Zolltarifnummer 8901.90.10.00.1: Fahrgastschiffe, dem Erwerb durch die Seeschifffahrt oder der Rettung Schiffbrüchiger…

Zu Unterposition 8901 9010: Hierher gehören auch Transportschiffe für Leichter und Schuten. Diese Schiffe befördern an Stelle von Containern der üblichen Art Leichter oder Schuten, die selbst zuvor auf dem Wasser zum Transportschiff gefahren sind und anschließend auf dieses Schiff geladen wurden. Das Transportschiff ist in Kammern aufgeteilt, in denen jeweils drei bis vier Leichter oder Schuten gestapelt werden. Es ist mit einem Portalkran, einer versenkbaren Hebebühne oder anderen Vorrichtungen zum Beladen, Handhaben und Entladen der Leichter oder Schuten ausgerüstet. Hierher gehören nur die Transportschiffe selbst, während die Leichter oder Schuten, die zuerst als Schiffe für die Binnenschifffahrt, dann als „Container“ während der Seeüberfahrt und anschließend erneut als Schiffe für die Binnenschifffahrt verwendet werden, der UPos. 8901 90 90 zuzuweisen sind.

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören alle Wasserfahrzeuge zum Befördern von Personen oder Gütern, für die See- oder Binnenschifffahrt (z. B. auf Seen, Kanälen, Flüssen, Flussmündungen), ausgenommen Rettungsfahrzeuge (andere als Ruderboote), Truppentransporter und Lazarettschiffe (Pos. 8906), und Fahrzeuge der Pos. 8903. Zu dieser Position gehören insbesondere: 1) Fahrgast- und Kreuzfahrtschiffe. 2) Fährschiffe aller Art, einschließlich Eisenbahn- und Autofähren sowie kleine Flussfähren. 3) Tanker (für Öl, Methan, Wein usw.). 4) Kühlschiffe für den Transport von Fleisch, Obst usw. 5) Frachtschiffe aller Art (andere als Tanker oder Kühlschiffe) auch für Spezialtransporte bestimmter Güter. Dazu gehören Erzfrachter und andere Massengutfrachter (für den Transport von z. B. Getreide, Kohle), Containerschiffe, Ro-Ro-Frachter und LASH-Schiffe (Schutenträger). …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 652/2007 der Kommission vom 8. Juni 2007 (ABL EU Nr. L 153, Seite 6) (RV L652/2007): 3. Wasserfahrzeug des Typs „Katamaran“, für die Beförderung von Personen bestimmt. Das Wasserfahrzeug hat eine Länge von ungefähr 49 Metern und eine Höchstgeschwindigkeit von 34 Knoten (ungefähr 63 km/h). Es kann bis zu 600 Passagiere befördern. Es ist für den Betrieb in Flüssen, Flussmündungen oder Küstengewässern bestimmt. Es ist jedoch so konstruiert, dass es ohne Passagiere für die Seeschifffahrt geeignet ist. Es ist nicht für die Beförderung von Passagieren von mehr als 20 Seemeilen (ungefähr 37 km) vom Ufer entfernt hergestellt. Unterposition 8901 10 90 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der KN und dem Wortlaut der KN-Positionen KN 8901, 8901 10 und 8901 10 90. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 11. März 2020 in der Rechtssache C-192/19 Tenor Die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 89 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1031/2008 der Kommission vom 19. September 2008 ist dahin auszulegen, dass Schiffe, die sich aufgrund ihrer konstruktionsbedingten Eigenschaften bei schwerem Wetter nur bis ca. 21 Seemeilen von der Küste entfernen können, nicht unter den Begriff „Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind“ in dieser Zusätzlichen Anmerkung fallen.