Zolltarifnummer 9017.20.10.00.0: Zeichen-, andere Zeicheninstrumente und -geräte

Sog. Zirkel-Set, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, in einem zum dauernden Gebrauch bestimmten Kunststoffetui verpackt, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Geometriezirkel (Schnellverstellzirkel, Länge: 195 mm), einem Druckbleistift, zwölf Bleistift-Ersatzminen in einem Kunststoffbehältnis, einem Anspitzer, einem Radiergummi sowie einer kleinen Kunststoffdose mit drei Ersatzminen für den Zirkel. Der Zirkel besteht im Wesentlichen aus zwei an einem Ende an einem Kunststoffgriff gelenkig verbundenen Schenkeln aus unedlem Metall, die am anderen Ende mit einer Nadelspitze oder mit einer auswechselbaren Bleistiftmine versehen sind. Die Schenkel sind mit einer Gewindestange mit Rändelschraube verbunden, sodass der Abstand/Winkel verstellt werden kann (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient dem präzisen Zeichnen geometrischer Formen, wobei der Abstand zwischen Nadelspitze und Mine dem Radius des zu zeichnenden Kreises entspricht. Die Ware wird als "Zeicheninstrument, andere als Zeichentische und Zeichenmaschinen, andere als Plotter" eingereiht.

Sog. Schulzirkel mit Minendose, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einem im Hinblick auf die Verwendung charakterbestimmenden Zirkel mit Griff und zwei beweglich miteinander verbundenen Metallschenkeln, von denen der eine am unteren Ende mit einer Metallspitze und der andere mit einer Mine versehen ist. Der Zirkel ist über eine Metallstange mit gegenläufigen Gewinden und ein Mitteltrieb-Rändelrad justierbar. - zwei Ersatzminen in einem Kunststoffröhrchen Alle Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer für den dauerhaften Gebrauch hergerichteten Kunststoffbox verpackt (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient der Ausführung geometrischer Zeichenkonstruktionen und wird als "Zeicheninstrument, andere als Zeichentische und Zeichenmaschinen, andere als Plotter" eingereiht.

Sog. Konturwerkzeug, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen, an einem Ende abgerundeten, mit einer Maßeinteilung versehenen und mit einem Fixierhebel ausgestatteten Gehäuse (26 cm), in dem sich eine Vielzahl an verschiebbaren Kunststofflamellen befinden (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Beim Anlegen an bzw. beim Aufsetzen auf einen Gegenstand passen sich die flexiblen Lamellen der Kontur des Gegenstandes an. Mittels des Hebels können die Elemente in der entsprechenden Anordnung arretiert werden. Die Ware dient dem Abtasten bzw. dem Abnehmen von beliebigen Formen und der sich daran anschließenden Übertragung dieser Kontur auf ein zu bearbeitendes Werkstück oder eine technische Zeichnung. Die Ware wird als "Zeichengerät, nicht in den Unterpositionen (KN) 9017 1010 bis 9017 2005 erfasst" eingereiht.

"Parabelschablone", Artikelnummer: 736589, in Form einer transparenten, mit Sinus-, Cosinus- und Tangenskurve, Skalierungen und Winkelmaßen versehenen parabelförmigen Kunststoffplatte, die dem Zeichnen von mathmatischen Kurven dient. Die Ware ist auf einem bedruckten Pappträger und in einer Zellophantüte verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Sie wird als "Zeicheninstrument, kein Zeichentisch und keine Zeichenmaschine, anderes Zeicheninstrument als Plotter" eingereiht.

Sog. Schulzirkel mit Minendose, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem im Hinblick auf die Verwendung charakterbestimmenden Zirkel mit Griff und zwei beweglich miteinander verbundenen Metallschenkeln, von denen der eine am unteren Ende mit einer Metallspitze und der andere mit einer Mine versehen ist. Der Zirkel ist über eine Metallstange mit gegenläufigen Gewinden und ein Mitteltrieb-Rändelrad justierbar. - zwei Ersatzminen in einem Kunststoffröhrchen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Warenzusammenstellung dient der Ausführung geometrischer Zeichenkonstruktionen. Deren Bestandteile sind in einer für den dauerhaften Gebrauch hergerichteten Kunststoffverpackung verpackt. Die Ware wird als "Zeicheninstrument, andere als Zeichentische und Zeichenmaschinen, andere als Plotter" eingereiht.

Sog. Schnellverstellzirkel, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einem im Hinblick auf die Verwendung charakterbestimmenden Zirkel mit Griff und zwei beweglich miteinander verbundenen Metallschenkeln, von denen der eine am unteren Ende mit einer Metallspitze und der andere mit einer Mine versehen ist. Der Zirkel ist über eine Metallstange mit gegenläufigen Gewinden und ein Mitteltrieb-Rändelrad justierbar. Beide Schenkel sind mit einer Drückwippe zum schnellen Verstellen des Zirkels ausgestattet. - zwei Ersatzminen in einem Kunststoffröhrchen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Warenzusammenstellung dient der Ausführung geometrischer Zeichenkonstruktionen. Deren Bestandteile sind in einer für den dauerhaften Gebrauch hergerichteten Kunststoffverpackung verpackt. Die Ware wird als "Zeicheninstrument, andere als Zeichentische und Zeichenmaschinen, andere als Plotter" eingereiht.

"Geometrie-Dreieck", Artikelnummer: 736572, noch nicht zusammengesetzt, bestehend aus einer transparenten, mit Winkelmaß- und Längenmaß-Skalierungen versehenen dreieckigen Kunststoffplatte, die dem Zeichnen und dem Bestimmen von Winkeln dient, und einem Kunststoff-Clip als Haltegriff. Die Ware ist auf einem bedruckten Pappträger und in einer Zellophantüte verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Zeicheninstrument, kein Zeichentisch und keine Zeichenmaschine, anderes Zeicheninstrument als Plotter" eingereiht.

Sog. Schulzirkel mit Druckbleistift, Radiergummi, Minendose für Zirkel und Druckbleistift, Spitzer, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem im Hinblick auf den Wert charakterbestimmenden Geometriezirkel, ca. 17 cm lang mit Griff und zwei beweglich miteinander verbundenen Schenkeln aus Metall und Kunststoff, von denen der eine am unteren Ende mit einer Metallspitze und der andere mit einer Mine versehen ist. Der Zirkel ist über eine Metallstange mit gegenläufigen Gewinden und ein Mitteltrieb-Rändelrad justierbar. - einem Druckbleistift - einem Radiergummi - einem Anspitzer - Ersatzminen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Warenzusammenstellung dient der Ausführung geometrischer Zeichenkonstruktionen. Die Bestandteile sind in einer für den dauerhaften Gebrauch speziell hergerichteten Kunststoffverpackung enthalten. Die Ware wird als "Zeichengerät, andere als Zeichentische und Zeichenmaschinen, andere als Plotter" eingereiht.