Zolltarifnummer 8433: Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen…

Zu Unterposition 8433 90: 1. Trommelhaus für einen Mähdrescher bestehend aus einem Gehäuse mit drei Trommeln: einer Zuführtrommel, einer Dreschtrommel und einer Wendetrommel, um das Korn wäh­rend des Dreschvorgangs von der Ähre zu trennen. Die Drescheinheit hat kein eigenes An­triebssystem, sondern wird vom Dieselmotor mit einem System von Riemen und Riemen­scheiben angetrieben. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 (Anmerkung 2 b zu Abschnitt XVI) und 6.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 902/96 der Kommission vom 20. Mai 1996 (1) (RV L 902/96): 3. Rasenmäher, aus folgenden Hauptbestandteilen bestehend, die gemeinsam gestellt werden: a) Kleintraktor mit bis zu 18 kW Motorleistung, mit einer hydraulischen Vorrichtung (Zapfwelle), an die verschiedene Zusatzgeräte angeschlossen werden können; b) Mähwerk als auswechselbares Werkzeug, das für das Anbringen an der Zapfwelle des Klein-traktors vorgesehen ist. Unterposition 8701 90 11 (2) (Kleintraktor) Unterposition 8433 19 90 (abnehmbares Mähwerk) Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 zu Kapitel 87 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8701, 8701 90 (3), 8701 90 11 (2), 8433 19 und 8433 19 90. (1) ABl. EG Nr. L 122/1. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Thüringer Finanzgerichts vom 15. Dezember 2015 Az.: RS 2 K 316/13 Aus den Gründen: … Tatbestand: Streitig ist die Tarifierung von aus den Vereinigten Staaten von Amerika in das Gebiet der Europäischen Union eingeführten „Quads“. Die bauartbedingt nicht serienmäßig mit einem Unterflurmähwerk ausgestatteten Quads wurden in den USA mit einem Unterflurmähwerk mit eigenständigem Antrieb versehen. Es handelt sich dabei um die Fahrzeuge ¾ Polaris Qutlaw 525 IRS, Baujahr 2008 ¾ Polaris Sportsmann 550 EFI XP, Baujahr 2009 ¾ Polaris Sportsman 850 EFI XP, Baujahr 2009 ¾ Polaris Sportsmann 500 EFI, Baujahr 2008. Entscheidungsgründe: Bei den streitigen Fahrzeugen handelt es sich um „Quads“, die in den KN-Code 8703 2110 als Personenkraftwagen einzureihen sind. …

1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. …