Zolltarifnummer 8537.20: Tafeln, für eine Spannung von mehr als 1 000 V

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Diese Waren bestehen aus Kombinationen von Geräten der in den zwei vorangehenden Positionen aufgeführten Art (Schalter, Sicherungen usw.), die auf einer Tafel, einem Feld, einer Konsole, einem Pult, in einem Schrank usw. angebracht sind. Gewöhnlich besitzen sie auch Messvorrichtungen und manchmal auch andere Hilfsapparate wie Transformatoren, Ventile, Spannungsregler, Rheostate oder Leuchtschaltbilder, die den Stromkreis veranschaulichen. Zu den Waren dieser Position gehören sowohl kleine Schalttafeln mit nur wenigen Schaltern, Sicherungen usw. (z. B. für Beleuchtungsanlagen) als auch komplizierte Schalttafeln für Werkzeugmaschinen, Walzwerke, Elektrizitätswerke, Rundfunksender usw., einschließlich der Kombinationen mehrerer der im Wortlaut dieser Position aufgeführten Waren. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 3180/92 der Kommission vom 28. Oktober 1992 (1)) (RV L 3180/92): Baugruppe zum Einbau in einen Mikrowellenherd, bestehend aus einer Leiterplatte, die Netzteil und logische Funktionen in einem einzigen Baustein vereinigt. Das Netzteil umfasst Transformator, Gleichrichter und Regelelement. Die Platte steuert auch einen Temperaturfühlerstromkreis und ein Zeitschaltwerk mit akustischem Signal. Zur Baugruppe gehören ferner eine Uhr sowie ein flammensicheres Metallgehäuse, das ebenfalls Bauteil des Ofens ist und für die elektrische Isolierung zum Schutz des Benutzers sorgt. Unterposition 8537 10 99 (2) Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8537, 8537 10 und 8537 10 99 (2). …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 29. April 2014 Rechtssache 4 K 140/12 Einreihung einer „Airbagelektronik“ in die Kombinierte Nomenklatur Leitsatz Ein Gerät zum Einbau in ein Fahrzeug, das neben einem Beschleunigungssensor verschiedene aktive und passive Bauelemente und einen Microcontroller enthält, und das dazu dient, unter Auswertung auch externer Sensoren im Falle eines Unfalls ein Airbagsystem auszulösen, ist kein „Gerät zum Messen oder Prüfen“ nach Position 9031 KN, sondern eine „andere elektronische Schaltung“ nach Position 8537 KN. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 199. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 20. bis 22. Mai 2019: Warenbeschreibung: Hauptplatine für Alarmanlagen Bei der Ware handelt es sich um eine Hauptplatine, die aus einer gedruckten Schaltung mit aktiven Bauelementen (z. B. Dioden und Transistoren) und passiven Bauelementen (z. B. Widerständen und Kondensatoren) besteht. Die Hauptplatine ist zur Befestigung in der Alarmanlage gedacht. Einreihung: Die Ware ist in Anwendung der AV 1 und 6 sowie der Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI als Teil eines elektrischen Hör- und Sichtsignalgeräts in den KN-Code 8531 90 00 einzureihen. …