Zolltarifnummer 8711.50.00.00.0: Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, mit…

Zu Unterposition 8711 50: 1. Ein Motorrad, speziell gestaltet und mit Feuerlöscheinrichtungen versehen. Die Feuerlöscheinrichtungen, die auf einem zusätzlichen Edelstahlrahmen montiert sind, bestehen aus zwei miteinander verbundenen 25-Liter-Tanks für ein Wasser- Schaumgemisch, einem 6,8-Liter 300 bar Drucklufttank, einem 30-Meter langem Schlauch, einer Schlauchtrommel, Düsen / Lanze und Warnbeleuchtung sowie Sirenen. Ferner sind eine Reservebatterie und separate Anschlussmöglichkeiten zum Anschluss von zusätzlichen elektrischen Geräten vorhanden. Zur Unterstützung der Brandbekämpfungsgeräte sind einige Teile des Motorrads wie beispielsweise Seitenverkleidungen, Top-Box, Heckschutzrahmen und Beifahrerfußrasten entfernt worden. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6.

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Zu dieser Position gehören so genannte „pocket bikes“, die zum Beispiel wie folgt beschaffen sind: - zweirädriges Fahrzeug in der Art eines Kleinkraftrades, - mit einzylindrigem luftgekühltem Motor mit einem Hubraum von 47 cm3, - mit Kickstarter, - mit Scheibenbremsen am Vorder- und Hinterrad, - Fassungsvermögen des Tanks von rd. 1 Liter, - Max. Reichweite rd. 30 km (rd. 18 Meilen) - Automatikantrieb, - Höchstgeschwindigkeit von rd. 50 km/h (rd. 43 Meilen) (siehe Foto) (Ergebnis der Arbeitsgruppe Kraftfahrzeuge vom 2. bis 4. Mai 2005). Zur Position 8711 und nicht zur Position 8712 gehören Fahrräder mit Elektromotor (wie z.B. so genannte Pedelec). Sie können z.B. folgendes Aussehen haben. Krafträder bestehen im Wesentlichen aus folgenden 8 Baugruppen: I. Rahmen (frame body) II. Vorderradgabel mit Stoßdämpferfunktion (fork) III. …

1. Zu Kapitel 87 gehören nicht Fahrzeuge, die aufgrund ihrer Beschaffenheit dazu bestimmt sind, nur auf Schienen zu fahren (RV E8701000). 2. Im Sinne des Kapitels 87 sind Zugmaschinen Kraftfahrzeuge, die im Wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es möglich machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschinen Werkzeuge, Geräte, Saatgut, Düngemittel usw. zu befördern (RV E8702100). Maschinen und Arbeitsgeräte, die ihrer Beschaffenheit nach auswechselbare Vorrichtungen zum Anbringen an Zugmaschinen der Position 8701 sind, werden in die für sie zutreffende Position eingereiht, selbst wenn sie mit der Zugmaschine, auch an ihr montiert, gestellt werden (RV E8702200). 3. …

1. Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Position 9503 oder 9508 erfassten Waren sowie Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen (Position 9506) (RV C1701000). 2. Folgende Waren sind nicht als „Teile“ oder als „Zubehör“ einzureihen, auch wenn sie erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind: a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Einreihung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Position 8484) sowie andere Waren aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1702A00); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39) (RV C1702B00); c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge) (RV C1702C00); d) Waren der Position 8306 (RV C1702D00); e) Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8401 bis 8479 sowie Teile davon, ausgenommen Kühler für Waren dieses Absc …