Zolltarifnummer 8707.10: Karosserien (einschließlich Fahrerhäuser), für Kraftfahrzeuge der Position 8703

Zu Unterposition 8707 1010: Im Sinne dieser Unterposition gelten als Karosserien „für die industrielle Montage“ nur solche Karosserien, die tatsächlich zum serienmäßigen Zusammenbau neuer Fahrzeuge in Fabriken verwendet werden, die Kraftfahrzeuge herstellen oder zusammensetzen (einschließlich der Zulieferbetriebe). Die Unterposition findet nur auf Karosserien Anwendung, die tatsächlich zum Zusammenbau neuer, im Wortlaut der Unterposition genannter Fahrzeuge verwendet werden. Von der Unterposition sind daher nicht Karosserien gleicher Art erfasst, die als Ersatzteile verwendet werden.

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören für Kraftfahrzeuge der Pos. 8701 bis 8705 bestimmte Karosserien, einschließlich der Fahrerhäuser. Karosserien oder Aufbauten bilden den auf dem Fahrgestell aufgebauten Fahrzeugteil. Bei Fahrzeugen ohne Fahrgestell tragen sie jedoch auch den Motor und die Achsen. In diesem Fall handelt es sich um selbsttragende Karosserien oder um mittragende Karosserien (auch „Schalenkarosserien“ genannt), bei denen die Karosserie mit bestimmten Teilen des Fahrgestellrahmens vereinigt ist. Den verschiedenen Arten von Kraftfahrzeugen (Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Sattelschlepper, Spezialkraftwagen usw.) entsprechend, gibt es viele verschiedene Karosserien. Sie werden im Allgemeinen aus Stahl, Leichtmetalllegierungen, Holz oder Kunststoffen hergestellt. Sie können vollständig, z. B. …

1. Zu Kapitel 87 gehören nicht Fahrzeuge, die aufgrund ihrer Beschaffenheit dazu bestimmt sind, nur auf Schienen zu fahren (RV E8701000). 2. Im Sinne des Kapitels 87 sind Zugmaschinen Kraftfahrzeuge, die im Wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es möglich machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschinen Werkzeuge, Geräte, Saatgut, Düngemittel usw. zu befördern (RV E8702100). Maschinen und Arbeitsgeräte, die ihrer Beschaffenheit nach auswechselbare Vorrichtungen zum Anbringen an Zugmaschinen der Position 8701 sind, werden in die für sie zutreffende Position eingereiht, selbst wenn sie mit der Zugmaschine, auch an ihr montiert, gestellt werden (RV E8702200). 3. …

1. Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Position 9503 oder 9508 erfassten Waren sowie Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen (Position 9506) (RV C1701000). 2. Folgende Waren sind nicht als „Teile“ oder als „Zubehör“ einzureihen, auch wenn sie erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind: a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Einreihung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Position 8484) sowie andere Waren aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1702A00); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39) (RV C1702B00); c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge) (RV C1702C00); d) Waren der Position 8306 (RV C1702D00); e) Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8401 bis 8479 sowie Teile davon, ausgenommen Kühler für Waren dieses Absc …