Zolltarifnummer 9004.10.91: Sonnenbrillen, mit Brillengläsern aus Kunststoffen

Sog. Sonnenbrille mit BT-Kopfhörer, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Brillengestell mit getönten Gläsern aus Kunststoff (ABS). Die Brille bietet Schutz vor Blendung und UV-Strahlenbelastung durch Sonnenlicht. Zusätzlich ist sie im Gestell mit integrierten Bluetooth-Kopfhörern und mit einem berührungsempfindlichem Bedienelement (u. a. für die Musiksteuerung, Rufannahme und Beendigung von Telefonaten, nicht aber für die Wiederwahl der letzten Nummer) sowie mit einem Akkumulator ausgestattet. Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und auf die Bedeutung für die Verwendung stellt die Sonnenbrille den charakterbestimmenden Bestandteil der zusammengesetzten Ware dar. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Brille, Sonnenbrille, ohne optisch bearbeitete Gläser, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

So genannte polarisierende Sonnenbrille, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Sonnenbrille, bestehend aus einem Kunststoffgestell mit 2 getönten Brillengläsern - einem Brillenband, - einem Brillenputztuch und - einem stabilen Brillenetui zum dauernden Gebrauch (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Brille dient dem Schutz der Augen vor Sonnen- und UVStrahlung und reduziert Sonnenlichtreflexion auf Wasseroberflächen. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "Sonnenbrille, mit optisch nicht bearbeiteten Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht

Sog. Brille mit LEDs in unterschiedlichen Farben, in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus einer transparenten Kunststofffassung mit leicht getönten Kunststoffgläsern sowie aus mehreren LEDs mit batteriebetriebener Elektronik und einem Bedienschalter, die in der Fassung und den Brillenbügeln verteilt sind. Charakterbestimmender Bestandteil ist die Brille im Hinblick auf Umfang und Verwendung. Beim Betätigen des Schalters wird ein Blinken der LEDS ausgelöst, wobei durch mehrfaches Betätigen des Schalters vier verschiedene Blinkfolgen ausgelöst werden können. Diese Lichteffekte können als zusätzlicher "Partyeffekt" genutzt werden. Die Ware stellt sich aufgrund eines UV-Filters von 400 (lt. Antragstellerin) als die Augen schützende Sonnenbrille dar. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

Lunettes équilibrantes, dotées d'une monture et verres (filtres solaires) non correcteurs, en matière plastique (polycarbonate). La monture est munie d'un liquide coloré inerte enfermé dans 2 ou 4 anneaux transparents ou translucides, disposés à la périphérie du champ visuel Cet article est utilisé comme un dispositif de confort.

Okulary przeciwsłoneczne z oprawkami wykonanymi z tytanu. Na zauszniku znajduje się indywidualne oznaczenie opraw (m. in. rodzaj marki, model, kolor, rozmiar). Dostępne oprawy w różnych kształtach i kolorach z soczewkami z tworzywa sztucznego. Opakowanie torebka foliowa z naklejką informacyjną.

Okulary przeciwsłoneczne z oprawkami wykonanymi z metali nieszlachetnych. Na zauszniku znajduje się indywidualne oznaczenie opraw (m. in. rodzaj marki, model, kolor, rozmiar). Dostępne oprawy w różnych kształtach i kolorach z soczewkami z tworzywa sztucznego. Opakowanie torebka foliowa z naklejką informacyjną.

Sog. Schutzbrille in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Schutzbrille, einer Ersatzscheibe und einem Mikrofaserbeutel. Die im Wesentlichen aus einem Kunststoffgestell mit einer durchgehenden, getönten, gewölbten, verspiegelten und gegen Beschlag beschichteten Doppelscheibe aus Polycarbonat bestehende Schutzbrille ist mit einer Aussparung für die Nase, einem abnehmbaren Nasenschutz, einer zweilagigen Schaumstoffpolsterung und einem 40 mm breiten Brillenband mit Antirutschbeschichtung versehen. Das kugelsichere Erzeugnis wird mittels des verstellbaren Brillenbands am Kopf bzw. am Helm befestigt und dient insbesondere beim Rennsport (Motocross auf Zwei- oder Vierrädern) dem Schutz der Augen vor Sonneneinstrahlung und anderen Umwelteinflüssen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung enthalten. Die Ware wird als "Sonnenbrille mit anderen als optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoffen" eingereiht.

Okulary przeciwsłoneczne, z oprawkami wykonanymi z tworzywa sztucznego z elementami z metalu nieszlachetnego (np. łącznik zausznika, zausznik, zawias, mostek). Na zauszniku znajduje się indywidualne oznaczenie opraw (m. in. rodzaj marki, model, kolor, rozmiar). Dostępne oprawy w różnych kształtach i kolorach z soczewkami z tworzywa sztucznego. Opakowanie torebka foliowa z naklejką informacyjną.