Zolltarifnummer 9004.90.10.00.0: Brillen (Korrektionsbrillen, mit Brillengläsern aus Kunststoffen

Sog. Ersatzlinsen für Reinraumbrillen, bestehend aus einer als Brillenglas für eine Schutzbrille ausgeformten Kunststoffscheibe (Polycarbonat) mit einer Anti-Beschlag-Beschichtung, Maße: 18,5 cm x 8,2 cm x 0,2 cm; 31,9 g. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Brillenglas ist für Mehrweg-Reinraumbrillen bestimmt, die dem Produktschutz und dem Personenschutz im Reinraum dienen. Die Anti-Beschlag-Beschichtung soll die Sichtbehinderung durch kondensierende Wassertropfen auf dem Brillenglas verhindern. Eine Einreihung als Brillenglas ohne Korrektionswirkung in die Position 9001 scheidet aus, da die Ware keinen vorgeschriebenen optischen Effekt erzielt. Anti-Beschlag-Beschichtungen sind üblicherweise hydrophil und wirken auf die Kondenswasserbildung ein. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Schutzbrillen bestimmt, andere als Sonnenbrillen, mit Brillengläsern aus Kunststoffen" eingereiht.

Sog. Ersatzlinsen für Reinraumbrillen, bestehend aus einer als Brillenglas für eine Schutzbrille ausgeformten Kunststoffscheibe (Polycarbonat) mit einer Anti-Beschlag-Beschichtung, Maße: 25,7 cm x 6,8 cm x 0,2 cm; 36,9 g. Das Brillenglas ist für Mehrweg-Reinraumbrillen bestimmt, die dem Produktschutz und dem Personenschutz im Reinraum dienen. Die Anti-Beschlag-Beschichtung soll die Sichtbehinderung durch kondensierende Wassertropfen auf dem Brillenglas verhindern. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Eine Einreihung als Brillenglas ohne Korrektionswirkung in die Position 9001 scheidet aus, da die Ware keinen vorgeschriebenen optischen Effekt erzielt. Anti-Beschlag-Beschichtungen sind üblicherweise hydrophil und wirken auf die Kondenswasserbildung ein. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Schutzbrillen bestimmt, andere als Sonnenbrillen, mit Brillengläser aus Kunststoffen" eingereiht.

Sog. Visitor Schutzbrille, im Wesentlichen bestehend aus einer Panoramascheibe in Form von Brillengläsern in klarer Ausfertigung. Die Panoramascheibe besteht aus Polycarbonat. An der linken und rechten Seite befinden sich breite, ergonomisch geformte Brillenbügel, die den Augenbereich auch von der Seite abdecken (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). In den Brillenbügeln befinden sich Belüftungsschlitze in Form von Lamellen. Die Schutzbrille erhöht den Kontrast, schützt vor UV-Strahlung und bietet eine verzerrungsfreie Sicht. Die Ware wird als "Brille (Schutzbrille), andere als Sonnenbrillen, mit Brillengläsern aus Kunststoffen", eingereiht.

Sog. LED-Vergrößerungsbrille, in Form einer Warenzusammenstellung, in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einer in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Brille, - vier noch nicht eingelegten Batterien CR927 (daher nicht zusammengesetzt), - einem zum dauerhaften Gebrauch bestimmten Aufbewahrungsbeutel und - einer Gebrauchsanleitung gemeinsam in einem bedruckten Karton verpackt (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Brille ist mit einem einteiligen Glas aus Kunststoff mit einer 1,6-fachen Vergrößerung, mit zwei LED zur Beleuchtung, die jeweils seitlich an der Vorderseite der Bügel eingesetzt sind, ausgestattet. Die Ware bietet eine Lupenfunktion mit Beleuchtung und kann bei verschiedenen Tätigkeiten (z.B. beim Nähen, Modellbau, Lesen von Kleingedrucktem) verwendet werden. Die Ware wird als "Brille, keine Sonnenbrille, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

Mehrweg-Schutzbrille, unsteril, in Form einer Brille, im Wesentlichen bestehend aus einer durchgehenden transparenten Scheibe aus Kunststoff (mit Antibeschlag-Beschichtung) mit Aussparung für die Nase, einem mit Belüftungsschlitzen versehenen, enganliegenden Rahmen aus thermoplastischem Gummi, abnehmbaren Ventilationsclips aus thermoplastischem Gummi und einem Kopfband aus Silikon mit schwarzen Befestigungsclips (Maße: 17,8 x 3,2 x 9,4 cm (LxBxH); Gewicht: 110 g). Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Schutzbrille ist zur mehrmaligen Verwendung in Reinräumen (autoklavierbar) vorgesehen. Die Ware wird als "Schutzbrille, keine Sonnenbrille, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Schutzbrillen für zahnärztliches Fachpersonal, in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem leichten Kunststoff-Brillengestell, das jeweils zwei gewölbte Brillengläser aus Polycarbonat (entweder klar-, bräunlich- oder orange getönt) fasst und den Augenbereich auch seitlich abdeckt (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware ist zusammen mit einer Gebrauchsanweisung in einer Kunststofftüte verpackt und dient dem zahnärztlichen Personal als persönliche Schutzausrüstung, wobei die orangefarbenen Gläser die Augen zusätzlich vor Polymerisationslicht schützen. Die Ware wird als "Schutzbrille, andere als Sonnenbrillen, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Arbeitsschutzbrille, im Wesentlichen bestehend aus einer Kunststofffassung mit zwei Brillengläsern aus Kunststoff (Schutzstufe: 2 oder 2C - UV-Schutzfilter 5 oder 6), in Form einer einteiligen Brillenscheibe mit Antibeschlag- und Antikratz-Beschichtung, welche unterhalb der Brillengläser und im Bereich des Nasenstegs mit einer Gummilippe aus Kunststoff versehen sowie je nach Artikelnummer mit Ein- bzw. Zweikomponentenbügeln ausgestattet ist. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware, die mit einer Gebrauchsanweisung in einer Kunststofftüte verpackt ist, dient dem Schutz der Augen bei Arbeiten unterschiedlicher Art als persönliche Schutzausrüstung (PSA). Die Ware wird als "Schutzbrille, andere als Sonnenbrillen, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Mehrweg-Schutzbrille, unsteril, in Form einer Brille mit durchgehender, transparenter Kunststoffscheibe mit Aussparung für die Nase, einem eng anliegendem Rahmen mit Belüftungsschlitzen und einem Kopfband aus Silikon, mit schwarzen Befestigungsclips, mit oder ohne Beschichtung (Abmessungen (L/B/H):16,5 x 3,0 x 8,1 cm; Gewicht: 95 g). Die Schutzbrille ist zur mehrmaligen Verwendung in Reinräumen vorgesehen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Schutzbrille, keine Sonnenbrille, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.