Zolltarifnummer 8421.23.00.10: Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, für zivile Luftfahrzeuge

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Hierher gehören: 1) Maschinen, die durch Zentrifugalkraft entweder Stoffe mit unterschiedlichem spezifischem Gewicht vollständig oder teilweise von einander trennen oder nassen Stoffen ihre Feuchtigkeit entziehen. 2) Filter und Reiniger für Flüssigkeiten oder Gase, ausgenommen einfache, mit Filtertuch ausgestattete Trichter, Milchseiher, Siebe z. B. zum Durchsieben von Farben (in der Regel Kapitel 73). I) Zentrifugen, einschl. Zentrifugaltrockner Die meisten Zentrifugen bestehen im Wesentlichen aus einem in der Regel durchlöcherten oder durchbrochenen Körper (Platte, Trommel, Korb, Teller usw.), der sich mit hoher Geschwindigkeit in einem feststehenden, gewöhnlich zylindrischen Sammelbehälter dreht, gegen dessen Wände die durch die Zentrifugalkraft abgesonderten Stoffe geschleudert werden. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 109/2010 der Kommission vom 5. Februar 2010 (ABl. EU Nr. L 36/7) (RV L 109/10): Ein Artikel bestehend aus: - einem zylindrischen Stahlbehälter, Höhe etwa 33 cm, Durchmesser etwa 29 cm, - einem Stahldeckel mit zwei kreisrunden Öffnungen mit einem Durchmesser von etwa 5 cm bzw. 6 cm, - einem zylindrischen Stahlgitter, Höhe etwa 8 cm, Durchmesser etwa 12,5 cm, - einem flexiblen Stahlrohr und - einer Saugdüse. Das Stahlgitter ist unter einer der beiden Öffnungen auf der Deckelunterseite befestigt. An der anderen Öffnung ist das Rohr mit der Saugdüse befestigt. Das Erzeugnis ist zum Säubern beispielsweise von Kaminen bestimmt, wobei es zusammen mit einem Staubsauger verwendet wird, dessen Schlauch an der Deckeloberseite an die mit einem Gitter versehene Öffnung angeschlossen wird. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 220. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 31. Mai bis 2. Juni 2021: Warenbeschreibung: Ein T-förmiges Kunststoffrohr, ausgestattet mit zwei Kunststoffschwämmen mit Zellstruktur, die auf jeder Seite als Filter dienen, und einer zentralen Düse, das auf eine Trachealkanüle oder eine ähnliche medizinische Vorrichtung aufgesetzt wird (sog. künstliche Nase). Einreihung: Die Ware ist in Anwendung der AV 1, und 6 als „andere Vorrichtungen zum Tragen in der Hand oder zum Implantieren in den oder zum Tragen am Körper, zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen“ in die Unterposition 9021 90 90 einzureihen. …

1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. …