Zolltarifnummer 8708.50.99.90.0: Triebachsen mit Differential, andere

Verteilerblock, sog. Blech, Zeichnung siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes, blockartiges Erzeugnis mit diversen Lochungen, - aus gegossenem Stahl gefertigt, - laut technischer Zeichnung mit einer Gesamtlänge von 114 , 75 mm und einer Breite von 38 mm, - wird in Verteilergetrieben (Kraftübertragungsvorrichtung der Triebachse) von Kraftfahrzeugen (Automobilkrane) verbaut, - dient laut Antrag zur Verbindung und gezielten Ansteuerung von pneumatischen Kanälen, die die Schaltzylinder für die Gangschaltung an Verteilergetrieben sowie zur Aufnahme von sog. Stößelschaltern, die elektrische Schaltsignale an die Fahrzeugsteuerung melden, - ohne Hinweis auf eine industrielle Montage, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form, Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil eines Kraftfahrzeuges der Position 8705 (Verteilerblock), Teil einer Triebachse, nicht für die industrielle Montage bestimmt, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Abschlussdeckel, Zeichnungen siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes, scheibenförmiges Runderzeugnis aus Stahl (Werkstoff: S355J2+N), - durch maschinelles Brennschneiden hergestellt, somit nicht gesenkgeschmiedet, - laut technischer Zeichnung mit einem Durchmesser von 155 mm und einer Dicke von 10 mm, - mit drei asymmetrisch verteilten, U-förmigen Aussparungen am Rand und einer zentralen Gewindebohrung zur Aufnahme eines Schmiernippels, - laut Antrag: - - wird in sog. AT-(All-Terrain) und RT-(Rough-Terrain) Kränen (Kranwagen der Position 8705) verbaut, - - stellt sich als Abschlussdeckel der sog. Achsschenkelbolzenlagerung zur Vermeidung von Schmutzeintrag in die Lagerung dar, - laut ergänzenden Angaben: - - nicht für die industrielle Montage, - - wird sowohl in Lenkachsen, als auch in Lenktriebachsen radseitig verbaut, - da sich die Ware sowohl als erkennbares Teil für eine nicht angetriebene Achse der KN-Unterposition 8708 5091 als auch für eine angetriebene Achse der KN-Unterposition 8708 5099 darstellt und eine hauptsächliche Verwendungsmöglichkeit nicht ermittelt werden kann, ist sie der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (8708 5091 / 8708 5099) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8705, nicht für die industrielle Montage, Teil einer angetriebenen Achse (Abschlussdeckel), nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Lagerbock, Fotos siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes massives, halbrundes Erzeugnis, - laut Antrag aus Stahlguss (Werkstoff: GS24MN5.V65) gefertigt, - mit mehreren Bohrungen und Öffnungen versehen, - laut Antrag und ergänzenden Angaben: - - wird an die Achse von Lastkraftwagen angeschweißt und dient dazu, die Achse festzuhalten, - - ausschließlich für angetriebene Achsen und nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8704, nicht für die industrielle Montage, Teil einer angetriebenen Achse (Lagerbock), nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Warenzusammenstellung, sog. Faltenbalgsatz (Antriebswelle), im Wesentlichen bestehend aus einem Faltenbalg mit Montagekomponenten, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (Kunststofftüte), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Faltenbalgaustausch) zusammengestellt, - Faltenbalg: - - in Form eines spezifisch geformten, trichterartigen Faltenbalgs, - - mit einem Innendurchmesser von ca. 24,5 mm bzw. 83 mm und einer Höhe von ca. 120 mm, - - teilweise in unterschiedlicher Breite und Höhe, - - aus schwarzem Polyester (Kunststoff; laut Untersuchung), - mit dazugehörenden Montagekomponenten (2 Befestigungsschellen, 2 Sicherungsringe, 1 Beutel Schmierfett á 90 g), - dient zum Schutz des Gelenkes vor Fremdeinwirkungen sowie Gewährleistung der Schmierung der beweglichen Teile durch Schmierfett (laut Antrag), - für die Vorderachse bestimmt, - nicht für die industrielle Montage (laut ergänzenden Angaben), - der Faltenbalg bestimmt u. a. im Hinblick auf die Verwendung der Warenzusammenstellung deren wesentlichen Charakter, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8703 (Faltenbalgsatz/Achsmanschette), Teil einer Antriebsachse, nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, für angetriebene Achsen"

