Zolltarifnummer 8805: Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Abbremsvorrichtungen für Schiffsdecks und…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören drei gänzlich verschiedene Warenarten, nämlich: A) Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge Die in der Regel an Bord von Schiffen verwendeten Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge besitzen eine Metallkonstruktion, die dem Fahrzeug beim Abschuss die Richtung vorgibt. Der Schlitten oder die Rampe, worauf das Luftfahrzeug befestigt ist, erhält die für den Start erforderliche Beschleunigung, z. B. durch Druckluft- oder Dampfantrieb oder durch Treibladung. Nicht zu dieser Position gehören: a) Motorwinden zum Starten von Segelflugzeugen (Pos. 8425). b) Raketenstartrampen und -türme, die den Raketen nur die Startrichtung geben, ohne sie abzuschießen, da Raketen mit eigener Kraft aufsteigen (Pos. 8479). …

1. Im Sinne dieses Kapitels bezeichnet der Ausdruck „unbemanntes Luftfahrzeug“ jedes Luftfahrzeug, außer jene der Position 8801, die dazu bestimmt sind, ohne einen Piloten an Bord geflogen zu werden. Sie können so konstruiert sein, dass sie eine Nutzlast tragen oder mit fest eingebauten Digitalkameras oder anderen Geräten ausgerüstet werden können, sodass sie in der Lage sind, während des Flugs funktionellen Zwecken zu dienen. Der Ausdruck „unbemanntes Luftfahrzeug“ umfasst jedoch kein Flugspielzeug, das ausschließlich zur Unterhaltung dient (Position 9503). (RV E8801000) Unterpositions-Anmerkungen 1. Als „Leergewicht" im Sinne der Unterpositionen 8802 11 bis 8802 40 gilt das Gewicht des Luftfahrzeugs im flugbereiten Zustand unter Ausschluss des Gewichts der Besatzung, des Treibstoffs sowie der Ausrüstung, die nicht fest eingebaut ist (RV F8801000). 2. …

1. Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Position 9503 oder 9508 erfassten Waren sowie Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen (Position 9506) (RV C1701000). 2. Folgende Waren sind nicht als „Teile“ oder als „Zubehör“ einzureihen, auch wenn sie erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind: a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Einreihung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Position 8484) sowie andere Waren aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1702A00); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39) (RV C1702B00); c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge) (RV C1702C00); d) Waren der Position 8306 (RV C1702D00); e) Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8401 bis 8479 sowie Teile davon, ausgenommen Kühler für Waren dieses Absc …