Zolltarifnummer 8708.80.99: Aufhängesysteme und Teile davon (einschließlich Stoßdämpfer), andere, andere, andere

Tyčky stabilizátora sú súčasťou podvozku automobilu, montujú sa na zadné spodné ramená automobilu. Sú vyrobené z kombinácie materiálov: - telo tyčky - oceľ a tvrdý plast (polymér) - kĺby a uchytenia (na koncoch) – kovové čapy a kovovo-gumové silentbloky - ochranné prvky – gumové manžety (prachovky) Slúžia na spojenie stabilizátora so zavesením kolies. Tým pomáhajú udržiavať kolesá na ceste a zlepšujú celkovú stabilitu vozidla. Ich správna funkcia je zásadná pre bezpečné riadenie a komfort jazdy.

Schwingungsdämpfergehäuseelement, sog. Modulrohr, - in Form eines für die Einbausituation spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigten, hohlzylinderartigen Erzeugnisses, - laut Antrag: - - aus unlegiertem Präzisionsstahl, - - mit einer Länge von 89 mm und einem Innendurchmesser von 46 mm, - - mit zwei O-Ringen an den Enden, - - mit zwei präzise positionierten Querbohrungen, - - mit Innengewinde, - - ohne Hinweis auf eine industrielle Montage, - wird in elektronisch geregelten Stoßdämpfern von Personenkraftwagen seitlich am Dämpfer- gehäuse verbaut, - dient u. a. der Aufnahme der elektronisch gesteuerten Schaltventile, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Modulrohr), Aufhängesystem und Teile davon, nicht für die industrielle Montage, anderes als in den Unterpositionen (KN) 8708 8035 und 8708 80 genannte, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Dle deklarovaných údajů se jedná o pouzdro ramene odpružení (silent block). Jedná se o část závěsného systému zadní nápravy automobilu, kde slouží k jejímu odpružení. Výrobek je určen k umístění na otočný kloub ramene, kde se zavěšení připojuje k podrámu nebo kloubu vozidla. Výrobek je zhotoven z ocelového vnitřního pouzdra a vulkanizovaného kaučuku.

Dle deklarovaných údajů se jedná o pouzdro ramene odpružení (silent block). Jedná se o část závěsného systému zadní nápravy automobilu, kde slouží k jejímu odpružení. Výrobek je zhotoven z ocelového vnitřního a vnějšího pouzdra a vulkanizovaného kaučuku. Výrobek je určen k umístění na otočný kloub ramene, kde se zavěšení připojuje k podrámu nebo kloubu vozidla. Ocelové vnější pouzdro se lisuje do uložení tlumiče.

Federbeinstützlager, Foto siehe Anlage, - in Form eines fahrzeugspezifisch gestalteten, zweiteiligen Domlagers, - laut Antrag: - - bestehend aus: - - - einem annähernd dreieckigen, hohlen, mit drei Schrauben und Muttern versehenen topfartigen, mit Kautschukeinlage versehenen Befestigungskörper aus unedlen Metallen, mit einem Bohrlochabstand von ca. 130 mm, einem Mittenlochdurch- messer von ca. 15 mm und einer Höhe von ca. 70 mm und einem ringartigen Kugellager (u. a. deshalb keine Ware der Position 4016), - - ohne Hinweis auf eine industrielle Montage, - wird in der vorderen Radaufhängung von Personenkraftwagen verbaut, - dient der schwingungsgedämpften Verbindung des Federbeins mit der Fahrzeugkarosserie, - stellt sich aufgrund der Beschaffenheit nicht als vollständiger Stoßdämpfer dar, daher keine Ware der Unterposition (KN) 8708 8035, - durch Zusammensetzen hergestellt, somit keine gesenkgeschmiedete Ware der Unter- position (KN) 8708 8091, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Federbeinstützlager), Aufhängesysteme und Teile davon, nicht für die industrielle Montage"

