Zolltarifnummer 8711.60: Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, mit Elektromotor…

Zu Unterposition 8711 60 10: Hierher gehören auch Elektrofahrräder mit Pedalen, die verschiedene ‚Fahrmodi‘ bieten, aus denen ausgewählt werden kann: a) Modus ‚Trethilfe mit Elektrohilfsmotor‘, b) reiner Tretmodus (ohne Unterstützung durch den Elektromotor) oder c) reiner Elektromodus. Der Modus kann beispielsweise durch eine am Lenker des Fahrrads angebrachte Steuerung oder über eine Mobiltelefonanwendung geändert werden. Zu Unterposition 8711 60 90: Die Erläuterungen zu Unterposition 8711 60 10gelten entsprechend für Fahrräder, mit Trethilfe, mit Elektrohilfsmotor.

Zu Unterposition 8711 60: 1. Zweirädriges, elektrisch angetriebenes Plattformfahrzeug für den Transport von einzelnen Personen in Zonen mit niedriger Geschwindigkeit, wie auf Bürgersteigen, Gehwegen und auf Radfahrwegen. Die Technologie gestattet dem Fahrer aufrecht zu stehen, während ein System von Gyroskop-Sensoren (Kreiselsensoren) und diversen an der Ware befindlichen Mikroprozessoren gewährleistet, dass sowohl das Plattformfahrzeug als auch der Fahrer auf den zwei unabhängigen Nichttandem-Rädern in Balance gehalten werden. Die Ware verfügt über ein Sensor-System mit fünf Halbleitersilikongyroskopen, ein Kontrollsystem mit 10 onboard Mikroprozessoren und ein elektrisch automatik-betriebenes Antriebs-System, das zwei Motoren mit einer maximalen Leistung von 2 PS umfasst. Sie wird von zwei aufladbaren Batterien angetrieben. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. 2. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Zu dieser Position gehören so genannte „pocket bikes“, die zum Beispiel wie folgt beschaffen sind: - zweirädriges Fahrzeug in der Art eines Kleinkraftrades, - mit einzylindrigem luftgekühltem Motor mit einem Hubraum von 47 cm3, - mit Kickstarter, - mit Scheibenbremsen am Vorder- und Hinterrad, - Fassungsvermögen des Tanks von rd. 1 Liter, - Max. Reichweite rd. 30 km (rd. 18 Meilen) - Automatikantrieb, - Höchstgeschwindigkeit von rd. 50 km/h (rd. 43 Meilen) (siehe Foto) (Ergebnis der Arbeitsgruppe Kraftfahrzeuge vom 2. bis 4. Mai 2005). Zur Position 8711 und nicht zur Position 8712 gehören Fahrräder mit Elektromotor (wie z.B. so genannte Pedelec). Sie können z.B. folgendes Aussehen haben. Krafträder bestehen im Wesentlichen aus folgenden 8 Baugruppen: I. Rahmen (frame body) II. Vorderradgabel mit Stoßdämpferfunktion (fork) III. …

1. Zu Kapitel 87 gehören nicht Fahrzeuge, die aufgrund ihrer Beschaffenheit dazu bestimmt sind, nur auf Schienen zu fahren (RV E8701000). 2. Im Sinne des Kapitels 87 sind Zugmaschinen Kraftfahrzeuge, die im Wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es möglich machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschinen Werkzeuge, Geräte, Saatgut, Düngemittel usw. zu befördern (RV E8702100). Maschinen und Arbeitsgeräte, die ihrer Beschaffenheit nach auswechselbare Vorrichtungen zum Anbringen an Zugmaschinen der Position 8701 sind, werden in die für sie zutreffende Position eingereiht, selbst wenn sie mit der Zugmaschine, auch an ihr montiert, gestellt werden (RV E8702200). 3. …