Zolltarifnummer 9017.30.00: Mikrometer, Schieblehren und andere Lehren sowie Eichmaße

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten „Reifenprofilprüfer“ bzw. „Reifenprofilmesser“ bestehend aus einer Kunststoffschiene und einem darin integrierten, verschiebbaren Kunststofftiefenmesser mit Spitze. Die gelbe Schiene (Abmessungen ca. 6,1 x 2,3 x 0,4 cm) ist mit zwei Messskalen und der gelbe Profiltiefenmesser ist mit zwei Maßangaben sowie zwei Anzeigepfeilen bedruckt. Durch das Herausschieben der Messspitze und dem Ansetzen auf dem Profilgrund eines Autoreifens kann die Profiltiefe von Autoreifen gemessen und auf den Skalen der Schiene abgelesen werden. Die Ware ist gemeinsam mit einem Einkaufswagenchip (siehe DEBTI-17940/23-2) an der Rückseite einer Parkscheibe aus Kunststoff (siehe DEBTI-17940/23-1) befestigt und in einem Polybeutel mit bunt bedruckten Pappaufhänger mit Eurolochung verpackt. Eine gemeinsame Einreihung aller Waren (Parkscheibe, Einkaufswagenchip und Messgerät) als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da sie weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Es handelt sich auch nicht um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, da sich die Bestandteile weder gegenseitig ergänzen noch ihre Zusammensetzung ein funktionelles Ganzes bildet. Der Reifenprofilprüfer ist somit als eigenständige Ware einzureihen. Zolltarifrechtlich werden diese Erzeugnisse als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, Schieblehre" von der Unterposition (KN) 9017 30 00 erfasst.

Es handelt sich um einen sog. Reifenprofiltiefenmesserr, im Wesentlichen bestehend aus einer mit zwei Messskalen bedruckten Kunststoffschiene (Länge x Breite etwa 6,1 x 2,2 cm) und einem darin integrierten, verschiebbaren Tiefenmesser mit Spitze, der mit jeweils zwei Maßangaben und Anzeigepfeilen bedruckt ist. Die Ware dient der Messung der Profiltiefe von Autoreifen. Dabei wird das Messgerät zwischen zwei Profilblöcken angesetzt und die Messspitze bis auf den Profilgrund aus der Kunststoffschiene geschoben. Mittels der Anzeigepfeile auf dem Tiefenmesser kann die Profiltiefe auf den Skalen der Kunststoffschiene abgelesen werden. Die Ware ist gemeinsam mit einem Einkaufswagenchip (siehe Position 4) an der Rückseite einer Parkscheibe aus Kunststoff (siehe Position 3) befestigt. Die Waren sind gemeinsam mit einer Warnweste (Position 1) und einem Warndreieck (Position 2) als Zusammenstellung verpackt. Eine gemeinsame Einreihung aller Waren (Warnweste, Warndreieck, Parkscheibe, Einkaufswagenchip und Messgerät) als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da sie weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Es handelt sich auch nicht um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, da sich die Bestandteile weder gegenseitig ergänzen noch ihre Zusammensetzung ein funktionelles Ganzes bildet. Das Reifenprofil-Prüfinstrument ist somit als eigenständige Ware einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, Schieblehre" von der Unterposition (KN) 9017 30 00 erfasst.

Sog. Dübelprofi, Art.Nr. 758155 in Form einer der Erstellung von Dübelverbindungen im Heimwerkerbereich dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer sog. Dübelbohrlehre, drei Holzbohrern, drei Tiefenstoppvorrichtungen, einem Sechskantschlüssel, 150 Holzdübeln und einer Bedienungsanleitung. Die noch nicht zusammengesetzte Dübelbohrlehre bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Sie besteht aus einem Grundkörper aus Kunststoff mit Handgriff, Andruckplatte mit Feststellschraube, einer Drehscheibe aus Metall mit verschiedenen Bohrdurchmessern, und einem in die Vorrichtung einzusetzenden Parallelanschlag sowie einem Abtaster. An den Längsseiten ist das Erzeugnis mit zwei Skalen mit einer Maßeinteilung in mm versehen (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient als einstellbare Maßverkörperung der passgenauen Platzierung von Bohrlöchern. Sie wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch (Lehre), nicht von den Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9017 20 erfasst" eingereiht.

Instrument de mesure de longueurs pour emploi à la main, se présentant sous la forme d'un calibre gradué et réglable, pour le préréglage des garnitures de frein. Son poids est de 545 g.

BRASS SLIDING CALIPERS. THIS IS A DEVICE USED TO MEASURE THE THICKNESS OF SKIN IN A BOVINE ANIMAL. THE SKIN THICKNESS IS MEASURED WHEN TRYING TO DETECT TUBERCULOSIS IN THE ANIMAL.