Zolltarifnummer 9017.30.00.00.0: Mikrometer, Schieblehren und andere Lehren sowie Eichmaße

Sog. Reifenprofiltiefenmesser, im Wesentlichen bestehend aus einer mit zwei Messskalen bedruckte Kunststoffschiene und einem darin integrierten, verschiebbaren Tiefenmesser mit Spitze aus Kunststoff, der neben zwei Millimeterskalen mit zwei Anzeigepfeilen bedruckt ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Messgerät wird beim Messvorgang zwischen zwei Profilblöcke angesetzt und die Messspitze bis auf den Profilgrund aus der Kunststoffschiene geschoben. Mittels der Anzeigepfeile auf dem Tiefenmesser kann die Tiefe auf den Skalen der Kunststoffschiene abgelesen werden. Die Ware dient den Messungen der Profiltiefe von Autoreifen. Die Ware ist gemeinsam mit drei Einkaufswagenchips (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) an der Rückseite einer Parkscheibe aus Kunststoff (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt. Die Ware wird als "Schieblehre, Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Sog. Reifenprofilmesser, im Wesentlichen bestehend aus einer mit zwei Messskalen bedruckten Kunststoffschiene (ca. 61 x 22 mm) und einem darin integrierten, verschiebbaren Tiefenmesser mit Spitze, der mit jeweils zwei Maßangaben und Anzeigepfeilen bedruckt ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient der Messung der Profiltiefe von Autoreifen. Dabei wird das Messgerät zwischen zwei Profilblöcken angesetzt und die Messspitze bis auf den Profilgrund aus der Kunststoffschiene geschoben. Mittels der Anzeigepfeile auf dem Tiefenmesser kann die Profiltiefe auf den Skalen der Kunststoffschiene abgelesen werden. Die Ware ist gemeinsam mit einem Einkaufswagenchip an der Rückseite einer Parkscheibe aus Kunststoff (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt. Eine gemeinsame Einreihung dieser Waren als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da sie weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Es handelt sich auch nicht um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, da sich die Bestandteile weder gegenseitig ergänzen noch ihre Zusammensetzung ein funktionelles Ganzes bildet. Der Reifenprofilmesser ist somit als eigenständige Ware einzureihen. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, Schieblehre, anderes als von Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9030 20 erfasst" eingereiht.

Sog. Reifenprofiltiefemesser, im Wesentlichen bestehend aus einer mit zwei Messskalen bedruckte Kunststoffschiene (Länge x Breite: ca. 6,1 x 2,2 cm) und einem darin integrierten, verschiebbaren Tiefenmesser mit Spitze aus Kunststoff, der neben zwei Millimeterskalen mit zwei Anzeigepfeilen bedruckt ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Messgerät wird beim Messvorgang zwischen zwei Profilblöcke angesetzt und die Messspitze bis auf den Profilgrund aus der Kunststoffschiene geschoben. Mittels der Anzeigepfeile auf dem Tiefenmesser kann die Tiefe auf den Skalen der Kunststoffschiene abgelesen werden. Die Ware dient den Messungen der Profiltiefe von Autoreifen. Die Ware ist gemeinsam mit drei Einkaufswagenchips (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) an der Rückseite einer Parkscheibe aus Kunststoff (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt. Die Ware wird als "Schieblehre, Längenmessinstrument für den Handgebrauch" eingereiht.

Sog. Laufradlehre, im Wesentlichen aus einer gebogenen Stange aus unedlem Metall bestehend, die mittig mit einer Haltevorrichtung (Dorn) ausgestattet ist (siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware (mit verstellbarem Anschlag, mit stufenloser Feinjustierung) dient der Feststellung, ob das Laufrad korrekt eingespeicht wurde. Zum Prüfen der Mittigkeit wird der Dorn in die Nabe des Rades gesteckt. Die Ware kann für 16 - 29-Zollräder genutzt werden und wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, nicht von Unterposition (HS) 9017 10 bis 9017 20 erfasst" eingereiht.

