Zolltarifnummer 9018.19.90.00.0: Elektrodiagnoseapparate und -geräte (einschließlich der Apparate und Geräte für…

Set "Sensor / Applikator", in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Sensor zur kontinuierlichen Blutzuckermessung in Form einer unvollständigen Ware und einem Applikator zum Positionieren des Sensors auf der Haut des Patienten. Der elektronische Sensor ist fest im Applikator verankert und wird erst durch Bedienen des Entriegelungsschiebers und der Auslöseknöpfe am Applikator freigegeben. Der Sensor wird durch ein aufsetzbares Sendemodul (Transmitter) zum Überwachungsgerät komplettiert, um die vom Sensor gesammelten Informationen zum Beispiel an ein Smartphone zu übertragen (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Mittels einer Klebefolie an der Unterseite haftet der Sensor bis zu 14 Tage an der Applikationsstelle. Er dient der kontinuierlichen Messung des Glukosewertes im subkutanen Gewebe des Patienten. Die Ware ist steril in einer Blisterpackung verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 90181910 genanntes medizinisches Elektrodiagnosegerät" eingereiht.

Sog. EEG-Headset, im Wesentlichen bestehend aus einer batteriebetriebenen, anatomisch der Kopfform entsprechenden Vorrichtung mit Batteriefach, Power- und Startschalter, LED-Anzeigen und armähnlichen Fortsätzen rechts und links, mit eingesetzten Elektroden an den am Headset dafür vorgesehenen Positionen, Maße: 56 x 46 x151 mm. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das EEG-Headset mit Elektroden wird mit einer speziellen Bänderung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) am Kopf des Patienten befestigt. Durch die an der Kopfhaut des Patienten angebrachten Elektroden leitet das Gerät die EEG-Daten ab, zeichnet sie in Form von EEG-Kurven (Diagnosedaten für die Hirnfunktion) auf und überträgt diese durch Betätigen des Startschalters drahtlos per Bluetooth an einen Elektroenzephalographen (EEG-Gerät, sog. Neuroeinheit, ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). EEG-Gerät und Neuroeinheit bilden eine funktionelle Einheit, welche in der Intensivmedizin eingesetzt wird. Das Anzeigen der Daten erfolgt auf einem Patientenmonitor (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät (Elektrodiagnosegerät) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 1910 erfasst" eingereiht.

Blutzuckersensor in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Sensor in einer sterilen Verpackung, einem Sensorapplikator und einem Reinigungstuch in einer gemeinsamen Verpackung (siehe Abbildung in der Anlage). Der noch nicht zusammmengesetzte Sensor wird vor der Verwendung am Patienten vor Ort montiert. Dazu wird der Applikator, welcher das Außengehäuse des Sensors mit der Elektronik und einer Klebeschicht enthält, in die Sensorpackung mit dem Sensorfühler und der Einführnadel gepresst. Anschließend wird der Sensor mit Hilfe des Applikators am Oberarm des Patienten platziert. Er kann bis zu 14 Tagen getragen werden. Der Sensor dient der kontinuierlichen Messung des Glukosewertes im subkutanen Gewebe des Patienten. Die Messwerte werden über Nahbereichsfunk an ein Lesegerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) übertragen. Die Waren werden als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 1910 genanntes medizinisches Elektrodiagnosegerät" eingereiht.

Blutzuckersensor in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Sensor in einer sterilen Verpackung, einem Sensorapplikator und einem Reinigungstuch in einer gemeinsamen Verpackung (siehe Abbildung in der Anlage). Der noch nicht zusammmengesetzte Sensor wird vor der Verwendung am Patienten vor Ort montiert. Dazu wird der Applikator, welcher das Außengehäuse des Sensors mit der Elektronik und einer Klebeschicht enthält, in die Sensorpackung mit dem Sensorfühler und der Einführnadel gepresst. Anschließend wird der Sensor mit Hilfe des Applikators am Oberarm des Patienten platziert. Er kann bis zu 14 Tagen getragen werden. Der Sensor dient der kontinuierlichen Messung des Glukosewertes im subkutanen Gewebe des Patienten. Die Messwerte werden über Nahbereichsfunk an ein Lesegerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) übertragen. Die Waren werden als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 1910 genanntes medizinisches Elektrodiagnosegerät" eingereiht.

