Zolltarifnummer 8470: Rechenmaschinen und Geräte im Taschenformat, zum Aufzeichnen, Wiedergeben und Anzeigen…

Zu Unterposition 8470 10 00: Hierher gehören z.B. 1. elektronische Rechenmaschinen, in die eine Uhr mit Zeit- und Datumanzeige und Weckeinrichtung oder z.B. auch eine Zeitstoppvorrichtung, eine Alarmeinrichtung (Timer) oder eine Tonleitertastatur eingebaut sind; 2. batteriebetriebene elektronische Maschinen im Taschenformat, die neben leistungsstarken Rechenfunktionen einen Datenspeicher für ein Telefonbuch, eine Ablage, einen Terminplaner, einen Kalender usw. besitzen (so genannte „digital diaries“); 3. kleine elektronische Geräte im Taschenformat (auch als „Mini-Computer“ bezeichnet), mit deren Hilfe sich Wörter und Sätze bilden lassen, die je nach den mit diesen Geräten verwendeten Modulen (Speicherbausteine) in eine gewählte Fremdsprache übersetzt werden, und mit denen auch einfache Rechenoperationen durchgeführt werden können. …

Zu Unterposition 8470 50: 1. Terminal zur Nutzung des elektronischen Zahlungswegs mittels Kredit- oder Scheckkarte in Einrichtungen wie Hotels,Restaurants, Reisebüros usw.. Dieses Gerät ist an seiner Frontseite mit einer Tastatur, einer Anzeige, einer Papierrolle für die Quittungen und einem Schlitz zum Lesen des Magnetstreifens einer Karte oder einer „smart card“ ausgestattet. Das Terminal nutzt das Telefonnetz für die Verbindung zum Finanzinstitut sowohl für die Bestätigung und Vervollständigung der Transaktion als auch für die Registrierung und Ausgabe der Lastschrift- und Kreditierungsquittungen.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2015/2316 der Kommission vom 8. Dezember 2015 (ABl. EU Nr. L 328/52) (RV L 15/2316) Zylinderförmige, batteriebetriebene Ware aus Kunststoff mit Deckel (sogenannte „elektronische Spardose“), mit einer Höhe von 17 cm und einem Durchmesser von 12 cm. Der Deckel enthält eine kleine Flüssigkristallanzeige und einen Schlitz für den Münzeinwurf (z. B. Euro- Münzen). Beim Einstecken einer Münze in den Einwurfschlitz erkennt ein Mechanismus im Deckel (das Rechenwerk) den Münzdurchmesser und zeigt den Wert der Münze an. Nacheinander eingeworfene Münzen werden zu dem bereits vorhandenen Betrag addiert, und die Endsumme wird auf der Flüssigkristallanzeige angezeigt. Bei der Entnahme von Münzen aus der Spardose erfolgt kein Abzug. …

1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. …