Zolltarifnummer 8481.80.73.90.0: Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, andere

Entlüftungsventil (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus einer Spule aus Kunststoff, einer Spule aus Kupferdraht, einem Anschlussstecker (Pin) aus Messing, einer Abdeckung aus Kunststoff, einem O-Ring aus Silikon, einem magnetischen Kern aus Stahl, einer Koppel (Verbindung) aus Stahl, einem Schweißbolzen aus Stahl, einer Feder aus Stahl, einem Kolben aus Stahl/Kunststoff, einer Platte aus Stahl und einem Bolzen aus Stahl, - zum Einbau in ein Motorrad, - zum Öffnen und Schließen des Durchgangs zwischen Kraftstoffdampfleitungen des Tanks und dem Ansaugkrümmers zum Abfangen der Kraftstoffdämpfe. Die Bestandteile aus Stahl bestimmen den Charakter der Ware "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, keine Ware der Codenummern 8481 1005 10 0 bis 8481 8073 20 0 (Ventil mit Bestandteilen aus Stahl (charakterbestimmend), Kunststoff, Kupferdraht, Messing und Silikon) - Entlüftungsventil"

Wasserverteilung (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Edelstahlkörper mit Zulaufwasseranschluss, vier Abgängen und vier Ventilen, - nach Anbringen von Schläuchen zum Verteilen von Wassers innerhalb einer Unterbodenwaschanlage. "Armatur für Rohr- und Schlauchleitungen, keine Ware der Codenummern 8481 1005 10 0 bis 8481 8073 20 0 - Wasserverteilung"

Niederdruck-Wasserverteilung (Abbildung siehe Anlage) - vormontierter, durch zwei Gewindestangen mit Eckanschluss an jeder Seite zusammengehaltener Block mit fünf Ventilen und sieben Abgängen, aus Stahl, - innerhalb einer Autowaschanlage zum Einbau in die Medienpaneele zum Verteilen des Wassers an die Sprühbögen zum Reinigen des Fahrzeugs. "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, keine Ware der Codenummern 8481 1005 10 0 bis 8481 8073 20 0 - Niederdruck-Wasserverteilung"

Schmetterlings-Durchgangsventil (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Edelstahl-Gehäuse mit Ventilsitz, Schalthebel und beiseitigen Anschluss- flanschen, mit integrierter Ventilplatte, Druckstück, Ventiltellerdichtung, Wellendicht- ring und U-Scheibe, - konzipiert zum Einsatz in der Vakuumtechnik, - in Schmetterlings-Bauweise zur Regelung des Durchflusses von Gasen. "Armaturen und ähnliche Apparate für Sammelbehälter oder ähnliche Behälter, Ventil, aus Stahl, keine Ware der Codenummern 8481 1005 10 0 bis 8481 8073 20 0 - sog. Schmetterlings-Durgangsventil"

Faltenbalgventil, Edelstahl, ¼“ Svagelok - aus einem Ventilkörper aus Edelstahl mit beidseitigen Anschlusselementen (Rohr- verschraubung), gehärteter Edelstahl-Spindel mit kugelförmiger Spindelspitze aus Kobaltlegierung, mit Ventilkörper verschweißtem Faltenbalg aus Edelstahl mit Abdichtung und Handbetätigungsvorrichtung (Handrad oder Knebel) aus Phenolplast -Abbildung siehe Anlage-, - einsetzbar in unterschiedlichen Systemanwendungen zum Regulieren/Absperren des Durchflusses von strömenden/fließenden Medien in Rohrleitungen. „Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Ventil, aus Stahl, keine Ware der Codenummern 8481 8073 10 0 bis 8481 8073 20 0 (zusammengesetzte Ware aus Stahl -charakterbestimmend- und anderen Materialien) - sog. Faltenbalgventil aus Edelstahl“

Bei denen als "Faltenbalgventile" (Serien B, H, U, BN, BM, HB und HK) bezeichneten Waren handelt es sich um Ventile mit einem Ventilkörper aus Edelstahl, die zur Durchflussregulierung dienen und in verschiedenen Ausführungen vorkommen können. Alle Ventile sind mit einem Faltenbalg zur Regulierung des Ventils ausgestattet. Sie können mit einem Steuerkopf versehen sein. Diese vZTA gilt nur für die Ventile der obigen Serien, wenn der Ventilkörper aus Edelstahl besteht. Für Ventile mit Ventilkörpern aus anderen Materialen gilt diese vZTA nicht. Die Waren werden als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, Ventil aus Edelstahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" eingereiht.

Absperrventil, sog. "Wasserstop" (Art.-Nr. R17128 1), Durchflussventil aus Stahl, mit 3/4"-Gewindeanschlüssen und innenliegendem federbetätigten Mechanismus zum selbsttätigen Absperren des Durchflusses beim Unterschreiten eines bestimmten Gegendrucks, nach Montage an Wasserhähnen, zum Verhindern des unkontrollierten Wasserauslaufs durch defekte daran angeschlossenen Schlauchleitungen. Die Ware wird als "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, nicht von den Unterpositionen 8481 10 bis 8481 8061 erfasst,Ventil aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" eingereiht.

Bei der als 2-Positions-6-Port Schaltventil/Magnetventil bezeichneten Ware handelt es sich um ein Wegeventil aus Stahl in einem Gehäuse mit einem Elektromotor, sechs Ventilöffnungen und zwei möglichen Ventilstellungen. Die Ware dient zur Regulierung des Zu- und Abflusses von Proben in einer Trägerflüssigkeit. Das Schaltventil wird in einen Probengeber für Chromatographiegeräte eingebaut. Die Ware wird als "andere Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, nicht von den Unterpositionen 8481 10 bis 8481 8069 90 erfasst, Ventil aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge" eingereiht.