Zolltarifnummer 8479: Maschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eigener Funktion, in diesem Kapitel…

Zu Unterposition 8479 40 00: Hierher gehören z. B.: 1. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden (Schnüren), Seilen, Tauen oder Kabeln aus Spinnstoffen, wie: a) Maschinen (Verlitzmaschinen, Litzenschlagmaschinen), die durch Zusammendrehen mehrerer Einzelfäden (Kabelgarn) Litzen herstellen; b) Verseilmaschinen (Seilschlagmaschinen), die mehrere Litzen zu Seilen oder Kabeln großen Durchmessers zusammendrehen; c) Maschinen (kombinierte Verlitz- und Verseilmaschinen), die sowohl das Verlitzen als auch das Verseilen durchführen und die vor allem zum Herstellen von gröberen Schnüren und von Seilen oder Kabeln kleineren Durchmessers verwendet werden; 2. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Drahtseilen und -kabeln – mit Ausnahme elektrischer Kabel –, die nach dem gleichen Prinzip arbeiten, wie die unter Ziffer 1 genannten Maschinen und Apparate; 3. …

Zu Unterposition 8479 10: 1. Salz- und Sandstreuer zur Schneeräumung, der Beschaffenheit nach zum Aufbau auf ein Kraftfahrzeug bestimmt, bestehend aus 1) einem Behälter zum Aufbewahren von Sand und Salz, der mit einem Brockenzerkleinerer ausgestattet ist, der sich zeitgleich mit einer Schnecke dreht, 2) einer Vorrichtung zum Zerkleinern und Mahlen von Salzbrocken, und 3) einer hydraulischen Auswurfvorrichtung mit einer Verteilerscheibe. Die verschiedenen Funktionen der Maschine werden von der Kabine des Kraftwagens ferngesteuert. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. 2. Transportfahrzeug für Asphaltmaterial, bei dem es sich um eine selbstfahrende Maschine handelt, die hauptsächlich aus einem Auffangbehälter, einem Zwischenbehälter mit dreistufiger Mischschnecke und Förderbändern besteht. Das Produkt umfasst auch einen Motorraum, eine Bedienerstation und Räder. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 1400/2001 der Kommission vom 10. Juli 2001 1) (RV L 1400/01), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): Flüssigseifenspender in Form eines Behälters aus unedlem Metall, auf dem eine mittels Druckknopfs zu betätigende Kolbenpumpe angebracht ist, die aus einer Kolbenfeder, einem Verschlusskolben, einem Bügel und einem Kolbenrohr besteht. Siehe Fotografie 2) Unterposition 8479 89 97 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN - Codes 8479, 8479 89 und 8479 89 97. Verordnung (EU) Nr. 315/2011 der Kommission vom 30. März 2011 (ABl. EU Nr. L 86/59) (RV L 315/11): Elektromechanische Maschine (sog. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 20. Oktober 2016, Az: 4 K 20/15: Einreihung von SCARA-Industrierobotern Leitsatz 1. Erläuterungen zum Harmonisierten System sind ausschließlich in den Vertragssprachen Englisch und Französisch authentisch. 2. SCARA-Industrieroboter, an die verschiedene Werkzeuge oder Greifer montiert werden können, so dass die Roboter andere Funktionen als das Heben, Beladen, Entladen oder Fördern im Sinne der Position 8428 KN ausführen können, sind als Industrieroboter, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in die Unterposition 8479 50 00 KN einzureihen. Gerichtliche Entscheidungen (GE)