Zolltarifnummer 8421.21.00.90.0: Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, andere

Poolroboter (Abbildung siehe Anlage), - aus einem spezifischen Gehäuse mit vier verstellbaren Rollen, einem integrierten Schmutzsammelbehälter mit feinmaschigem Sieb und Abdeckung sowie einer ab- nehmbaren Reinigungsbürste, - dient nach Anschluss an eine Filterpumpe (nicht Gegenstand der Auskunft) zum Reinigen von kleinen Schwimmbecken, indem sich der Poolroboter über den von der Pumpe erzeugten Wasserdruck fortbewegt und dabei Schmutz vom Boden des Schwimmbeckens aufsammelt, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Druckablassventil mit Filter und Dichtung, Schlauchschwimmer, Schlauchadapter, Schelle, Anschlussschläuche). Der Poolroboter bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Apparat zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser keine Ware der Codenummern 8421 2100 10 0 oder 8421 2100 20 0 (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Poolroboter und nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Aufsatz-Skimmer (Abbildung siehe Anlage), - aus einem zylinderförmigen Kunststoffbehälter mit einer Einhängevorrichtung, oben offen, unten mit einem zentrischen Schlauchanschluss versehen, mit einem eingesetzten, herausnehmbaren Siebkorb aus Kunststoff, - nach dem Einhängen an eine Poolwand und Anschluss an eine Pumpe über einen Schlauch (beides nicht Gegenstand dieser Entscheidung) zum Reinigen und Filtrieren von Wasser bestimmt, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (eine weitere Einhängevorrichtung). Der Skimmer bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Apparat zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmenden Beipack"

Wasserfilter (Abbildung siehe Anlage), - aus einem spezifisch geformten, fest verschlossenen Kunststoffgehäuse mit genau definierten Wasserein- und -austrittsöffnungen auf der Ober- und Unterseite, gefüllt mit losem Filtergranulat (Ionenaustauscherharz, Aktivkohle und Kokosfaser), - zur Reinigung und zum Filtern von Trinkwasser in Tischwasserfiltern. "Apparat zum Filtrieren und Reinigen von Flüssigkeiten, zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser, keine Ware der Codenummer 8421 2100 10 0"

Durchlauffilter-Set (Abbildung siehe Anlage), - aus verschiedenen Filtermedien (Filterschwämme, Bioballs) in einem quaderförmigen Gehäuse mit darauf aufgesetztem Deckel, Wasserein- und -auslassöffnungen mit Schlauchanschlussstutzen und einem über Schlauch verbundenen UVC-Klärer (mit eingesetzter 7W UVC-Lampe) mit Pumpe in einem quaderförmigen Gehäuse mit Stromanschlusskabel, aufgesetztem Deckel und Wasserein- und Auslassöffnungen, noch nicht zusammengesetzt, - zum Reinigen von Teichwasser mittels Filtration und UVC-Strahlung, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Bedienungsanleitung). Das Durchlauffiltersystem bestimmt den Charakter des Ganzen. "Apparat zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser, nicht von den TARIC-Codes 8421 2100 10 und 8421 2100 20 erfasst (Filter in funktioneller Einheit mit UVC-Klärer mit integrierter Pumpe), in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack, noch nicht zusammengesetzt"

Saugfilter (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus einem zylinderförmigen Saugkorb mit einem Filtermedium aus feinmaschigem Stahl, mit innen verbautem Rückschlagventil sowie einer Schlauchtülle aus Messing, - nach dem Anbringen an einen Wasserschlauch (3/4‘‘ oder 1‘‘) zum Filtern grober Schmutzpartikel aus Wasser bestimmt. „Apparat zum Filtern oder Reinigen von Flüssigkeiten, zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser, keine Ware der TARIC-Codes 8421 2100 10 oder 8421 2100 20“

Ersatzfilter für Luftkühler (Abbildung siehe Anlage), - aus einem spezifisch gefertigten Filterblock aus Kunststoff, in den lamellenartig fünf Reihen eines Papierfiltermediums eingesetzt sind, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in einen ventilatorbetriebenen Luftkühler mit eingebautem Elektromotor bestimmt, - zum Filtrieren und Reinigen des Wassers. "Apparat zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, Apparat zum Filtrieren von Wasser, keine Ware der Codenummern 8421 2100 10 0 oder 8421 2100 20 0"

Sandfilteranlage (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Sandtank mit einem Fassungsvermögen von 15 kg, mit Griff und Wasserzu- und -ablauföffnung, Manometer sowie einer über Schlauch verbundenen selbstansaugenden Wasserpumpe, noch ohne Sandfüllung, - mit einer Leistung von 450 W und einer Filtrierleistung von 6,6 m³/h, - zum Reinigen und Filtrieren des geförderten Wassers mittels Sand - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Messen des Drucks. Der Filter übt die das Ganze kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Apparat zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser, keine Ware der Codenummern 8421 2100 10 0 oder 8421 2100 20 0, unvollständig (Kombination aus Filter - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Manometer, in funktioneller Einheit mit Pumpe)"

Wasserfilter (Abbildung siehe Anlage) - aus einem zylinderförmigen Kunststoffgehäuse mit Schlauchanschlüssen und innenliegendem Beutelnetz, Schlauch (24 cm) sowie Schlauchadapter, - nach Anschluss zwischen Pumpe und Skimmer zum Filtrieren und Reinigen von Wasser in Swimmingpools, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Bedienungsanleitung und Gummiadapter (Beipack). Der Wasserfilter bestimmt den Charakter des Ganzen. "Apparat zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten (Wasser), keine Ware der TARIC-Codes 8421 2100 10 oder 8421 2100 20, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack in Aufmachung für den Einzelverkauf"