Zolltarifnummer 8481.30.91.91.0: Rückschlagklappen und -ventile, andere, Rückschlagklappen und -ventile, aus Stahl, mit…

Bei der als Schnellkupplung bezeichneten Ware der Serien QC, QF, QM und QTM handelt es sich um ein zweiteiliges Erzeugnis, bestehend aus Körper und Stecker aus Edelstahl. Abmessungen und Anschlussgrößen variieren. Der Körper enthält ein Rückschlagventil und ist damit absperrend, während der Stecker kein Ventil enthält und somit einen freien Durchfluss gewährt. Die Schnellkupplungen haben einen Außendurchmesser von weniger als 37 mm und einen Öffnungsdruck von weniger als 8 bar. Sie werden innerhalb der oben angeführten Serien mit einem "S" verschlüsselt. Das Erzeugnis wird als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventil aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von weniger als 800 kPa und einem Außendurchmesser von weniger als 37 mm" eingereiht.

Bei der als Schnellkupplung bezeichneten Ware der Serien QC, QF, QM und QTM handelt es sich um ein zweiteiliges Erzeugnis, bestehend aus Körper und Stecker aus Edelstahl. Abmessungen und Anschlussgrößen variieren. Sowohl Körper als auch Stecker enthalten ein Rückschlagventil und sind damit absperrend. Die Schnellkupplungen haben einen Außendurchmesser von weniger als 37 mm und einen Öffnungsdruck von weniger als 8 bar. Sie werden innerhalb der oben angeführten Serien mit einem "D" verschlüsselt. Das Erzeugnis wird als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventil aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von weniger als 800 kPa und einem Außendurchmesser von weniger als 37 mm" eingereiht.

Bei den zu begutachtenden Erzeugnissen handelt es sich um Rückschlagventile mit einem Körper aus Edelstahl aus den Serien C, CH, CP und CW, sowie aus den Serien CA und CPA, sofern die Endung der Artikelnummer auf 3 lautet. Sie sind mit Gewinde- oder Klemmringanschlüssen ausgestattet. Die Rückschlagventile kommen in verschiedenen Größen vor und verhindern den Rückfluss von Gasen oder Flüssigkeiten. Sie haben einen Außendurchmesser von weniger als 37 mm und verfügen über einen Öffnungsdruck von weniger als 800 kPa. Die Rückschlagventile der obigen Serien mit einem Körper aus Messing, sowie die Ventile der Serien CA und CPA mit einer anderen Endung der Artikelnummer als 3 werden von dieser vZTA nicht erfasst. Die Waren werden als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventil aus Edelstahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von weniger als 800 kPa und einem Außendurchmesser von weniger als 37 mm " eingereiht.

Bei den zu begutachtenden Erzeugnissen handelt es sich um Rückschlagventile in zwei verschiedenen Ausführungen, jeweils mit einem Körper aus Edelstahl, mit einem Eingang sowie zwei oder drei Ausgängen (je nach Ausführung), jeweils mit aufgesetzten Schutzkappen aus Kunststoff. Die Rückschlagventile weisen einen äußeren Durchmesser von nicht mehr als 37 mm auf, verfügen über einen Öffnungsdruck von ca. 21 kPa und dienen der Verteilung von Gasen oder Flüssigkeiten sowie zum Verhindern eines Rückflusses, lt. Antragsangaben zum Einsatz in PKW. Die Waren werden als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventil aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von nicht mehr als 800 kPa, mit einem Außendurchmesser von nicht mehr als 37 mm" eingereiht.

Rückschlagkappe (Abbildung siehe Anlage), bestehend aus Ventilgehäuse, Ventilteller, Druckfeder und Dichtung, aus Stahl, mit einem Außendurchmesser von ca. 10,50 mm und einem Öffnungsdruck von weniger als 0,2 bar, zum Einbau in die Lenkvorrichtung eines PKWs, zur Verhinderung des Rückflusses von Hydrauliköl in der Druckleitung. Die Ware ist als "Armatur für Rohr- und Schlauchleitungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, aus Stahl, Rückschlagventil mit einem Öffnungsdruck von nicht mehr als 800 kPa und einem Außendurchmesser von nicht mehr als 37 mm" einzureihen.

Bei der als "Befüllleitung für Kraftfahrzeuge" (Art.MS-ETC31048) bezeichneten Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Rückschlagventil aus Edelstahl mit Filtereinsatz, einer Haltevorrichtung aus Stahl und einem angeschweißten nahtlosen Edelstahlrohr mit 6 mm Außendurchmesser, das fahrzeugspezifisch gebogen ist. Das Rückschlagventil bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Verwendung. Das Rückschlagventil ist zur Betankung eines Personenkraftfahrzeugs mit Erdgas vorgesehen. Es hat einen größten Durchmesser von 32 mm und einen maximalen Öffnungsdruck von 600 kPa. Das Erzeugnis wird als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventil aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von weniger als 800 kPa und einem Außendurchmesser von weniger als 37 mm" eingereiht.

Rückschlagventil, federbelastetes automatisches Tellerventil, in einem zylindrischen Ventilgehäuse aus Stahl, eingangsseitig mit 1/4"-Außengewinde-Anschluss, ausgangsseitig mit Überwurf-Rohrverschraubung (Gewinde M 14 x 1,5) für Rohre mit 8 mm Außendurchmesser, Gesamtlänge ca. 6 cm, größter Durchmesser ca. 2 cm, mit einem Öffnungsdruck von 1 bar (= 100 kPA), zum Einbau in Hydraulikleitungen, zum (automatischen) Unterbinden eines Rückstromes in diesen Leitungen. Die Ware ist als "Rückschlagventil für Rohr- und Schlauchleitungen, aus Stahl, nicht von Unterpos. 8481 10 bis 8481 3091 20 erfasst" einzureihen.

Rückschlagkappe (Abbildung siehe Anlage) bestehend aus Ventilgehäuse, Ventilteller, Druckfeder und Dichtung, aus Stahl, mit einem Außendurchmesser von ca. 10,50 mm und einem Öffnungsdruck von weniger als 0,2 bar, zum Einbau in die Lenkvorrichtung eines PKWs, zur Verhinderung des Rückflusses von Hydrauliköl in der Druckleitung. Die Ware ist als "Armatur für Rohr- und Schlauchleitungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, aus Stahl, Rückschlagklappe mit einem Öffnungsdruck von nicht mehr als 800 kPa und einem Außendurchmesser von nicht mehr als 37 mm" einzureihen.