Zolltarifnummer 8543: Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, in diesem Kapitel…

Zu Unterposition 8543 70 90: Hierher gehören z. B.: (entfallen) 1. elektrostatische Vorrichtungen (z. B. für elektrostatische Gewebe-Beflockungsmaschinen); 2. elektroluminiszierende Vorrichtungen, im Allgemeinen in Form von Leuchtbändern, Leuchttafeln oder Leuchtplatten; 3. thermoelektrische Generatoren, bestehend aus einer Wärmebatterie mit einer gewissen Anzahl von Thermoelementen und einer Wärmequelle (z. B. Butangasheizung). Diese Generatoren erzeugen Gleichstrom durch den Seebeck-Effekt; 4. Entstörvorrichtungen für elektrostatische Aufladungen; 5. Entmagnetisierungsapparate; 6. Stoßgeneratoren; 7. Flugdaten-Digitalaufzeichner (Flugschreiber) in Form eines feuerfesten, bruchsicheren elektronischen Geräts zum fortlaufenden Aufzeichnen der spezifischen Flugleistungsdaten während des Fluges; 8. …

Zu Unterposition 8543 20: 1. Cäsium-Atomuhr, die als autonome primäre Referenzuhr gilt und für Telekommunikationsnetzbetreiber zur Erzeugung von G.811-Synchronisationssignalen mit einer Frequenzstabilität von etwa 10-12 entwickelt wurde. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. Zu Unterposition 8543 40: 1. Elektronische Zigarette“, ein batterie-betriebenes Gerät in Form eines runden Röhrchens, das einer normalen Zigarette ähnelt, mit den Abmessungen von etwa 150 mm in der Länge und 11 mm im Durchmesser. Wenn ein Benutzer durch das Gerät inhaliert, wird der Luftzug durch den Luftsensor erkannt, der dann einen Zerstäuber aktiviert. Der Zerstäuber erhitzt und zerstäubt die Flüssigkeit in der Kartusche. Dies erzeugt einen Zerstäubungsnebel, den der Benutzer inhaliert. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 3272/94 der Kommission vom 27. Dezember 1994 (RV L 3272/94), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 936/1999 der Kommission vom 27. April 1999 1), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 3. Abzweigdose für Kabelfernsehanlagen, die aus einem mit Kabeleingängen und Anschlussklemmen versehenen Metallgehäuse (etwa 10 x 10 x 7 cm) besteht. Im Gehäuse befinden sich eine elektrische Schaltung mit mehreren elektrischen Bauelementen (z. B. Spulen, Transformatoren, Widerständen und Kondensatoren) sowie Anschlussstiften. Die Abzweigdose hat die Aufgabe, die den Fernsehgeräten durch das Kabel zugeführte Signalspannung herabzusetzen und mittels eines Filters die Versorgungsspannung der Verstärker ihnen gegenüber abzublocken. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofes (4. Kammer) vom 7. Juli 2005 Az.: C-304/04 und C-305/04 Aus den Gründen: Die Verordnungen (EG) Nr. 2086/97 der Kommission vom 4. November 1997 und Nr. 2261/98 der Kommission vom 26. Oktober 1998 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2558/97 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif sind ungültig, soweit sie Soundkarten für Computer wie die im Ausgangsverfahren streitigen in die Unterposition 8543 87 79 der Kombinierten Nomenklatur einreihen. Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 4. März 2015 in der Rechtssache C-547/13 zu der Frage, ob bestimmte medizinische Lasergeräte in die Positionen 9018 und 9019 einzureihen sind: Tenor Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. …