Zolltarifnummer 8804: Fallschirme (einschließlich lenkbare und rotierende Fallschirme) und Gleitschirme…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Fallschirme, die für den Absprung von Personen oder für den Abwurf von militärischer Ausrüstung und sonstigem militärischem Gerät, meteorologischen Instrumenten, Leuchtraketen usw. oder zum Bremsen von Düsenflugzeugen verwendet werden. Je nach Verwendungszweck haben die Fallschirme verschiedene Größen und können aus Seide, synthetischen Spinnstoffen, Leinen, Baumwolle, Papier usw. hergestellt sein. Die übliche, von Fallschirmspringern benutzte Fallschirmart besitzt gewöhnlich in ihrem oberen Teil einen kleinen Hilfsfallschirm, der sich durch Ziehen an der Reißleine öffnet. Der Hilfsfallschirm bewirkt die Entfaltung des Hauptschirms, an der eine Anzahl Fangleinen befestigt ist. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) lenkbare Fallschirme (Paraglider), die für das Abspringen von einem Berghang, einer Felswand usw., bestehend aus einem zusammenfaltbaren Schirm oder einer Hülle, geflochtenen Leinen für die Steuerung in den Luftströmungen und einem Gurtzeug für den Piloten. Der Ausschuss für das Harmonisierte System hat entschieden, das eine derartige Ware in die Position 8804 einzureihen ist (HSC/10, Dok. 37700 F/22, 37533).

1. Im Sinne dieses Kapitels bezeichnet der Ausdruck „unbemanntes Luftfahrzeug“ jedes Luftfahrzeug, außer jene der Position 8801, die dazu bestimmt sind, ohne einen Piloten an Bord geflogen zu werden. Sie können so konstruiert sein, dass sie eine Nutzlast tragen oder mit fest eingebauten Digitalkameras oder anderen Geräten ausgerüstet werden können, sodass sie in der Lage sind, während des Flugs funktionellen Zwecken zu dienen. Der Ausdruck „unbemanntes Luftfahrzeug“ umfasst jedoch kein Flugspielzeug, das ausschließlich zur Unterhaltung dient (Position 9503). (RV E8801000) Unterpositions-Anmerkungen 1. Als „Leergewicht" im Sinne der Unterpositionen 8802 11 bis 8802 40 gilt das Gewicht des Luftfahrzeugs im flugbereiten Zustand unter Ausschluss des Gewichts der Besatzung, des Treibstoffs sowie der Ausrüstung, die nicht fest eingebaut ist (RV F8801000). 2. …

1. Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Position 9503 oder 9508 erfassten Waren sowie Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen (Position 9506) (RV C1701000). 2. Folgende Waren sind nicht als „Teile“ oder als „Zubehör“ einzureihen, auch wenn sie erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind: a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Einreihung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Position 8484) sowie andere Waren aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1702A00); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39) (RV C1702B00); c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge) (RV C1702C00); d) Waren der Position 8306 (RV C1702D00); e) Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8401 bis 8479 sowie Teile davon, ausgenommen Kühler für Waren dieses Absc …