Zolltarifnummer 8481.10.19.90.0: Druckminderventile, andere

Bei der Ware handelt es sich um einen sog. Druckregler bzw. Druckreduzierregler mit Membransteuerung (Serie KPR; Teilenr.: KPR1FRA412A20000). Das Erzeugnis (Druckregelbereich 0 bis 6,8 bar; max. Eingangsdruck 248 bar) besteht gemäß Antragsangaben im Wesentlichen aus einem zylindrischen Gehäuse aus Edelstahl mit variablen Abmessungen, Befestigungsbohrungen, Rohrstückanschlüssen, VCR-Anschlüssen, sog. Handrad (knaufförmiger Einstellgriff), inneliegender Spindel, Einstellfeder, Anschlagplatte, Membrandichtung, Ventilkegel, -feder und -dämpfer. Die Ware dient zur Reduzierung des Drucks einer Gas- oder Flüssigkeitsquelle und zum Aufrechterhalten des reduzierten Drucks auf einer konstanten Höhe. Das Erzeugnis ist als "Druckminderventil, nicht kombiniert mit Filtern oder Ölern, aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der als Ventil mit integriertem Druckminderer und Durchflussmesser bezeichneten Ware handelt es sich um ein Druckminderventil für Gasflaschen. Es besteht aus einem Gehäuse aus Edelstahl mit Kolben, Befestigungsuntersatz, Handrad, Manometer mit Anzeige und Flaschenanschluss aus Messing und wird zum Regulieren und Aufrechterhalten eines regelmäßigen Gasflusses nach Anschluss an eine Gasflasche verwendet. Die Armaturen üben gegenüber dem Manometer die das Ganze kennzeichnende Haupttätigkeit aus. Das Erzeugnis ist als "Armatur für Sammelbehälter oder ähnliche Behälter, Druckminderventil, nicht kombiniert mit Filtern oder Ölern, aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der als "kompakter kolbengesteuerter Druckregler" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Druckregler bzw. Druckreduzierregler der Serie K in Form eines Druckminderventils. Die Erzeugnisse dieser Serie bestehen aus einem Gehäuse aus Edelstahl, in dem ein Kolbensteuerungsmechanismus einen Eingangsdruck oder Vordruck einer Gas- oder Flüssigkeitsquelle regelt/kontrolliert bzw. auf einen konstanten Ausgangsdruck reduziert. Durch Drehen des Handrads wird die Einstellfeder und somit der Ventilkegel bewegt und somit der Ausgangsdruck verändert. Das Erzeugnis ist als "Druckminderventil, nicht kombiniert mit Filtern oder Ölern, aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei denen als "Proportional Relief Valves - IPT Series" (Serien RV und RVA) bezeichneten Waren handelt es sich um so genannte Druckreduzierventile. Das Erzeugnis (Druckregelbereich von 68,9 bis 1378 bar; max. Eingangsdruck 1378 bar) besteht aus einem Gehäuse aus Edelstahl mit variablen Abmessungen, Befestigungsbohrungen, Rohranschlussstücke und einer Einstellmöglichkeit. Die Ware dient zur Reduzierung des Drucks einer Flüssigkeitsquelle und zum Aufrechterhalten des reduzierten Drucks auf einer konstanten Höhe. Das Erzeugnis ist als "Druckminderventil, nicht kombiniert mit Filtern oder Ölern, aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der als Membrandruckregler (Art.Nr.: KCY1A1C3IC40A00) bezeichneten Ware handelt es sich um einen Druckregler bzw. Druckreduzierregler in Form eines zweistufigen Druckminderventils. Die Ware dient zur Reduzierung des Drucks einer Gas- oder Flüssigkeitsquelle und zum Aufrechterhalten des reduzierten Drucks auf einer konstanten Höhe. Das Erzeugnis besteht aus einem Gehäuse aus Edelstahl, in dem ein Zweistufenregler mit metallischer Membran einen Eingangsdruck auf einen konstanten Ausgangsdruck reduziert. Dabei ist die zweite Stufe mittels eines Handrades über eine Feder einstellbar. Das Erzeugnis ist als "Druckminderventil, nicht kombiniert mit Filtern oder Ölern, aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" einzureihen.