Zolltarifnummer 9014.10.00.90.0: Kompasse, andere

Sog. Artikel 60866 - Kompass, 3fach, 12er Set, Kompass, drei unterschiedliche Designs, im Wesentlichen bestehend aus einer Kompassrose mit frei beweglicher Kompassnadel, in einem kreisrunden, farbig gestalteten Holzgehäuse mit einem Durchmesser von 5 cm, mit einer Kordel zum Anhängen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Der funktionstüchtige Kompass dient der räumlichen Orientierung sowie der spielerischen Unterhaltung von Kindern. 12 Exemplare sind in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Kompass, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

Sog. Präzisionskompass, im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen Kunststoffgehäuse (55 x 20 x 70 mm) mit einem zu öffnenden und mit einem Sehschlitz ausgestatteten Deckel sowie mit einer seitlichen Öse zur Befestigung (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät verfügt über ein 360°-Skalierung sowie über eine flüssigkeitsgelagerte Kompassnadel. Es dient der Peilung und ist u. a. zur Ausrichtung von TV-Satellitenempfangsanlagen bestimmt als auch im Freizeitbereich einsetzbar. Die Ware ist mit einer Bedienungsanleitung (De-minimis-Regel) in einem Blister verpackt und wird als "Kompass, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

Sog. Kompass in zwei verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einer Kompassrose in einem kreisrunden, farbig gestalteten Holzgehäuse mit einem Durchmesser von 5 cm sowie einer Kordel zum Aufhängen an der Oberseite (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient der Orientierung sowie der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Die Ware ist an einer bedruckten Papphalterung befestigt und in einer Kunststofftüte verpackt und wird als "Kompass, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

Sog. Kompass Safari - Art. 60862, in vier verschiedenen Farbvarianten, im Wesentlichen bestehend aus einer Kompassrose in einem kreisrunden, farbig gestalteten Holzgehäuse mit einem Durchmesser von 5 cm sowie einer Kordel zum Aufhängen an der Oberseite. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware ist an einer bedruckten Papphalterung befestigt und wird als "Kompass, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

Bei dem Erzeugnis handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um einen funktionsfähigen Kompass aus Kunststoff in einem ovalen Gehäuse (Abmessungen etwa 6,5 x 5,3 x 1,4 cm). Der Innenboden des Instruments, das mit einer frei beweglichen magnetischen Nadel ausgestattet ist, zeigt eine Windrose und eine Skala mit 360°-Maßeinteilung. Das Kompassgehäuse ist seitlich zu einer Öse ausgeformt, durch die eine Kugelkette mit Verschluss aus unedlem Metall hindurchgezogen ist. Der Kompass ist gemeinsam mit einem Buch in einem einfachen Rucksack (beide nicht Gegenstand dieser vZTA) als Zusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht (Abbildung siehe Anlage). Derartige Kompasse gehören als "Kompasse, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" zur Codenummer 9014 10 00 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Kompass, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt, in Form einer zusammengesetzten Ware, sog. Kompass als Bestandteil eines Kindercamping-Sets, im Wesentlichen bestehend aus einem Kompass in einem Kunststoffrahmen mit einem Durchmesser von 25 mm, der auf einem 6 cm langen Spinnstoffband befestigt ist, das an einem Ende mit einem Schlüsselring versehen ist und am anderen Ende mit einem Karabinerhaken aus Aluminium und der Inschrift "not for climbing". Der Kompass bestimmt hinsichtlich der Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Sog. Mc Donalds - The Last Airbender 2010 Spielzeugkompass, Motiv Nature Puzzle Compass, im Wesentlichen bestehend aus zwei ineinander gefügten, runden Kunststoffdosen (Durchmesser: 9,5 cm und 4,2 cm; Abbildung siehe Anlage), jeweils mit abnehmbarem Deckel. Zum Öffnen muss zuerst der kleine Deckel nach oben abgezogen werden, damit dann der große Deckel durch Drehen entfernt werden kann. In der kleinen Dose ist ein Kompass eingelassen, in der großen Dose befindet sich ein 5 cm x 5 cm großer Bogen mit noch nicht aufgeklebten, selbstklebenden Motivstickern. Weder der Kompass noch die Kunststoffdose bestimmen den Charakter der in einem Polyethylenbeutel verpackten Ware. "Kompass, nicht für zivile Luftfahrzeuge"

Kompass, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt, sog. Präzisions-Kompass KOM 100, in Form eines Peilkompasses, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 7,5 x 5,5 x 2,5 cm (L x B x H) großen, schwarzen Kunststoffgehäuse mit einem verspiegelten Deckel inklusive Peildraht und einer kleinen aufklappbaren Lupe sowie einer flüssigkeitsgelagerten, drehbaren Rose. Der Kompass verfügt über eine Skala von 0 bis 360 Grad und zeigt die Himmelsrichtungen an. Für die Peilfunktion können der Deckel und die Lupe entsprechend positioniert werden. Die Ware besitzt eine Aufhängvorrichtung und ist in einem Blister verpackt. Sie dient insbesondere zur genauen Ausrichtung von SAT-Spiegeln auf Satelliten. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.