Zolltarifnummer 8509.90: Teile

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Als „elektromechanische Geräte“ im Sinne dieser Position gelten nur Geräte mit eingebautem Elektromotor. Unter der Bezeichnung „Haushaltsgeräte“ sind Geräte zu verstehen, die üblicherweise im Haushalt verwendet werden. Diese Geräte sind je nach Typ an Hand folgender Merkmale erkennbar: Handlichkeit, Bauart, Leistungsstärke, Größe. Diese Merkmale sind im Hinblick auf die Funktion der betreffenden Geräte so zu beurteilen, dass sie die Bedürfnisse eines Haushalts nicht überschreiten dürfen. Vorbehaltlich der Ausnahmen und gegebenenfalls der in Anmerkung 4 zu Kapitel 85 festgesetzten Gewichtsgrenze umfasst diese Position Geräte, die den im vorstehenden Absatz angegebenen Begriffsbestimmungen entsprechen. Nicht zu dieser Position gehören daher Haushaltsgeräte, die durch einen getrennt aufgestellten Elektromotor z. B. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EU) Nr. 428/2011 der Kommission vom 27. April 2011 (ABl. EU Nr. L 113/6) (RV L 428/11): 1. Ein batteriebetriebenes Gerät in Form eines Zylinders mit einer Höhe von etwa 21 cm, einem Durchmesser von 9 cm und einem Gewicht von etwa 310 g (sog. Aerosolspender), das speziell für die Verwendung mit austauschbaren Aerosoldosen bestimmt ist. Das Gerät umfasst: - ein elektromechanisches System für die Aktivierung des Sprühmechanismus der Aerosoldose, - einen Sensor und Tasten für die Aktivierung des elektromechanischen Systems und - ein Kunststoffgehäuse mit einer Öffnung, durch die bei Aktivierung des elektromechanischen Systems das Aerosol versprüht wird. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 178. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 3. bis 5. Mai 2017: Warenbeschreibung: Seifenspender (berührungsloser Seifenspender mit Sensor) Die in Rede stehende Ware ist ein mit einem Elektromotor betriebener, berührungsloser Seifenspender mit Sensor. Die Stromversorgung erfolgt mittels vier AAA-Batterien. Das Gerät besteht aus ABS-Kunststoff und hat einen Seifenbehälter mit einem Fassungsvermögen von 450 ml. Das Gerät gibt automatisch eine bestimmte Menge Seife ab, wenn der Nutzer seine Hand unter das Gerät hält. Bei einigen Geräten wird die Abgabe der Seife durch ein Tonsignal begleitet. …

1. Zu Kapitel 85 gehören nicht: a) Bettdecken, Heizkissen, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung; Kleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere am Körper zu tragende Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung (RV E8501A00); b) Glaswaren der Position 7011 (RV E8501B00); c) Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8486 (RV E8501C00); d) Staubsauger von der für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke verwendeten Art (Position 9018) (RV E8501D00); oder e) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94 (RV E8501E00). 2. Waren, die sowohl den Positionen 8501 bis 8504 als auch der Position 8511, 8512, 8540, 8541 oder 8542 zugewiesen werden können, sind in eine der fünf zuletzt genannten Positionen einzureihen (RV E8502100). Quecksilberdampfgleichrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Position 8504 (RV E8502200). 3. …