Zolltarifnummer 8536: Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von…

Zu Unterposition 8536 5011: Nicht hierher gehören Berührungstaster (Unterposition 8536 5019). Zu Unterposition 8536 69 10: Hierher gehören nur Stecker- und Steckbuchsenteile eines Koaxialsteckerpaares (siehe die Beispiele in den Abbildungen 1 bis 6). Zu Unterposition 8536 69 30: Hierher gehören Stecker und Steckbuchsen, die dazu bestimmt sind, unmittelbar mit einer gedruckten Schaltung (PCB) oder flexiblen gedruckten Schaltung auf mindestens einer Seite des Steckers oder der Steckbuchse verbunden zu werden (siehe Beispiele unten). 1: Dieser USB-Verbinder wird nicht unmittelbar mit einer gedruckten Schaltung verbunden und ist daher aus dieser Unterposition ausgeschlossen. 2: Diese USB-Buchse ist dazu bestimmt, unmittelbar auf einer gedruckten Schaltung befestigt zu werden und ist daher in diese Unterposition einzureihen. …

Zu Unterposition 8536 50: 1. Schaltervorrichtungen, in einem Gehäuse aus Metall oder Kunststoff mit den Abmessungen von 63,5 oder 82,55 x 152,4 x 158,75 mm und mit einem Gewicht von etwa 635 oder 726 g. Sie sind hinten mit Kontaktfassungen und vorne mit einer rotierenden Schaltvorrichtung versehen und enthalten gedruckte Schaltungen. Sie sind dazu bestimmt, zwei oder mehr kompatible automatische Datengeräte derart zu verbinden, dass zwischen mehreren Kombinationen gewählt werden kann. Sie erlauben, z. B. zwei Datenendgeräte mit einem Modem, zwei oder mehr Zentraleinheiten mit einem Drucker oder mehrere Drucker mit einem Datenendgerät zu verbinden. Die gedruckten Schaltungen sind so beschaffen, dass sie nur sehr niedere elektrische Ströme von etwa 1/1000 Ampère aufnehmen können. Zu Unterposition 8536 69: 1. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 727/2010 der Kommission vom 6. August 2010 (ABl. EU Nr. L 213/31) (RV L 727/10): Ein elektrisches Verlängerungskabel, bestehend aus: - einem elektrischen Kabel von etwa 2 m Länge, - einem Anschlussstück (Stecker) zum Anschließen an eine Netzsteckdose und - einem Kunststoffgehäuse mit fünf Steckdosen, einem Schalter und einer Sicherung. Die Ware dient zum Transport von elektrischem Strom von 220 V innerhalb eines örtlichen Bereichs (z.B. eines Raums) zu verschiedenen Geräten. Der Schalter unterbricht die Stromverbindung, und die Sicherung schützt gegen Überlastung. Siehe Abbildung. Unterposition 8544 42 90 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8544, 8544 42 und 8544 42 90. …

Zu Unterposition 8536 90 85: Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 9. Februar 1999 C - 280/97 Die Kombinierte Nomenklatur in der Fassung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1734/96 der Kommission vom 9. September 1996 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ist dahin auszulegen, dass eine Ware bestehend aus einem rechteckigen Behälter mit Deckel aus lackiertem Aluminiumdruckguss (Aluminium - Silicium - Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt) mit vier Verbindungsschrauben aus Stahl und vier Erdungsschrauben aus verkupfertem Stahl (die sich lose verpackt in der Ware befinden und in hierfür vorgesehene Gewindebohrungen noch einzubringen sind), die zur Ergänzung durch Klemmleisten und Bohrungen bestimmt ist, anhand deren elektrische Stromkreise verbunde …