Zolltarifnummer 8607.99.80.00.0: Teile von Schienenfahrzeugen, andere

Gelenkkopflager, Foto siehe Anlage, - in einer Pappschachtel und Kunststofftüte für den Einzelverkauf aufgemacht, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis, - bestehend aus einem Gelenklager (Wellengleitlager), das in einem augenförmigen Lagergehäuse (sog. Auge) eingepresst ist, - an der Unterseite mit einem Stangenkopf (Schaft) mit Außengewinde (M18) versehen, - laut Antrag: - - aus Stahl gefertigt und mit einer Gleitschicht aus PTFE versehen, - - mit einem Kippwinkel von 15°, - laut technischer Zeichnung mit den Abmessungen von 94 mm x 44 mm x 23 mm (L x B x H), - wird in einem Trittsystem für Eisenbahnwaggontüren verbaut und dient gemeinsam mit weiteren Bauteilen dem Öffnen und Schließen des Trittsystems, - laut ergänzenden Antragsangaben aufgrund der Materialeigenschaften und der sich daraus ergebenden technischen Eigenschaften ausschließlich zum Öffnen und Schließen eines Trittsystems für Eisenbahnwaggontüren bestimmt, somit keine Einreihung in die Positionen 7326 und 8483, - erkennbares Teil zur ausschließlichen Verwendung an Schienenfahrzeugen der Position 8605. "Teil (Gelenkkopflager) von Schienenfahrzeugen der Position 8605, anderes als in den Codenummern 8607 1100 00 0 bis 8607 9910 00 0 genannte"

Stopfpickel, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - meißelförmiger Grundkörper mit breiter, abgeflachter Spitze aus Vergütungsstahl, - - an der Spitze mit angelöteten Hartmetallplatten versehen, - dient nach der Montage an eine Gleisstopfmaschine zur Beseitigung von Unebenheiten im Schotterbett von Gleisanlagen durch Einfahren in das Schotterbett und Rüttelbewegungen unterhalb der Schwellen, - erkennbares Teil zur ausschließlichen Verwendung an Schienenfahrzeugen der Position 8604. "Teil (Stopfpickel) von Schienenfahrzeugen der Position 8604, anderes als in den Codenummern 8607 1100 00 0 bis 8607 9910 00 0 genannte"

Kabelkanäle, sog. Rutschen, Fotos siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigte, rutschenartige Erzeugnisse aus Stahl (Werkstoffnummer: 1.4301), - mit mehreren Aussparungen/Bohrungen versehen, - stellen sich laut ergänzenden Antragsangaben als gebogene Kabelkanäle dar, die im Unterflur von Schienenfahrzeugen (Lokomotive und Waggon) verbaut werden, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Schienenfahrzeuge des Kapitels 86 bestimmt, - da sich die Waren innerhalb der Position 8607 sowohl als Teile von Lokomotiven (Unterposition 8607 91) als auch als andere Teile (Unterposition 8607 99) darstellen, sind sie der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (8607 91/8607 99) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. "Teile von Schienenfahrzeugen (Kabelkanäle), nicht für Lokomotiven, nicht für Achslager"

Kabelkanal, sog. Rutsche, Foto siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes, rutschenartiges Erzeugnis aus Stahl (Werkstoffnummer: 1.4301), - mit mehreren Aussparungen/Bohrungen versehen, - laut technischer Zeichnung mit den Abmessungen von 450 mm x 425 mm x 127 mm (L x B x H), - stellt sich laut ergänzenden Antragsangaben als gebogener Kabelkanal dar, der im Unterflur von Schienenfahrzeugen (Lokomotive und Waggon) verbaut wird, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Schienenfahrzeuge des Kapitels 86 bestimmt, - da sich die Ware innerhalb der Position 8607 sowohl als Teil von Lokomotiven (Unterposition 8607 91) als auch als anderes Teil (Unterposition 8607 99) darstellt, ist sie der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (8607 91/8607 99) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. "Teil von Schienenfahrzeugen (Kabelkanal), nicht für Lokomotiven, nicht für Achslager"

Kabelkanal, sog. Rutsche, Foto siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes, rutschenartiges Erzeugnis aus Stahl (Werkstoffnummer: 1.4301), - mit mehreren Aussparungen/Bohrungen versehen, - laut technischer Zeichnung mit den Abmessungen von 414 mm x 540 mm x 123 mm (L x B x H), - stellt sich laut ergänzenden Antragsangaben als gebogener Kabelkanal dar, der im Unterflur von Schienenfahrzeugen (Lokomotive und Waggon) verbaut wird, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Schienenfahrzeuge des Kapitels 86 bestimmt, - da sich die Ware innerhalb der Position 8607 sowohl als Teil von Lokomotiven (Unterposition 8607 91) als auch als anderes Teil (Unterposition 8607 99) darstellt, ist sie der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (8607 91/8607 99) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. "Teil von Schienenfahrzeugen (Kabelkanal), nicht für Lokomotiven, nicht für Achslager"

Stopfpickel, Foto siehe Anlage, - meißelförmiger Grundkörper mit breiter, abgeflachter Spitze aus Vergütungsstahl, - an der Spitze mit angelöteten Hartmetallplatten versehen, - dient nach der Montage an eine Gleisstopfmaschine zur Beseitigung von Unebenheiten im Schotterbett von Gleisanlagen durch Einfahren in das Schotterbett und Rüttelbewegungen unterhalb der Schwellen, - erkennbares Teil zur ausschließlichen Verwendung an Schienenfahrzeugen der Position 8604. "Teil (Stopfpickel) von Schienenfahrzeugen der Position 8604, anderes als in den Codenummern 8607 1100 00 0 bis 8607 9910 00 0 geannte"

Stranggussprofile, - verschiedene speziell nach DIN EN 13981 für Anwendungen im Schienenfahrzeugbau entwickelte und im Stranggußverfahren hergestellte Profile, - aus einer u. a. für komplexe Strukturen für Wagenkastenrohbauten geeigneten, aushärtbaren AlMgSi-Knetlegierung, - mit entsprechend den Einbauorten (u. a. Dach, Zwischenboden / Untergestell, Seitenwand) angepassten, spezifischen Aussparungen, Biegungen, Kantungen, Verbindungsstücken, Innenverstrebungen etc., - laut Antrag für die Fertigung von Wagenkastenrohbauten von Schienenfahrzeugen der Position 8603 (Triebwagen) und der Position 8605 (Personenwagen), - aufgrund der weitergehenden Be- und Verarbeitung keine Waren der Position 7604, - erkennbare Teile zur hauptsächlichen Verwendung an Schienenfahrzeugen der Position 8603 und Position 8605. "Teile von Schienenfahrzeugen (bearbeitete Profile), nicht für Lokomotiven, nicht für Achslager"

Stopfpickel, Fotos siehe Anlage, - meißelförmiger Grundkörper mit breiter, abgeflachter Spitze aus Vergütungsstahl, - an der Spitze mit angelöteten Hartmetallplatten versehen, - dient nach der Montage an eine Gleisstopfmaschine zur Beseitigung von Unebenheiten im Schotterbett von Gleisanlagen durch Einfahren in das Schotterbett und Rüttelbewegungen unterhalb der Schwellen, - erkennbares Teil zur ausschließlichen Verwendung an Schienenfahrzeugen der Position 8604. "Teile (Stopfpickel) von Schienenfahrzeugen der Position 8604, andere als Codenummer 8607 1100 00 0 bis Codenummer 8607 9910 00 0"