Zolltarifnummer 8451.80.80: Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der Position 8450) zum Waschen, andere

Auswringpresse für die Bodenreinigung (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse aus Kunststoff, einem mittels Hand- hebel (Hebelrohr) aus unedlem Metall zu betätigenden Pressmechanismus mit Pressen- aufnahme, Trichter-Halteklammer, Hebellager, Hebelgriff, Hebelstopfen und Griff (jeweils aus Kunststoff), - dient zum Auswringen des Schmutzwassers aus textilen Waschüberzügen (Wischmops) im Rahmen der gewerblichen Bodenreinigung. "Apparat zum Wringen von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8451 1000 bis 8451 8030 - Auswringpresse für die Bodenreinigung"

Macchina industriale per l’accoppiamento di due o più strati di materiale tessile mediante l’applicazione di adesivo poliuretanico. La macchina è destinata alla lavorazione di tessuti e materiali tessili, come il feltro, che vengono uniti a supporti di varia tipologia per applicazioni nel settore tessile.

Imprägnieranlage (Abbildung siehe Anlage) - Förderbandanlage, je nach Ausführung bestehend aus -- (elektrisch) zwei Standfüßen, Fördergurt, Andruckwalze, Einstellrad, schwenkbaren Schutzklappen und Hubgewindespindel, -- (manuell) Grundgestell mit zwei klappbaren Tischfüßen, Sterngriffschrauben, Schnellverschlüssen, Klemmblechen, Senkschrauben, Handrad, Walzeneinheit und Förderband, - zur Imprägnierung von PET-Textilschläuchen (sog. Inlinern) zur Sanierung von Rohren. "Maschine zum Imprägnieren von Geweben, keine Ware der Unterposition (KN) 8451 1000 bis 8451 8030 - Imprägnieranlage"

Akkubetriebener Waschsauger (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Gehäuse (Abmessung L x B x H: 540 mm x 332 mm x 460 mm) mit zwei Rädern und zwei Lenkrollen, Frischwassertank (9 Liter), Schmutzwasserbehälter (7 Liter), Flusen- und Frischwassersieb, Sprüh- und Saugschlauch (2,5 m), Sprüh- und Saugpistole und Polsterdüse mit integriertem Handgriff, - zur Nassreinigung von Polstern, Textilbezügen, Teppichen und Teppichböden, - für den gewerblichen Gebrauch bestimmt, - zusammen mit Beipack (Sprüh- und Saugrohr, D-Griff, flexible Bodendüse) in einer Verkaufseinheit. Der Waschauger bestimmt den Charakter des Ganzen. "Apparat zum Reinigen von Spinnstoffwaren, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8451 1000 bis 8451 8030 - Waschsauger in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf"

Akkubetriebener Waschsauger (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Gehäuse (Abmessung L x B x H: 540 mm x 332 mm x 460 mm) mit zwei Rädern und zwei Lenkrollen, Frischwassertank (9 Liter), Schmutzwasserbehälter (7 Liter), Flusen- und Frischwassersieb, Sprüh- und Saugschlauch (2,5 m), Polsterdüse mit integriertem Handgriff, - zur Nassreinigung von Polstern, Textilbezügen, Teppichen und Teppichböden - für den gewerblichen Gebrauch bestimmt. "Apparat zum Reinigen von Spinnstoffwaren, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8451 1000 bis 8451 8030 - Waschsauger"

Waschsauger (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Gehäuse (Abmessung L x B x H: 540 mm x 332 mm x 460 mm) mit zwei Rädern und zwei Lenkrollen, Frischwassertank (8 Liter), Schmutzwasserbehälter (7 Liter), Flusen- und Frischwassersieb, Sprüh- und Saugschlauch (2,5 m), Polsterdüse mit integriertem Handgriff und Netzkabel, - zur Nassreinigung von Polstern, Textilbezügen, Teppichen und Teppichböden - für den gewerblichen Gebrauch bestimmt. "Apparat zum Reinigen von Spinnstoffwaren, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8451 1000 bis 8451 8030 - Waschsauger"

Sog. Kunststoff-Bucket, - aus einer Horizontalpresse mit Handhebel und Wischtuch-Aufnahme in einem spezifisch geformten Gehäuse auf einem Kunststoffeimer (Fassungsvermögen: 17 l) mit Tragebügel, vier Laufrollen sowie verschiebbarer Trennwand, noch nicht zusammengesetzt (Abbildung siehe Anlage), - zum Auswringen von textilen Wischüberzügen. Die Horizontalpresse bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Apparat zum Wringen von Garnen, Geweben und anderen Spinnstoffwaren, keine Ware der Unterpositionen 8451 1000 bis 8451 8030, noch nicht zusammengesetzt (zusammengesetzte Ware aus Horizontalpresse -charakterbestimmend- und Kunststoffeimer) - sog. Kunststoff-Bucket"

Sog. Dampfbürste, - aus einem Dampferzeuger in Form eines Wassertanks (Fassungsvermögen; 1400 ml), mit einem elektrischen Heizelement, Ablassstopfen und Dampfregler, einem Teleskopstativ mit Halter, über einen Dampfzufuhrschlauch mit einer Dampfbürsteneinheit mit Düsen verbunden (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Leistung von 1700 Watt, - zum Dampfbürsten von Kleidung im Haushalt bestimmt, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit Beipack (aufsetzbare Bürste/Ansatzstück fürs Bügeln oder Bügelfalten, Handschuh, aufklappbarer Bügel, Clips für Hosen und Röcke sowie einer Bedienungsanleitung). Die Dampfbürste bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere Maschinen und Apparate zum Trocknen von Spinnstoffwaren, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8451 1000 bis 8451 8030 (Dampfbürste in funktioneller Einheit mit Dampferzeuger, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Dampfbürste"