Zolltarifnummer 8714.20.00: Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713, für Rollstühle und andere…

Aluminiumfelgenhälfte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - Vorderseite eines zweiteiligen Rades eines Elektro-Rollstuhls, - - aus Aluminium gefertigt, - - mit einem Außendurchmesser von ca. 224 mm, einem Innendurchmesser von ca. 201 mm und einem Achsdurchmesser von ca. 65 mm, - - mit 5-Speichendesign mit fünf Bohrungen und einer runden Aussparung in der Mitte, - - mit fünf hinteren Bohrungen zum Verbinden der Vorder- und Rückseite (nicht Bestandteil der vZTA) des Rades, - nach Zusammenbau mit der Radrückseite aufgrund von Material, Größe, Gewicht und spezieller Bauart nur zur Montage an Elektro-Rollstühlen geeignet. "Teil für Fahrzeuge der Position 8713, für Rollstühle"

L-Rohr für Therapietisch an einem Rollstuhl, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - spezifisch gefertigtes L-förmiges Hohlerzeugnis aus Stahl, - - mit einem Schenkel mit rundem Querschnitt mit einem Durchmesser von ca. 22 mm und einer Länge von ca. 148 mm, - - mit einem Schenkel mit quadratischem Querschnitt und einer Hülse mit Innengewinde mit einem Durchmesser von ca. 20 mm und einer Länge von ca. 150 mm, - wird an einem Kindersitz für Behinderte montiert, - dient als Befestigungsvorrichtung für einen eventuell anzubringenden sog. Therapietisch an einem Rollstuhl, - insbesondere aufgrund der Form erkennbares Zubehör zur hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen für Behinderte, somit keine Ware der Position 7326. "Zubehör für Rollstühle der Position 8713 (L-Rohr)"

Kälteschutz, sog. Kälteschutz/Kleiderschutz, Fotos siehe Anlage, - in Form eines rollstuhlspezifisch gefertigten, leicht gebogenen, plattenartigen Erzeugnisses, - laut Antrag: - - aus einem sog. EVA-Schaum, der mit einem sog. Jersey-Stoff aus synthetischen Chemiefasern überzogen ist, - - mit den Abmessungen von ca. 31 , 5 cm x 17 cm, - - speziell für die rechte Seite des Rollstuhlsitzes konzipiert, - - dient insbesondere dem Schutz vor Kälte, Wind, Zugluft sowie vor Verschmutzung, - wird mittels einer integrierten passgenaue Klebefläche seitlich im Bereich des Sitzes, am Rahmen eines Rollstuhls befestigt, - erweitert die Einsatzmöglichkeiten des Rollstuhls auch bei niedrigen Temperaturen bzw. schlechten Wetterbedingungen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Rollstühle des Kapitels 87 bestimmt. "Zubehör (Kälteschutz) für Rollstühle der Position 8713"

Beinschale, Foto siehe Anlage, - ergonomisch geformte (gewölbt) Beinschale, - - im vorderen Bereich leicht nach unten abgebogen, - - mit einer Länge von ca. 285 mm und einer Breite von ca. 179 mm, - - mit einer Tiefe der Wölbung von ca. 37 , 3 mm, - - aus Kunststoff (Polyurethanschaum) gefertigt, - - mittig mit einer Gewindebohrung (M16) zur Befestigung an einem beweglichen Rahmenteil des Rollstuhls (aufklappbar bis ca. 90°) versehen, - dient zum Halten des Beins in unterschiedlichen Positionen, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an Rollstühlen für behinderte Menschen bestimmt. "Teil für Rollstühle der Position 8713 (Beinschale)"

Armauflagen, Foto / technische Zeichnungen siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigte Armauflagen, - in den Abmessungen: Länge ca. 362 mm, Breite ca. 48 mm, Höhe ca. 25 mm, - mit einer Polsterung aus Polyurethanschaum (Kunststoff), - aufgebracht auf einer Sperrholzplatte (Länge ca. 335 mm, Breite ca. 40 mm, Stärke/Dicke ca. 8 mm) zur Stabilisierung der Armauflage, - jeweils mit zwei Einschlagmuttern mit M5-Gewinde im Abstand von ca. 240 mm bzw. ca. 225 mm zum Anbringen am Rollstuhlrahmen versehen, - dienen dem Fahrer zur Ablage seiner Unterarme, - stellen sich insbesondere aufgrund der Form und den Abmessungen als erkennbare Teile zur hauptsächlichen Verwendung an einem Rollstuhl für Behinderte dar. "Teile für Rollstühle der Position 8713 (Armauflagen)"

Pelottenscharnier für Seitenpelotte, Foto siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis, - aus Aluminium, schwarz eloxiert (laut Antrag), - rechteckig geformt, mit einer rechten sowie einer linken Seite und einem rohrartigen geformten Gelenk in der Mitte, - an einem Ende mit vier Lochungen versehen, auf der anderen Seite, an der Schmalseite mit zwei Lochungen versehen, - laut technischer Zeichnung: - - mit einer Breite von 45 mm sowie einer Länge von 82 mm, - - mit einer Winkelmöglichkeit von 90 Grad, - wird an diversen Kinder-Rollstühlen angebracht und ermöglicht eine bewegliche Befestigung einer Seitenpelotte, die zur Fixierung/Halt des Fahrers dient, - insbesondere aufgrund der Form und der Lochungen erkennbares Zubehör zur hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen für Behinderte. "Zubehör (Pelottenscharnier) für Fahrzeuge der Position 8713, für Rollstühle für Behinderte".

Abduktionskeile, Foto siehe Anlage, - in Form von spezifisch gefertigten, im oberen Bereich abgerundeten Abduktionskeilen, - laut Antrag: - - aus Kunststoffschaum (Polyurethan), - - mit einem innen liegenden Holzeinleger, - - unten jeweils mit fünf Bohrungen versehen, - - mit einer Länge von ca. 93 mm bzw. 113 mm bzw. 128 mm, einer Breite von ca. 66 mm x 82 mm x 91 mm und einer Höhe von ca. 90 mm x 100 mm x 100 mm, - werden mittels eines Haltesystems am Rollstuhlrahmen befestigt, - dienen der Stabilisierung von Personen und ermöglichen dadurch eine bessere Verwendung des Rollstuhls, - stellen sich insbesondere aufgrund der Form und Abmessungen als erkennbares Zubehör zur hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen für Behinderte dar. "Zubehör für Rollstühle der Position 8713 (Abduktionskeile)"

Feststellbremse (links/rechts), Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - speziell geformte Hebelvorrichtung zur Befestigung am Rahmen eines Rollstuhls, - - bestehend aus: - - - einem ca. 140 mm langen Stahlhebel, versehen mit zwei Bohrungen (Durchmesser: 5 mm) und einem Griffüberzug, - - - einem ca. 53 mm breiten sog. Bremsbolzen aus Stahl (geriffelt), - - mittels diverser Schrauben, Nieten und Verbindungsstücken miteinander verbunden, - durch Betätigen des Hebels legt sich der sog. Bremsbolzen an den Reifen und ermöglicht dadurch eine dauerhafte Blockierung des Rollstuhlrades, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an Rollstühlen für (geh-)behinderte Menschen bestimmt. "Teil für Rollstühle der Position 8713 (Feststellbremse)"