drei Türfächern und LED-Innenbeleuchtung (Abbildung siehe Anlage), - mit einem Nutzinhalt von 92 Litern, - zum Kühlen und Kühlhalten von Lebensmitteln im Haushalt. "Kühlschrank, Haushaltskühlschrank, Kompressorkühlschrank, mit einem Inhalt von weniger als 340 l, Tischkühlschrank, nicht mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt - Tischkühlschrank"

Tischkühlschrank, - aus einem Gehäuse mit einer Außentür mit drei Türfächern und einer Abmessung (H x B x T) von ca. 87,5 x 55 x 57,5 cm, Kompressorkühltechnik, zwei höhenverstellbaren Abstellflächen, Kunststoff- schubfach, Gefrierfach und LED-Innenbeleuchtung (Abbildung siehe Anlage), - mit einem Nutzinhalt von 108 l (Kühlschrank 95 l, Gefrierfach 13 l), - zum Kühlen und Einfrieren von Lebensmitteln im Haushalt. Der Kühlschrank übt die kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Kühlschrank, Haushaltskühlschrank, Kompressorkühlschrank, mit einem Inhalt von nicht mehr als 340 l, Tischkühlschrank, nicht mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt (Multifunktion aus Kühlschrank - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Gefrierschrank)"