Zolltarifnummer 8509.80.00.00.0: Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor, andere Geräte

Eiswürfelmaschine (Abbildung siehe Anlage) - aus einem elektromotorbetriebenen Kühlsystem, Lüfter und einem Wassertank (Fassungsvermögen: 0 , 9 l) in einem Gehäuse mit einem Eiswürfelbehälter mit aufklappbarem Deckel mit Sichtfenster, mehreren Bedienelementen, Status-LED und Netzkabel, - mit einer Leistung von 120 W, - mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, - üblicherweise zur Verwendung im Haushalt zum Herstellen von Eiswürfeln, - zusammen mit Beipack (Eisschaufel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Eiswürfelmaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger der Position 8508, keine Ware der Unterposition (HS) 8509 40, mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Elektrische Reinigungsbürste (Abbildung siehe Anlage) - aus einem von Hand zu führenden Gerät mit eingebautem Elektromotor, Ein-/Ausschalter, Batteriefach und einem auswechselbaren Bürstenkopf, - mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, - zur Reinigung von Oberflächen und Entfernung von Flecken, - üblicherweise zur Verwendung im Haushalt, - zusammen mit Beipack (weitere auswechselbare Bürstenaufsätze, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Reinigungsbürste bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger der Position 8508, keine Ware der Unterposition (HS) 8509 40, mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Trinkbrunnen für Katzen (Abbildungen siehe Anlage) - aus einer elektromotorbetriebenen Wasserpumpe mit Pumpenschwamm, einer Filterschale mit drei eingesetzten Filtern und einer runden Wasserschale mit Wasserhahn in einem zylinderförmigen Wasserbehälter mit Wasserstandsanzeige und Status-LED (Fassungsvermögen ca. 3 , 5 l) sowie mit Akkumulator und Bedienelementen, noch nicht zusammengesetzt, - mit einem Gewicht von ca. 1 kg, - üblicherweise zur Verwendung im Haushalt zum Aufbereiten und Bereitstellen von Trinkwasser für Katzen, - zusammen mit Beipack (USB-Kabel, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Trinkbrunnen bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger der Position 8508, kein Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgerät oder Frucht- und Gemüsepresse, mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, noch nicht zusammengesetzt, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Luftreiniger (Abbildung siehe Anlage) - mit einem mittels Elektromotor angetriebenem Ventilator, austauschbarem Filtersystem mit Vor-, HEPA- und Aktivkohlefilter, Lufteinzugsgitter, Luftauslassgitter sowie einem Bedienfeld in einem zylinderförmigen Gehäuse mit Netzkabel, zusammengesetzt mit LED-Leuchte (Nachtlicht), - mit einem Gewicht von weniger als 2 kg, - üblicherweise zur Verwendung im Haushalt, zum Reinigen der Raumluft durch mechanische Filterung (charakterbestimmend) und zur Beleuchtung. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Lebens- mittelzerkleinerungs- und -mischgerät oder Frucht- und Gemüsepresse, mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, zusammengesetzte Ware aus charakter- bestimmendem elektromechanischen Haushaltsgerät und Leuchte"

Insektenfalle (Abbildung siehe Anlage) - aus einem elektromotorbetriebenen Ventilator, Fangbehälter mit Einsaugtrichter und Klappe sowie Lockstoffhalterung mit Lockstoff in einem annähernd zylinderförmigen Gehäuse, noch nicht zusammengesetzt mit Netzkabel, - mit einem Gewicht von 2 , 6 kg, - zur Verwendung im Haushalt als Insektenfalle im Garten, auf Terrassen, Balkonen sowie in Innenhöfen, - zusammen mit Beipack (Y-Stromverteiler) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Insektenfalle bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger, kein Lebensmittelzerkleinerungs- oder -mischgerät, keine Frucht- und Gemüsepresse, mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Akku-Reinigungsbürste (Abbildung siehe Anlage) - aus einem L-förmigen Handgerät mit eingebautem Elektromotor, Akkumulator, Aufnahmevorrichtung für Reinigungsaufsätze, Bürstenaufsatz, Ein-/Ausschalter und Micro-USB-Ladeanschluss, - mit einem Gewicht von 330 g, - zur Verwendung im Haushalt zur Reinigung von Waschbecken, Armaturen, Möbeln, Fliesen, Fenstern, Böden usw., - zusammen mit Beipack (Wechselbürste, Padhalter mit Kletthaken, vier Wechselpads, Ladegerät) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Akku-Reinigungsbürste bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger der Position 8508, keine Ware der Codenummer 8509 4000 00 0, mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Teppich- und Polsterreiniger (Abbildung siehe Anlage) - aus einem spezifisch geformten Gehäuse mit Tragegriff, mit eingebautem Elektromotor, Frischwassertank (Kapazität: 1,4 L), Schmutzwassertank, einem kombinierten Saug-/ Sprühschlauch mit Saugdüse und Sprühdüse, Bedienelementen sowie einem fest angeschlossenem Netzkabel, - für eine Leistung von 330 W und mit einem Gewicht von ca. 4,4 kg, - üblicherweise zur Verwendung im Haushalt zum Aufsaugen von nassem und trockenem Schmutz und Flüssigkeiten sowie zum Einsprühen von z.B. Teppichböden und Polster mit einer Flüssigkeit und anschließendem Aufsaugen des gelösten Schmutzes - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, - zusammen mit Beipack (Polsterdüse, Selbstreinigungsdüse, Schlauchhalterung, Montagematerial sowie Reinigungsmittel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Teppich- und Polsterreiniger bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger der Position 8508, kein Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgerät oder Frucht- und Gemüsepresse, mit einem Gewicht von weniger als 20 kg (Kombination aus Nass- und Trockensauger und elektromechanischem Haushaltsgerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -), in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Poolsauger (Abbildung siehe Anlage) - aus einer elektromotorbetriebenen Ansaugvorrichtung mit einem Impeller in einem tragbaren Gehäuse mit Akkumulator, einer Ansaugöffnung, Auffangbehälter mit integriertem Filter (Kapazität: 1,1 l), Ein-/Ausschalter sowie einem Ladeanschluss, noch nicht zusammengesetzt mit einem Teleskopstab, - mit einer Leistung von 20 W und einem Gewicht von 2,4 kg, - zur Verwendung im Haushalt zum Reinigen von Swimming Pools oder Whirlpools, - zusammen mit Beipack (Ladegerät) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Poolsauger bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger der Position 8508, keine Ware der Unterposition (KN) 8509 4000, mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, noch nicht zusammengesetzt, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"