Zolltarifnummer 9004.90.90.00.0: Brillen (Korrektionsbrillen, andere

Sog. Hand-Planetarium Universe2go+-Sternenbrille OMEGON Artikel 79622, im Wesentlichen besehend aus einem Kunststoffgehäuse mit aufklappbarem Deckel mit zwei rechteckigen Aussparungen, mit einem integrierten Spiegel und abnehmbarer Frontklappe, in das ein Smartphone (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingesetzt wird, das via Software-Applikation die Sternenbetrachtung mit Erklärungen ermöglicht. Die sog. Sternenbrille ist mit einer Aussparung zum Aufsetzen auf den Nasenrücken und zwei Gucklöchern für die Augen versehen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "den Brillen ähnliche Ware, nicht von den Unterpositionen (KN) 9004 1010 bis 9004 9010 erfasst" eingereiht.

Sog. Röntgenschutzbrillen jeweils als Warenzusammenstellung in Aufmachungen für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus jeweils einer Brille mit einem Kunststoffrahmen und gewölbten Frontschutzglas mit einem Bleiglaswert von 0,75 mm (siehe Abbildung in der Anlage) sowie einem Brillenband und einem Brillenetui zum dauerhaften Gebrauch. Die Brille ist charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung der Ware. Die Brillen dienen als Schutz vor Strahlung und der Vermeidung von Verletzungsrisiken. Die Waren werden als "Schutzbrillen, keine Sonnenbrillen, nicht mit Gläsern aus Kunststoffen" eingereiht.

Sog. Röntgenschutzbrillen jeweils als Warenzusammenstellung in Aufmachungen für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus jeweils einer Brille mit einem Kunststoffrahmen und gewölbten Frontschutzglas mit einem Bleiglaswert von 0,75 mm (siehe Abblildung in der Anlage) sowie einem Brillenband und einem Brillenetui zum dauerhaften Gebrauch. Die Brille ist charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung der Ware. Die Brillen dienen als Schutz vor Strahlung und der Vermeidung von Verletzungsrisiken. Die Waren werden als "Schutzbrillen, keine Sonnenbrillen, nicht mit Gläsern aus Kunststoffen" eingereiht.

Sog. 3D- Shutterbrille, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden 3D-Brille, in Form einer schwarzen Kunststofffassung mit LC-Displays als Brillengläsern. In die Vorrichtung sind ein IR-Empfänger, eine Funktionstaste und ein Li-Po-Akku integriert. Die Vorrichtung misst 170,5 x 41,5 x 168,8 mm, hat ein Gewicht von ca. 38 g und ermöglicht bei Verwendung mit kompatiblen Geräten (nicht Gegenstand dieser Auskunft) ein stereoskopisches Sehen nach dem Shutterverfahren. - einem Ladekabel (micro-USB). Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einem Etui und einem Schutzbeutel verpackt. Die Ware wird als "Brille, keine Sonnenbrille, nicht mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

3D-Brille in Form einer batteriebetriebenen LCD-Shutterbrille, im Wesentlichen bestehend aus einer schwarzen Kunststofffassung mit silbernen Streifen an der oberen Seite und LC-Displays als Brillengläsern, zwischen welchen sich ein Infrarotempfänger befindet. Die Ware misst 170,5 x 46 x 195,5 mm bei einem Gewicht von ca. 49 g. In die Brille ist eine CR2032 Knopfzellen-Lithiumbatterie, von den Kontakten mit einem Isolierplättchen getrennt, eingesetzt und wird mit 2 Nasenpolstern geliefert. Die 3D-Brille ist in einem Etui aufgemacht, das passgenau zur Aufnahme der Ware gestaltet und zum dauerhaften Gebrauch geeignet ist. Das Gerät dient dem stereoskopischen Sehen und wird mit einem kompatiblen 3D-Emitter und einem Projektor (beides nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. Die Ware wird als "andere Brille als Sonnenbrille, nicht mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Röntgenschutzbrillen BR310 und BR 115 als Warenzusammenstellung in Aufmachungen für den Einzelverkauf,im Wesentlichen bestehend aus jeweils einer Brille mit einem Kunststoffrahmen und gewölbten Frontschutzglas mit einem Bleiglaswert von 0,75 mm (siehe Abblildung in der Anlage) sowie einem Brillenband und einem Brillenetui zum dauerhaften Gebrauch. Die Brille ist charakterbestimmend in bezug auf die Verwendung der Ware. Die Brillen dienen als Schutz vor Strahlung und der Vermeidung von Verletzungsrisiken. Die Waren werden als "Schutzbrillen, keine Sonnenbrillen, nicht mit Gläsern aus Kunststoffen" eingereiht.

3D-Brille in Form einer batteriebetriebenen LCD-Shutterbrille, im Wesentlichen bestehend aus einer schwarzen Kunststofffassung mit silbernen Streifen an der oberen Seite und LC-Displays als Brillengläsern, zwischen welchen sich ein Infrarotempfänger befindet (Äußere Form: siehe Abbildung). Die Ware misst 173 x 45 x 176 mm bei einem Gewicht von ca. 49 g. In die Brille ist eine CR2032 Knopfzellen-Lithiumbatterie, von den Kontakten mit einem Isolierplättchen getrennt, eingesetzt und wird mit 2 Nasenpolstern geliefert. Die 3D-Brille ist in einem Etui aufgemacht, das passgenau zur Aufnahme der Ware gestaltet und zum dauerhaften Gebrauch geeignet ist. Das Gerät dient dem stereoskopischen Sehen und wird mit einem kompatiblen 3D-Emitter und einem Projektor (beides nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. Die Ware wird als "andere Brille als Sonnenbrille, nicht mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

Röntgenschutzbrille mit einem Rahmen aus Kunstoff und Front- sowie Seitengläsern aus Bleiglas (Abbildung siehe Anlage). Die 14 x 13,5 x 5 cm (L x B x H) große und ca. 89 g schwere Brille dient dem Schutz der Augen vor frontaler und seitlicher Röntgen-Streustrahlung. Die Ware wird als "Schutzbrille mit anderen Brillengläsern als aus Kunststoff" eingereiht.