Zolltarifnummer 9004.90.90: Brillen (Korrektionsbrillen, andere

Sog. Vergrößerungslinse, im Wesentlichen bestehend aus zwei, in eine brillenähnlich geformte Fassung eingesetzten Vergrößerungsgläsern aus mit einer Antireflexbeschichtung versehenem Glas mit einer Dioptriestärke von + 2,0. Die Vorrichtung wird mittels der runden Klemmspange an der Leuchte einer Stirnlampe angebracht und somit vor die Augen des Nutzers gebracht. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient als vergrößernde Sehhilfe. Sie wird als "brillenähnliche Ware, nicht von den Unterpositionen (KN) 9004 1010 bis 9004 9010 erfasst" eingereiht.

Lunettes équilibrantes sans verres, dont la monture est munie d'un liquide coloré enfermé dans 2 ou 4 anneaux transparents ou translucides, disposés à la périphérie du champ visuel. Elles sont utilisées comme un dispositif de confort notamment dans les transports. Les lunettes sont composées d’un lubrifiant organique et de matières plastiques polymérisées : PVC, polycarbonates, silicone.

Een zogenoemde loodbril met –volgens opgave- onder andere de volgende samenstelling en kenmerken: - om de ogen te beschermen tegen de ioniserende (röntgen) straling; - een montuur van kunststof; - 2 loodhoudende minerale (glas) lenzen; - beschermingsdikte van 0.5 of 0.75 mm loodequivalent. De bril wordt geleverd in 1 maat voor alle hoofden in de kleuren zwart, bruin of blauw.

Aktive 3D-Brille, in Form einer wiederaufladbaren, kabellosen LCD-Shutterbrille, im Wesentlichen bestehend aus einer Kunststofffassung mit LC-Displays als Brillengläser. Sie dient zum stereoskopischen Sehen und wird mit kompatiblen Fernsehern verwendet. Dabei werden wechselseitig die LCDs durchsichtig bzw. lichtundurchlässig geschaltet und ermöglichen so räumliches Sehen. Die Ware wird als "Brille, keine Sonnenbrille, nicht mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Shutter 3D - Brille (NVIDIA DS- 05152-001), in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einer in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Brille (Maße: 172 x 156 x 47 mm) aus einem schwarzen Brillengestell aus Kunststoff mit zwei LC-Displays als Brillengläsern, einem Infrarotempfänger, einer Ein-/Ausschalttaste, einem Micro-USB Ladeanschluss und einer Status-LED (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage), - einem apfelgrünen Brillenglasputztuch (Maße: 160 x 195 mm), - einem schwarzen Aufbewahrungsbeutel (Maße: 200 x 93 mm), - einer Bedienungsanleitung, - zwei auswechselbaren Mittelstücken und - einem USB-Kabel. Die Warenzusammenstellung dient dem stereoskopischen Sehen nach dem Shutterverfahren und ist in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Brille, andere als Sonnenbrillen, nicht mit Gläsern aus Kunststoff" eingereiht.

Zweiteilige Zusammenstellung bestehend aus einem etuiähnlichen Behältnis (Werkzeugkoffer) und einer Schutzbrille, sog. Koffer für Gasdrucknagler mit Schutzbrille, siehe beigefügtes Foto, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; darüber hinaus handelt es sich bei dem Werkzeugkoffer weder um ein zur Aufnahme der Schutzbrille besonders gestaltetes oder hergerichtetes Behältnis im Sinne der AV 5 a) noch um eine für die Schutzbrille übliche Verpackung i.S. der AV 5 b); somit sind die beiden Waren getrennt einzureihen, - Schutzbrille, -- mit einer gewölbten Scheibe aus Kunststoff mit einer Aussparung für die Nase, -- mit zwei daran befestigten Brillenbügeln aus Kunststoff, die im vorderen Bereich mit Luftschlitzen versehen sind, -- in den Abmessungen: ca. 15,5 cm x 6 cm, -- dient dem Schutz der Augen bei handwerklichen Tätigkeiten. "Schutzbrille, andere als in der Unterposition 9004 9010 genannte"

Zubehör, erkennbar hauptsächlich für eine Brille (keine Sonnenbrille) bestimmt, sog. Metallhalter, im Wesentlichen bestehend aus einer 31 x 35 x 17 mm großen, klammerähnlichen Vorrichtung aus unedlem Metall und Kunststoff. Die in einem Kunststoffbeutel verpackte Vorrichtung ist dazu bestimmt an einem Brilllengestell befestigt zu werden und ein zusätzliches Linsensystem als weitere Sehhilfe aufzunehmen.

OCHELARI TRIDIMENSIONALI DE CINEMA Sunt compuşi din rame etanşe lavabile şi din lentile de tip "Pi-cell LCD". În ramă este amplasată etanş o baterie electrică de alimentare Oferă imagini stereoscopice. Setarea parametrilor se reglează pe panoul de comandă 3D al proiectorului. Clasificarea NC nu se referă şi la eventualele accesorii împreună cu care pot fi prezentaţi ochelarii.