Zolltarifnummer 8428: Andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern (z. B.…

Zu Unterposition 8428 90 90: Hierher gehören: (entfallen) bis 1. Rollgänge, auch „Rollenbahnen“ genannt, mit angetriebenen oder nicht angetriebenen Rollen, durch die das Walzgut zum und vom Walzgerüst oder aber von einem Walzgerüst zum anderen befördert wird; 2. Klemmrollgänge (pinch rolls), die dem gleichen Zweck dienen und die aus zwei Reihen von Rollen bestehen, zwischen denen das Walzgut hindurchgeführt wird; 3. Rollgänge zum Kühlen, die sich am Ende der Walzenstraße befinden und die das Walzgut (z. B. Stäbe, Draht) langsam weiterbefördern, wobei es durch die umgebende Luft gekühlt wird; 4. neigbare Rollgänge für Walzwerke mit mehreren übereinander angeordneten Walzenpaaren (Trio- und Doppelduowalzwerke). Diese Rollgänge sind um eine am äußersten Ende befindliche Achse neigbar. Sie sind mit angetriebenen Rollen ausgerüstet. …

Zu Unterposition 8428 90: 1. Berge-Blasversatzmaschinen, die dazu dienen, pneumatische Förderer mit Steinen zu beschicken, mit denen Bergwerksstollen aufgefüllt (versetzt) werden sollen. Sie bestehen im Wesentlichen aus einem luftdicht in einem Schutzgehäuse angeordneten Zellenrad, das von einem mit Getriebe ausgestatteten Motor angetrieben wird. 2. Hafenladearm für die sichere Übernahme von gefährlichen Flüssigkeiten während der Lade – oder Entladevorgänge in Häfen, insbesondere in Ölraffinerien und Industriebereichen, mittels eines Rohrsystems mit Gelenkstoß und automatischen Sicherheitsventilen. Die Rohrleitung wird während der Flüssigkeitsübertragung durch ein selbstständiges Kabel - und Riemenscheibensystem manipuliert, das auf eine Stütz - und Gegengewichtsstruktur aufgebaut wird. Das System umfasst keine Pumpen. Anwendung der AV 1. 3. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 738/2000 der Kommission vom 7. April 2000 1) (RV L 738/00, geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): (entfallen) bis 6. Eine hydraulische Hebevorrichtung auf vier Rädern, die mit einer Arbeitsplattform versehen ist. Die Hebevorrichtung besitzt einen Motor, der ausschließlich den Hebeausleger antreibt. Die Bedienelemente für die Teleskopstange sind auf der Arbeitsplattform angebracht. Die Hebevorrichtung hat vier einziehbare, sich beim Betrieb der Hebevorrichtung auf den Boden stützende Stabilisatoren. Sie hat keinen Antriebsmotor. Sie ist nicht zum Fahren auf öffentlichen Straßen geeignet. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 20. Oktober 2016, Az: 4 K 20/15: Einreihung von SCARA-Industrierobotern Leitsatz 1. Erläuterungen zum Harmonisierten System sind ausschließlich in den Vertragssprachen Englisch und Französisch authentisch. 2. SCARA-Industrieroboter, an die verschiedene Werkzeuge oder Greifer montiert werden können, so dass die Roboter andere Funktionen als das Heben, Beladen, Entladen oder Fördern im Sinne der Position 8428 KN ausführen können, sind als Industrieroboter, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in die Unterposition 8479 5000 KN einzureihen. Gerichtliche Entscheidungen (GE)