Warenzusammenstellung, sog. Staubschutz-Satz (Stoßdämpfer), bestehend aus einer Staub- schutzkappe und einem Anschlagpuffer, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (Pappkarton), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Schutzelemente-Austausch) zusammengestellt, - lt. Antrag bestehend aus: - - einer Staubschutzkappe: - - - in Form eines spezifisch gestalteten, hohlzylinderartigen Erzeugnisses aus (lt. Antrag) Weichkautschuk, - - - mit einem oberen Durchmesser von 57 mm, einem unteren Durchmesser von 35 mm und einer Höhe von 175 mm, - - einem Anschlagpuffer: - - - in Form eines spezifisch gestalteten, abgestuften, mit mehreren Rillen versehenen kegelartigen Erzeugnisses aus (lt. Antrag) Kunststoff, - - - mit einem Außendurchmesser von 80 , 5 mm, einem Innendurchmesser von 13 , 5 mm und einer Höhe von 133 mm, - ohne Hinweis auf eine industrielle Montage, - keiner der beiden Bestandteile verleiht der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4016 und 8708) der in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - werden im Aufhängesystem von Personenkraftwagen verbaut, - dienen gemeinsam dem Schutz (Staub- bzw. Durchschlagschutz) des Stoßdämpfers, - keine Ware der Unterposition 8708 8035, da der Wortlaut nur unvollständige oder voll- ständige Stoßdämpfer umfasst, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) und Eigenschaften er- kennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teile für Kraftfahrzeuge der Position 8703, Aufhängesystem und Teile davon (Staubschutz-Satz), nicht für die industrielle Montage, andere als in den Unterpositionen 8708 8035 bis 8708 8091 genannte"

Anschlagpuffer, Foto siehe Anlage, - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, abgestuften, annähernd konisch geformten Erzeugnisses, - laut Antrag: - - aus elastischem Kunststoff (Polyurethan), - - mit einer Höhe von ca. 58 mm und einem Außendurchmesser von ca. 51 , 3 mm, - - mit einer durchgehenden, mittigen Bohrung (Durchmesser: ca. 18 , 5 mm), - - ohne Hinweis auf eine industrielle Montage, - wird im vorderen Aufhängesystem von Personenkraftwagen auf die Kolbenstange von Stoßdämpfern gesteckt, - dient der Pufferung der Bewegungen des Federbeins und somit insbesondere dem Schutz des Stoßdämpfers bei starken Fahrzeugeinfederungen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Anschlagpuffer), Aufhängesystem und Teile davon, nicht für die industrielle Montage, anderes als in den Unterpositionen (KN) 8708 8035 und 8708 8091 genanntes"

Stabilisatorstütze, sog. Koppelstange, Foto siehe Anlage, - in Form einer fahrzeugspezifisch gefertigten Koppelstange (Pendelstütze), - laut Antrag: - - mit einem stabförmigen, an den Enden zu zwei (um ca. 180° Grad zueinander verdrehten) Lagerköpfen ausgeformten Grundkörper aus Stahl, - - an den Enden mit zwei, jeweils mit Befestigungsmuttern versehenen Kugelgelenken (Kugel- zapfen aus unedlem Metall und Lagergehäuse aus Kunststoff) ausgestattet, - - mit einer Länge von ca. 268 mm (Mitte Kugelgelenk - Kugelgelenk), - - ohne Hinweis auf eine industrielle Montage, - wird im Bereich der vorderen Radaufhängung von Personenkraftwagen als Verbindungselement zwischen Fahrwerkstabilisator und Stoßdämpfer verbaut, - dient dazu, Kräfte die beim Ein- und Ausfedern eines Rades entstehen zu übertragen und stabilisiert dadurch das Fahrverhalten des Kraftfahrzeugs bei Fahrbahnunebenheiten, - durch Zusammensetzen hergestellt, somit keine gesenkgeschmiedete Ware der Unterposition 8708 8091, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703, Aufhängesystem und Teile davon (Stabilisatorstütze), nicht für die industrielle Montage, anderes als in der Unterposition (KN) 8708 8035 genannte, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"