Sog. Mikrometer, im Wesentlichen bestehend aus einem einer Schraubzwinge ähnlichen Gehäuse, das mit einem LC-Display, mit 3 Funktionstasten, mit einer Kommunikationsschnittstelle sowie mit für die Messung notwendigen Bauteilen ausgestattet ist (siehe Abbildung in der Anlage). Das batteriebetriebene Gerät (LR44, 1,5 V) verfügt über einen flachen Amboss und eine spitz zulaufende Spindel, zwischen die die zu messende Kabelverbindung positioniert wird. Mit einer Kraft von 5 - 10 N werden die Werte im Messbereich von 0,0 bis 25,0 mm bei einer Abweichung von ± 0,002 mm detektiert, angezeigt und / oder an einen Computer (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung weitergeleitet. Die Ware ist zur Messung der Crimphöhe bei zusammengefügten Kabeln bestimmt und wird als "Längenmessinstrument, für den Handgebrauch, nicht von den Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9017 20 erfasst, Mikrometer" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog. Reifenprofil-Prüfer, im Wesentlichen bestehend aus einer mit zwei Messskalen bedruckten Kunststoffschiene (Länge x Breite etwa 6,1 x 2,2 cm) und einem darin integrierten, verschiebbaren Tiefenmesser mit Spitze, der mit jeweils zwei Maßangaben und Anzeigepfeilen bedruckt ist. Die Ware dient der Messung der Profiltiefe von Autoreifen. Dabei wird das Messgerät zwischen zwei Profilblöcken angesetzt und die Messspitze bis auf den Profilgrund aus der Kunststoffschiene geschoben. Mittels der Anzeigepfeile auf dem Tiefenmesser kann die Profiltiefe auf den Skalen der Kunststoffschiene abgelesen werden. Die Ware ist gemeinsam mit einem Einkaufswagenchip (siehe Position 3) an der Rückseite einer Parkscheibe aus Kunststoff (siehe Position 1) befestigt. Eine gemeinsame Einreihung aller Waren (Parkscheibe, Einkaufswagenchip und Messgerät) als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da sie weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Es handelt sich auch nicht um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, da sich die Bestandteile weder gegenseitig ergänzen noch ihre Zusammensetzung ein funktionelles Ganzes bildet. Der Reifenprofil-Prüfer ist somit als eigenständige Ware einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, Schieblehre" von der Codenummer 9017 30 00 00 0 erfasst.

Bei den vorgelegten Waren handelt es sich um sog. Reifenprofil-Prüfer, im Wesentlichen bestehend aus einer mit zwei Messskalen bedruckten Kunststoffschiene (Länge x Breite etwa 6,1 x 2,2 cm) und einem darin integrierten, verschiebbaren Tiefenmesser mit Spitze, aus Kunststoff, der neben zwei Millimeter-skalen zwei Anzeigepfeilen bedruckt ist. Die Ware dient den Messungen der Profiltiefe von Autoreifen. Dabei wird das Messgerät zwischen zwei Profilblöcken angesetzt und die Messspitze bis auf den Profilgrund aus der Kunststoffschiene geschoben. Mittels der Anzeigepfeile auf dem Tiefenmesser kann die Tiefe auf den Skalen der Kunststoffschiene abgelesen werden. Die Ware ist gemeinsam mit drei Einkaufswagenchips (siehe vZTA DE 1333/17-1) an der Rückseite einer Parkscheibe aus Kunststoff (siehe vZTA DE 24915/16-1) befestigt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, Schieblehre" zur Codenummer 9017 30 00 00 0 des Zolltarifs.

Messinstrument, "Digitaler Messschieber", im Wesentlichen bestehend aus einem Messschieber mit einem Messbereich von 0 bis 150 mm mit einem LC-Display zur Anzeige der Messwerte, einer Skala in mm und inch, einer Feststellschraube, vier Bedienelementen in Form von Drucktastknöpfen sowie einem Batteriefach. Das Messinstrument ist in einem speziell hergerichteten und für den dauerhaften Gebrauch geeigneten Kunststoffetui (ca. 245 x 87 x 25 mm) verpackt. Die Ware wird als "anderes als in den UPos. (HS) 9017 10 bis 9017 20 genanntes Längenmessinstrument für den Handgebrauch (Schiebelehre), im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage