Zolltarifnummer 9013: Flüssigkristallvorrichtungen, die anderweit als Waren nicht genauer erfasst sind…

Zu Unterposition 9013 80 90 1: Hierher gehören z. B. Vergrößerungsschirme für Fernsehgeräte, bestehend aus einem optischen Element (Fresnelsche Linse) aus Kunststoff, einem Rahmen sowie einer Vorrichtung aus Metallstangen, mit der der Schirm vor dem Fernsehgerät befestigt wird. 1 Anmerkung: ab 1.1.2024 zutreffender KN-Code 9013 80 80

Zu Unterposition 9013 20: 1. Laserzeigegeräte („Laserpointer“), tragbar, in Form von Pistolen, Stiften usw., zum Funktionieren mit eigener Energiequelle bestimmt. Sie bestehen aus einer Laserdiode und Mikroelektronik in einem Gehäuse aus Kupfer und sind mit einem Schalter ausgestattet. Sie sind batteriebetrieben und können mit einer Kette versehen sein, die an einem Schlüsselring und einem Klipp aus unedlem Metall befestigt ist. Laserpointer erzeugen einen roten, sichtbaren, koherenten Lichtstrahl mit einer Wellenlänge im Bereich zwischen 660 und 680 Nanometern (nm). Sie können einen roten Strahl werfen und einen leuchtenden roten Punkt auf einem weit entfernten Objekt erzeugen. Laserpointer werden üblicherweise im Unterricht und bei Präsentationen verwendet , um die Aufmerksamkeit der Zuhörerschaft hervorzurufen. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 457/2008 der Kommission vom 23. Mai 2008 (Abl. EG Nr. L 137/4) (RV L 457/2008): 3. Ein Gerät, mit dem mehr Tageslicht in einen Raum geleitet werden soll, bestehend aus einer prismatischen Kuppellinse, einem Röhrensystem und Licht streuenden Linsen. Das Gerät fängt das Licht durch eine Kuppel auf dem Dach ein und leitet es über interne Reflektoren in den Raum, wo es gleichmäßig verteilt wird. Unterposition: 9013 80 90 1 Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9013, 9013 80 und 9013 80 90 1. Die Einreihung in Position 9405 als Beleuchtungskörper und Teile davon ist ausgeschlossen, da das Gerät kein Licht erzeugt, sondern Tageslicht mithilfe von optischen Elementen einfängt, weiterleitet und verteilt. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 18.07.2014 - Az.: 4 K 3/13, Leitsatz Zu den Merkmalen eines Lasers der Warennummer 9013 (Rn.45)(Rn.47)(Rn.49). Orientierungssatz 1. Zum LS: Laserdioden im Sinne der Kombinierten Nomenklatur sind nur die diskreten Bauelemente selbst, so dass es einer Einreihung der Apparate als Laser der Pos. 9013 KN nicht entgegensteht, dass in ihnen Laserdioden verbaut sind (Rn.48). 2. Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt (Az. des BFH: VII B 145/14). 3. Die Nichtzulassungsbeschwerde wurde als unbegründet zurückgewiesen (BFH-Beschluss vom 21.10.2015 VII B 145/14). Auszug aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 15. …