Zolltarifnummer 8481.30.91.99.0: Rückschlagklappen und -ventile, andere, andere

Rückschlagventil, sog. Rücklaufsperre ohne Feder (Serie 50), - Ventil mit einem kegelförmigen Verschlusskörper, in einem T-förmigen Ventilgehäuse aus Edelstahl 316 mit Gewinde-Anschlüssen von 1/4" bis 3/4", - für einen Betriebsdruckbereich bis max. 413 bar (4,13 MPa), - zum Einbau in Rohrleitungen zum Unterbinden eines Rückflusses von Gasen oder Flüssigkeiten. Die Ware ist als "Armatur für Rohrleitungen, Rückschlagventil aus Stahl, nicht erfasst von den Codenummern 8481 3091 20 0 - 8481 3091 91 0" einzureihen.

Bei den zu begutachtenden Erzeugnissen handelt es sich um Rückschlagventile mit einem Körper aus Edelstahl aus den Serien CA und CPA, sofern die Endung der Artikelnummer nicht auf 3 lautet. Sie sind mit Gewinde- oder Klemmringanschlüssen ausgestattet. Die Rückschlagventile kommen in verschiedenen Größen vor und verhindern den Rückfluss von Gasen oder Flüssigkeiten. Sie haben einen Außendurchmesser von weniger als 37 mm und verfügen über einen Öffnungsdruck von mehr als 800 kPa. Die Rückschlagventile der obigen Serien mit einem Körper aus Messing, sowie die Ventile der Serien CA und CPA mit der Endung der Artikelnummer auf 3 werden von dieser vZTA nicht erfasst. Die Waren werden als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventil aus Edelstahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von mehr als 800 kPa" eingereiht.

Bei denen als Schnellkupplungskörper bzw. -stecker (Serie QC) bezeichneten Waren handelt es sich um Ventile, die bei einem definierten Gegendruck schließen und den weiteren Durchfluss verhindern. Eine Veränderung des Drucks führt zu einer automatischen Öffnung. Die Ventile dienen dazu, den Medienstrom beim Öffnen der Rohr- bzw. Schlauverbindung zu stoppen. Bei denen als Schnellkupplungskörper bzw. -stecker bezeichneten Waren handelt es sich um Rückschlagventile. Die Erzeugnisse bestehen aus einem Gehäuse aus Edelstahl mit variablen Abmessungen, variablen Rohranschlussstücke und unterschiedlichen Druckraten zwischen 206 und 10,3 bar. Sie sind als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventile aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von mehr als 8 bar" einzureihen.

Bei denen als "Rohrbruchsicherungsventile" (Serie XS) bezeichneten Waren handelt es sich um Ventile, die bei einem definierten Gegendruck schließen und den weiteren Durchfluss verhindern. Eine Veränderung des Drucks führt zu einer automatischen Öffnung. Die mit einem federbelasteten Schließsystem ausgestatteten Ventile dienen dazu bei einem Rohrbruch den Medienstrom zu stoppen. Bei denen als Rohrbruchsicherungsventile bezeichneten Waren handelt es sich um Rückschlagventile. Die Erzeugnisse bestehen aus einem Gehäuse aus Edelstahl mit variablen Abmessungen, variablen Rohranschlussstücke und unterschiedlichen Druckraten zwischen 294 und 413 bar. Sie sind als "Rückschlagventile aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von mehr als 8 bar" einzureihen.

Bei den in Rede stehenden Waren handelt es sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um Ventile, die bei einem definierten Druck öffnen und den Durchfluss zulassen und dementsprechend bei einem Unterschreiten des definierten Drucks den Medienstrom schliessen. Eine weitere Druckbegrenzung, die zu einem Schließen der Ventile beim Erreichen eines definierten, oberen Druckes führen, erfolgt nicht. Bei den als "Proportional Relief Valves - IPT Series" (Serien RV und RVA) bezeichneten Waren handelt es sich um Rückschlagventile. Die Erzeugnisse bestehen aus einem Gehäuse aus Edelstahl mit variablen Abmessungen, Befestigungsbohrungen, Rohranschlussstücke und einer Einstellmöglichkeit und verfügen über einen Öffnungsdruck von mehr als 8 bar. Die RV und RVA-Ventile sind als "Rückschlagventile aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von mehr als 8 bar" einzureihen.

Bei den zu begutachtenden Erzeugnissen handelt es sich um Rückschlagventile mit einem Körper aus Stahl aus der Serie CV. Sie sind mit Gewinde- oder Klemmringanschlüssen ausgestattet. Die Rückschlagventile kommen in verschiedenen Größen vor und verhindern den Rückfluss von Gasen oder Flüssigkeiten. Sie verfügen alle über einen Öffnungsdruck von mehr als 800 kPa. Die Waren werden als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventil aus Edelstahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, mit einem Öffnungsdruck von mehr als 800 kPa" eingereiht.

Bei den zu begutachtenden Erzeugnissen handelt es sich um Rückschlagventile in zwei verschiedenen Ausführungen, jeweils mit einem Körper aus Edelstahl, mit einem Eingang sowie zwei oder drei Ausgängen (je nach Ausführung), jeweils mit aufgesetzten Schutzkappen aus Kunststoff. Die Rückschlagventile verfügen über einen Öffnungsdruck von ca. 21 kPa und dienen der Verteilung von Gasen oder Flüssigkeiten sowie zum Verhindern eines Rückflusses, laut Antragstellerangaben zum Einsatz in PKWs. Die Waren werden als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Rückschlagventil aus Edelstahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von der Codenummer 8481 3091 91 0 erfasst" eingereiht.