Achstrichter, Foto siehe Anlage, - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, trichterförmigen, abgestuften Erzeugnisses aus laut Antrag Stahlguss, - mit einem Durchmesser von ca. 1.045 mm und einer Höhe von ca. 828 mm, - auf einer Seite mittig mit einer Öffnung versehen, - laut Antrag unfertig (weist jedoch im vorliegenden Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf), - wird laut Antrag ausschließlich an der angetriebenen Starrachse von Schlackentransportern verbaut und dient zur Aufnahme des Rades, - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - für angetriebene Achsen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge bestimmt, - keine Ware der Position 8487, da nach der Anmerkung 1 l) zum Abschnitt XVI Waren des Abschnitt XVII aus dem Abschnitt XVI ausgenommen sind. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8704 (Achstrichter), Teil einer Antriebsachse, nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, für angetriebene Achsen"

Blech, Foto siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes, hohlzylindrischen Erzeugnis mit drei quaderförmigen Ansätzen an der Außenseite sowie mehreren Bohrungen und im Inneren mit einer Umlaufrille, - aus gegossenem Stahl (Werkstoff: S355J2G3) gefertigt, - mit einem Durchmesser von ca. 180 mm und einer Höhe von ca. 12 mm, - wird in Verteilergetrieben (Kraftübertragungsvorrichtung der Triebachse) für Kraftfahrzeuge (Automobilkrane) verbaut, - dient der Ölführung des Schmieröls in das Längsdifferential, - nicht für die industrielle Montage, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form, Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt, - keine Ware der Position 8483, da nach der Anmerkung 1 l) zum Abschnitt XVI Waren des Abschnitt XVII aus dem Abschnitt XVI ausgenommen sind. "Teil eines Kraftfahrzeuges der Position 8705 (Blech), Teil einer Triebachse, nicht für die industrielle Montage bestimmt, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Gehäuse, sog. Achsgehäuse, Foto siehe Anlage, - spezifisch gefertigtes achsförmiges Erzeugnis aus laut Antrag Eisenguss (Werkstoff: GJS-400-15), - mittig mit einer kreisförmigen Öffnung versehen, - an den Seiten mit spezifischen Aufnahmevorrichtungen ausgestattet, - laut Antrag unfertig (weist jedoch im vorliegenden Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf), - wird laut Antrag als Gehäuse eines Achskörpers verwendet, der in Mobilkränen als Lenkachse eingesetzt wird, - laut ergänzenden Angaben: - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - - für angetriebene Achsen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge bestimmt, - keine Ware der Position 8487, da nach der Anmerkung 1 l) zum Abschnitt XVI Waren des Abschnitt XVII aus dem Abschnitt XVI ausgenommen sind. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8705 (Gehäuse), Teil einer Antriebsachse, nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, für angetriebene Achsen"

Gehäuse, sog. Achsgehäuse Mittelteil und Vorgelegegehäuse, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigte Erzeugnisse (Gussrohteile) aus laut Antrag Eisenguss (Werkstoff: GJS-400-15), - sog. Vorgelegegehäuse: - - nahezu oval und innen hohl, - - auf einer Seite mit einer runden Öffnung und auf der gegenüberliegenden Seite mit einer ovalen Öffnung, - - laut technischer Zeichnung mit einer Gesamtlänge von 181 mm, - sog. Achsgehäuse Mittelteil: - - nahezu glockenförmig, - - laut technischer Zeichnung mit einer Länge von 343 mm, einem Gesamtaußendurchmesser von 325 mm sowie einem Innendurchmesser von 290 mm auf der einen Seite und 95 mm auf der gegenüberliegenden Seite, - - auf der Unterseite mit einer weiteren runden Öffnung mit einem Innendurchmesser von laut technischer Zeichnung 154 mm, - laut Antrag unfertig (weist jedoch im vorliegenden Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf), - werden in Antriebsachsen von Kraftfahrzeugen (Flugzeugschleppern) eingebaut und dienen als Gehäuse, - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge der Position 8705 bestimmt, - keine Ware der Position 8483, da nach der Anmerkung 1 l) zum Abschnitt XVI Waren des Abschnitt XVII aus dem Abschnitt XVI ausgenommen sind. "Teile für Kraftfahrzeuge der Position 8705 (Gehäuse), Teile einer Antriebsachse, nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl, für angetriebene Achsen"