Zolltarifnummer 9016.00.90: Teile und Zubehör

Sog. STS4,3-SET, in Form einer Anzeigebaugruppe, im Wesentlichen bestehend aus einer spezifisch geformten Glasscheibe mit rückseitigem Siebdruck, einem Kunststoffträgerrahmen, einer Klebefolie für die Fixierung, einem Touchsensor, einem 4,3" Farb-LCD-Modul (aktive Anzeige: 95,04 x 53,86 mm), einem elastischen Schaumstoffprofil mit leitfähiger Beschichtung sowie zwei FPC-Anschlüssen. Die Baugruppe besitzt folgende Abmessungen: 212,39 x 105 x 20 mm (Abbildungen siehe Anlage). Das Set dient nach Einbau in eine Analysewaage mit einer Empfindlichkeit von 0,1 oder 0,01 mg zur Anzeige und Eingabe mittels des Touch-Displays. Eine Einreihung in Position 8531 kommt nicht in Betracht, da das Set durch den spezifisch geformten Glasrahmen, der auch ein Teil des Waagengehäuses ist, den Einbaurahmen und das Touchmodul mehr als eine Anzeigetafel darstellt. Eine Einreihung in die Position 8529 kommt ebenfalls nicht in Betracht, da das Set kein Teil einer Ware der Positionen 8525 bis 8528 darstellt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner" eingereiht.

Gehäuse einer Waage in noch nicht zusammengesetztem Zustand, im Wesentlichen bestehend aus - einem Gehäuseoberteil aus Kunststoff in der Farbe Weiß mit LC-Display, Touchsensorfolie und Frontglasscheibe, sowie - einem Gehäuseunterteil aus Kunststoff in der Farbe Grau mit Anschlussplatine und Verbindungsleitung (äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage). Nach Einbau einer Wägezelle und der Wägelektronik (beides nicht Gegenstand der vZTA) bilden die Komponenten eine Waage für eine Empflindlichkeit von 50 mg oder feiner. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine Waage mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner" eingereiht.

4,3" TFT LCD Touch Panel, im Wesentlichen bestehend aus einem mit einer berührungsempfindlichen Oberfläche und zwei gedruckten Schaltungen sowie einer spezifisch geformten, ca. 21 cm x 10,5 cm großen Frontblende ausgestatteten 4,3 Zoll LCD-Modul mit einer aktiven Anzeigefläche von 95,2 x 54 mm. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird in Waagen mit einer Empfindlichkeit, die feiner als 50 mg ist eingebaut. Sie wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine Waage mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner" eingereiht.

Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine Waage mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner, so genanntes Flachglas, bestehend aus einer 75 mm x 80 mm großen Platte aus elektrisch leitendem beschichteten Glas (lt. Antragsteller Floatglas) mit bearbeiteten (geschliffenen) Kanten auf die so genannte Leisten geklebt sind. Die Ware wird als "Tür" in Präzisionswaagen mit einer Wiegeempfindlichkeit von 0,1 bis 1 mg eingebaut. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.