Zolltarifnummer 8482.80.00.10.0: Verbindungsteile zum Herstellen von Hubschrauberheckrotorwellen

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 1141/2008 der Kommission vom 13. November 2008 (ABl. EU Nr. L 308/9 vom 19. November 2008): Lineares Bewegungssystem bestehend aus einer Gleitvorrichtung mit zwei Führungsschienen und einem rechteckigen Gehäuse für Kugeln. Das Gehäuse wird durch die Kugeln in den Führungsschienen der Gleitvorrichtung bewegt. Das lineare Bewegungssystem wird in verschiedenen Arten von Maschinen verwendet, beispielsweise Güterumschlaganlagen, Werkzeugmaschinen oder DVD-Spielern. Unterposition 8482 10 90 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8482, 8482 10 und 8482 10 90. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Einreihung von Profilschienenführungen in die Kombinierte Nomenklatur 1. Urteil des Finanzgerichts München vom 25. April 2001 3 K 5434/99 2. BFH- Beschluss vom 11. April 2002 VIl B 134/01 Der Begriff 'Wälzlager' in der Positionsüberschrift 8482 KN erfasst Kugellager aller Art, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob die Gleitvorrichtungen, wie herkömmlich, konzentrisch oder linear angeordnet sind. Denn der Umstand, dass die Führung ‑ wie bei der Profilschienenführung im Streitfall ‑ linear statt wie herkömmlich konzentrisch angeordnet ist und damit die Fortbewegung linear und nicht kreisförmig verläuft, ist kein im Wortlaut der Tarifposition zum Ausdruck gelangtes Einreihungskriterium. Dies wird durch die Erläuterungen bestätigt, wonach Wälzlager eben nur „in der Regel“ aus zwei konzentrischen Ringen (Laufringen) usw. …

Zu Position 8482 gehören nur solche polierten Stahlkugeln, deren Grenzabmaß nicht mehr als ± 1 v. H. vom angegebenen Durchmesser (Nennmaß), höchstens jedoch ± 0,05 mm beträgt (RV E8407100). Stahlkugeln, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Position 7326 (RV E8407200). 8. Maschinen mit vielseitiger Verwendungsmöglichkeit gehören, wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehaltlich der Anmerkung 2 zu Kapitel 84 und der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI, zu der Position, die ihrem Hauptverwendungszweck entspricht. Besteht eine derartige Position nicht oder ist der Hauptverwendungszweck nicht feststellbar, sind sie der Position 8479 zuzuweisen (RV E8408100).

1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. …