Zolltarifnummer 8487.90.90: Teile von Maschinen, andere

Fräskopf (Abbildung siehe Anlage) - speziell konstruierter schwenkbarer 2-Achs-Fräskopf aus unedlem Metall, - zum Einbau in Bearbeitungszentren der Position 8457, in Werkzeugmaschinen der Position 8459, in Werkzeugmaschinen der Position 8465 und Werkzeugmaschinen mit vielseitiger Verwendungsmöglichkeiten im Sinne der Anmerkung 8 zu Kapitel 84 gleichermaßen zum Bearbeiten (Fräsen) von unedlen Metallen, Kunststoffen und ähnlich harten Stoffen der Position 8479 bestimmt, - zur Verwendung als universeller Fräskopf bzw. universelles Maschinenteil für Werkzeugmaschinen und Bearbeitungszentren. "Teil von Maschinen, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von Schiffsschrauben und Schraubenflügel dafür, nicht aus Gusseisen, Eisen oder Stahl - Fräskopf"

Adapterplatte (Abbildung siehe Anlage), - aus einem spezifisch geformten Kunststoffkörper mit einer Modulöffnung in der Mitte, Rastelementen und Befestigungsbohrungen (Abbildung siehe Anlage), - zur Verwendung als Adapterplatte und Gehäuseabdeckung in modular aufgebauten Tisch-Steckdosenleisten, die je nach Ausstattung Geräte verschiedener Positionen des Zolltarifs aufweisen (z.B. Stromrichter der Position 8504 oder Steckdosen der Position 8536). "Teil von Maschinen, Apparaten oder Geräten in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Teil mit elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlussstücken, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakter- lichen Merkmalen elektrotechnischer Waren, keine Schiffsschraube oder Schrauben- flügel, nicht aus Gusseisen, Eisen oder Stahl"

Radialwellendichtring - spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis aus Nitril-Butadien-Kautschuk (NBR) und Stahl (Zusammensetzung je nach Modell und Einsatzzweck), im Wesentlichen be- stehend aus einem innenliegenden Versteifungsring aus unedlem Metall sowie einer inte- grierten Dichtlippe aus NBR, - in unterschiedlichen Ausführungen (Materialbeschaffenheit und Abmessungen), - konzipiert zur ausschließlichen Verwendung in universell einsetzbaren Gelenkwellen, - gleichermaßen verwendbar im allgemeinen Maschinen- und Anlagenbau (z.B. in Walzwerken oder in Pumpenantrieben), im Fahrzeugbau (z.B. in Hauptantriebswellen von Getrieben) und in der Schiffstechnik (z.B. zum Antrieb von Aggregaten oder in Generatoren an Bord), - dient als Abdichtungs- und Schutzvorrichtung von rotierenden Komponenten wie Getrieben, Kugellagern oder Achsen gegen Verunreinigungen und Schmutz von außen sowie vor Schmier- mittelverlust nach außen. "Nichtelektrischer Maschinenteil, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Schiffsschrauben und Schraubenflügel dafür, nicht aus Gusseisen, nicht aus Eisen oder Stahl - Radialwellendichtring"

Abdeckung (Abbildung siehe Anlage), - aus einem spezifischen, rahmenartigen Formteil aus Kunststoff mit Ein- kerbungen für die spätere Montage, - zur Verwendung als Aufnahme von verschiedenen Einzelmodulen einer modular aufgebauten Tisch-Steckdosenleisten, die je nach Ausstattung Geräte verschiedener Positionen des Zolltarifs aufweisen (z.B. Stromrichter der Position 8504 oder Steckdosen der Position 8536). "Teil von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Teil mit elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlussstücken, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrischer Waren, keine Schiffsschraube oder Schraubenflügel, nicht aus Gusseisen, Eisen oder Stahl - Abdeckung"

Gehäuse - in Form eines quaderförmigen Hohlerzeugnisses aus einer Aluminiumlegierung mit Bohrungen und spezifischen Aussparungen (Abmessungen ca. 90 x 120 x 85 mm), - gleichermaßen zur Aufnahme eines Außenzahnradmotors der Position 8412 wie auch einer Außenzahnradpumpe der Position 8413 geeignet. "Nichtelektrisches Teil von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Schiffsschrauben und Schraubenflügel dafür, nicht aus Gusseisen, Eisen oder Stahl"

DESK ALU Steckdosenleiste (Abbildung siehe Anlage), - aus Aluminium und Kunststoff gefertigtes Gehäuse mit zwei quadratischen Aufnahmeschächten, ohne elektrische Ausrüstung, - zur Verwendung als Gehäuse für modular aufgebaute Tisch - Steckdosenleisten, die je nach Ausstattung Geräte verschiedener Positionen des Zolltarifs aufweisen (z.B. Stromrichter der Position 8504 oder Steckdosen der Position 8536). "Nichtelektrisches Teil von Maschinen, Apparaten oder Geräten in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Schiffsschraube oder Schraubenflügel, nicht aus Gusseisen, Eisen oder Stahl"

Behälterverschraubung (Abbildung siehe Anlage) - nach technischer Zeichnung spezifisch gefertigtes, kreisrundes Erzeugnis aus Kunststoff (Außendurchmesser: 51 mm; Höhe: 15 mm), mit Sägengewinde versehen, - zum Aufschrauben auf den Einfüllstutzen von Bremsflüssigkeitsbehältern in Maschinen unterschiedlicher Abschnitte des Zolltarifs (z. B. Hauptbremszylinder, Bremskraftverstärker, Servobremse), - zum Abdichten, Belüften, Druckausgleichen sowie zum Schutz vor Verschmutzung. "Nichtelektrische Maschinenteile, keine Ware der Unterposition (KN) 8487 1010 bis 8487 9059 - Behälterverschraubung"

Radblock - in Form eines Rades in einem Gehäuse bzw. Rahmenkörper mit einer Lager- und Wellenanordnung, mit integrierten Befestigungsflächen zur Montage an tragenden Strukturen, - je nach Ausführung mit Spurführungs- oder Führungsrollen und einer Aufnahmefläche oder Schnittstelle für den Anbau eines separaten Antriebsaggregates - zur universalen Verwendung im Maschinen- und Anlagenbau, zur Ausführung linearer oder kreisförmiger Fahrbewegungen entlang von Schienen, Stahlprofilen oder Fahrwegen. "Nichtelektrisches Maschinenteil, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8487 1010 bis 8487 9059 - Radblock"