Elektrodiagnosegerät, so genanntes konfokales Laser-Scanning-Mikroskop, bestehend aus einem System aus Pentium-PC mit spezieller Software für Scanner und Bildverarbeitung (Signalerfassung, -auswertung, -darstellung, und -archivierung) und 17``CRT-Monitor auf einem fahrbaren Gestell mit Schwenkarm, an dem sich in einem Gehäuse u. a. ein konfokales Mikroskop, eine Laserlichtquelle (830 nm- Infrarot), Scanner und am unteren Ende ein zylinderförmiger Adapter befinden. Dieser wird bei der Untersuchung magnetisch an einem auf der Haut des Patienten klebenden Plastikfenster mit Metallring fixiert. Die einzelnen Komponenten sind über Kabel miteinander verbunden und stellen eine funktionelle Einheit dar (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage), mit deren Hilfe feingewebliche Schichtaufnahmen (5 µm Dicke) der Haut bis zu einer Tiefe von ca.100 µm direkt am Patienten gemacht und nach Auswertung und Aufbereitung durch die Spezial-Software auf dem Bildschirm dargestellt werden können. Diese Methode ("optische Biopsie") ersetzt eine herkömmliche Gewebeentnahme mit anschließender histologischer Aufbereitung und mikroskopischer Untersuchung. Sie dient zur Diagnostik verschiedener Hauterkrankungen (z.B. Melanom, Kontaktdermatitis, Psoriasis). Die Ware wird als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 1910 genanntes medizinisches Elektrodiagnosegerät" eingereiht

Erweiterungsmodul für ein transportierbares Programmier- und Überwachungsgerät für Herzschrittmacher und Defibrillatoren, sog. Renamic PSA Modul, Art.-Nr. 386610, auf der Vorderseite mit Patientenkabelanschlüssen und LEDs, auf der Rückseite mit elektrischer Schnittstelle zum Programmier- und Überwachungsgerät Renamic (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Modul wird zur Systemanalyse für die intraoperative Überwachung, die bei der Implantation von Herzschrittmachern oder eines Kardioverter-Defibrillators (ICD) am Patienten notwendig sind verwendet. Das von Ärzten oder geschultem medizinischen Personal verwendet Modul wird in den Schacht des sog. Renamic eingeschoben und bewertet die Position und die Unversehrtheit von Elektroden und bestimmt geeignete Stimulationsparameter für das Implantat (ebenfalls nicht Gegenstand dieser Auskunft). Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung mit einem anderen Gerät zur Funktionsprüfung als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 1910 genannt" eingereiht.

Sog. medizinisches Elektrodiagnosegerät "Qubic Stim" für elektrophysiologische Untersuchungen, in Form einer funktionellen Einheit, im Wesentlichen bestehend aus einer "Kontrollunit" (= Bedieneinheit) und einer "Stimunit" (=Stimulationseinheit), die über Ethernet-Kabel miteinander verbunden werden. Die Bedieneinheit verfügt über ein Touchscreen, ein Tastenfeld und einen Drehknopf zur Steuerung des Geräts. Mit der Stimulationseinheit können elektrische Stimulationen auf maximal drei Kanälen erfolgen. Der Herzstimulator dient der elektrophysiologischen Untersuchung des menschlichen Herzens durch den Arzt. Mit dem Stimulator werden über Herzkatheter (nicht Gegenstand dieser vZTA) Stimulationsimpulse an das Herz abgegeben, um anschließend die poststimulatorische Herzschlagfolge zu beobachten. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "medizinisches Elektrodiagnosegerät, anderes als in den KN-Unterpositionen 9018 1100 bis 9018 1910 genannt" eingereiht.

Sog. Programmier- und Überwachungsgerät für Herzschrittmacher und Defibrillatoren, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - dem den Charakter der Warenzusammenstellung bestimmenden transportablen Gerät (Maße. 345 x 476 x 125 mm; 11 kg) mit aufklappbarem Touchscreen-Monitor mit Bedienstift, Telemetrie-Programmierkopf mit Kabel, gemeinsam mit EKG-Kabel in einem Fach, mit internem Thermodrucker und Papierkassette und Netzkabel im Kabelfach, - einem Bluetooth-USB-Adapter, - Thermodruckerpapier, - einer Schutzhülle sowie - mehrsprachigen Gebrauchs- und Kurzanleitungen. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät wird von Ärzten oder geschultem medizinischen Personal zur Testung und Einstellung eines Implantat-Herzschrittmachers oder eines Kardioverter-Defibrillators (ICD) am Patienten während der Implantation oder Nachsorgediagnostik unter Überwachung der Erregungsleitung (EKG) verwendet (Hauptfunktion). Im Notfall kann es auch zur Schockbehandlung verwendet werden. Die elektrodiagnostische Funktionsprüfung (Wahrnehmungs-, Reizschwellen-, Impedanztests), verbunden mit der Datendokumentation für diagnostische Zwecke, stellt die Hauptfunktion dar. Alle Bestandteile sind gemeinsam in einem Karton mit Styroporeinsätzen verpackt. Die Ware wird als "medizinisches Gerät zur Funktionsprüfung, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 1910 genannt" eingereiht.