Zolltarifnummer 9004.90.10: Brillen (Korrektionsbrillen, mit Brillengläsern aus Kunststoffen

Binóculo con montura de acetato de celulosa con dos lentes de plástico óptico tipo PMMA (polimetilmetacrilato). Las lentes están trabajadas ópticamente con potencia de magnificación de 2,5 dioptrías. El binóculo dispone de un cierre tipo mosquetón de metal que permite unirlo a un collar con abalorios de vidrio y perlas naturales de río. El binóculo dispone de adornos decorativos de plástico que imitan a las perlas y de una única perla natural de rio. Función o uso: Está diseñado para ampliar cosas u objetos pequeños ocasionalmente por personas con presbicia. Se presenta para su venta al público en un estuche con una bolsa interior. Esta IAV solo clasifica el binóculo, la cadena de abalorios de cristal y perlas de rio se clasifica en una IAV independiente, puesto que no forman un surtido.

"Artikel 97287 - TIDIShield® Grab ‘n Go™ - 100 Stk, 4 Boxen á 25 Schutzbrillen TIDIShield® Grab ‘n Go™ Schutzbrillen für den einfachen Augenschutz", bestehend aus einem Mono-Brillenglas aus Polyester (PET), eingesetzt in ein farbiges Brillengestell aus Polypropylen (Farben: blau, gelb, grün, pink und lila). Die Brillen dienen zum Schutz vor infektiösen Flüssigkeiten. 100 Exemplare sind in 4 Boxen á 25 Brillen im Spenderkarton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Schutzbrille, keine Sonnenbrille, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

"Artikelnummer 97288 - Ersatz-Augenschutzlinse transparent Art. Tidishield Ersatz-Augenschutzlinse; PSA Kat. II, Ersatz-Einweg-Augenschutzlinsen", bestehend aus einer als Mono-Brillenglas für eine Schutzbrille ausgeformten, transparenten Kunststoffscheibe aus Polyester. Die sog. Schutzlinse wird mit einem Gestell aus Polypropylen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zu einer Schutzbrille zusammengesetzt, die vor infektiösen Flüssigkeiten schützen soll. Eine Einreihung als Brillenglas ohne Korrektionswirkung in die Position 9001 scheidet aus, da die Ware keinen vorgeschriebenen optischen Effekt erzielt. Jeweils 250 Stück sind in einem Spenderkarton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Schutzbrillen bestimmt, andere als Sonnenbrillen, mit Brillengläsern aus Kunststoffen" eingereiht.

Sog. "Nikolausbrille", im Wesentlichen bestehend aus einem Brillengestell aus Nickel mit eingesetzten klarsichtigen Brillengläsern aus Kunststoff. Die Gläser verfügen weder über eine Sehstärke noch über einen UV-Schutz. Sie dient alleine modischen Zwecken. Der Gebrauchswert als Brille (als modisches Accessoire) wird durch keine zusätzlichen Elemente o. Ä. eingeschränkt. Eine Ansprache als Karnevalsartikel der Position 9505 kommt folglich nicht in Betracht. Die Ware wird als "Brille, andere als Sonnenbrille, mit Brillengläsern aus Kunststoffen" eingereiht.

Sog. Sonnenbrille rund rosa, im Wesentlichen bestehend aus einem Brillengestell aus unedlem Metall (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) mit kreisrunden rosa Brillengläsern aus Kunststoff. Die Brille verfügt weder über einen UV-Schutz noch über eine Sehstärke. Sie dient alleine modischen Zwecken. Der Gebrauchswert der Brille als modisches Accessoire wird durch keine zusätzlichen Elemente o. Ä. eingeschränkt. Eine Ansprache als Karnevalsartikel der Position 9505 kommt folglich nicht in Betracht. Die Ware wird als "Brille, andere als Sonnenbrille, mit Brillengläsern aus Kunststoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein 3-teiliges Set "Sonnenblumen". Diese Position bezieht sich auf eine so genannte Hippie-Rundglasbrille, im Wesentlichen bestehend aus einem Brillengestell aus unedlem Metall mit kreisrundem Brillenrahmen mit gelben Brillengläsern aus Kunststoff. Die Brille verfügt weder über einen UV-Schutz noch über eine Sehstärke. Sie dient alleine modischen Zwecken. Der Gebrauchswert der Brille als modisches Accessoire wird durch keine zusätzlichen Elemente o.Ä. eingeschränkt. Eine Ansprache als Karnevalsartikel der Position 9505 kommt folglich nicht in Betracht. Die Ware ist gemeinsam mit einem Blüten-Haarband und einem Paar Ohrringen auf einer Pappkarte verpackt. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht. Die Bestandteile sind folglich getrennt voneinander einzureihen (vgl. DEBTI-12206/24-2 und DEBTI-12206/24-3). Die Brille wird zolltarifrechtlich als "Brille, andere als Sonnenbrille, mit Brillengläsern aus Kunststoffen" eingereiht.

"Zwei optische Elemente aus organischem Kunststoff mit einem Kunststoffrahmen": Die annähernd oval geformten, sehstärkenkorrigierenden Kunststofflinsen in einem Kunststoffrahmen mit jeweils 31 integrierten Magneten dienen Brillenträgern, die ein sog. Mixed-Reality-Headset (AR/VR-Brille) nutzen, als Ausgleich für die sonst genutzte Sehhilfe. Sie sind speziell für das linke und rechte Auge geformt, tragen entsprechende Markierungen ("L", "R") und sind nur passgenau zum Einsetzen in das genannte VR-Headset. Es gibt zwei Ausführungen: 1. individuell nach Sehstärke gefertigte Gläser (RX-Type), 2. Standard-Gläser in für Lesebrillen üblichen Stärken (Reader-Type). Die über die Magnetbefestigung austauschbaren Gläser werden in ein bestimmtes Mixed-Reality-Headset (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingesetzt, um den Benutzern auch ohne die eigene Brille die gewohnte Sehleistung während der "Virtual Reality"-Nutzung zu bieten. Die gefassten optischen Elemente dienen somit dazu, vor die Augen gebracht zu werden, um individuelle Sehfehler zu korrigieren. Die Gläser sind paarweise in einer Faltschachtel mit personalisiertem Code und Bedienungsanleitung verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "brillenähnliche Ware, mit Brilengläsern aus Kunststoffen " eingereiht.

Lunettes équilibrantes, dotées d'une monture et de verres non correcteurs en matière plastique (polycarbonate). La monture est munie d'un liquide coloré enfermé dans 2 ou 4 anneaux transparents ou translucides, disposés à la périphérie du champ visuel. Cet article est utilisé comme un dispositif de confort.