Zolltarifnummer 9018: Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und…

Zu Unterposition 9018 5010: Neben den allgemein einsetzbaren Ultraschalldiagnosegeräten gehören hierher z. B. auch Spezialgeräte zur Augenuntersuchung mittels Ultraschall (z. B. zum Feststellen der Dicke von Hornhaut und Augenlinse oder zum Bestimmen der Länge des Augapfels (Bulbus)). Zu Unterposition 9018 90 84: Hierher gehören z. B.: 1. elektrische Defibrillatoren zum Abgeben von Stromstößen, die zur Wiederherstellung der natürlichen Herzfunktion dienen sollen. Bei diesen mit einem Stromstoßerzeuger und zwei Defibrillator-Elektroden ausgestatteten Geräten wird das von den Elektroden kommende EKG (Elektrokardiogramm)-Signal des Patienten auf einem Bildschirm sichtbar gemacht oder von einem in die Geräte integrierten Schreiber ausgedruckt; 2. …

Zu Unterposition 9018 12: Zu dieser Unterposition gehören elektrodiagnostische Ultraschallgeräte. Ihre Arbeitsweise besteht darin, über einen Messwertwandler Hochfrequenzschallwellen in den menschlichen Körper zu senden. Der Messwertwandler wird mit dem Körper in Kontakt gebracht; er sendet von Zeit zu Zeit kurze Ultraschallimpulse aus und „horcht“ auf ihr Echo. Das Echo entsteht, wenn die Schallwellen von den inneren Organen des Körpers reflektiert werden. Seine Charakteristika werden ausgewertet, um Informationen über Lage, Größe, Form und Textur der Gewebe zu erhalten. Die Auswertung wird im Allgemeinen durch eine automatische Datenverarbeitungsmaschine vorgenommen, wobei das Ergebnis als ein Videobild dargestellt wird. Diese Methode wird zur Untersuchung von Föten schwangerer Frauen verwendet. …

Zu Unterposition 9018 19: 1. Elektronisches Blutdruckmessgerät zur automatischen Blutdruck- und Pulsmessung, konzipiert für den Hausgebrauch. Es besteht aus einer Handgelenkmanschette und einer Pumpe um diese mit Luft zu befüllen, einem Blutdruckmesssensor, einem Display zur Anzeige der Messwerte, der Uhrzeit und des Datums und anderen elektronischen Komponenten. Die Ware ist als Set mit zwei Batterien, einer Aufbewahrungsbox und einer Bedienungsanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6. Zu Unterposition 9018 32: 1. Rohlinge für chirurgische Nadeln, bestehend aus einem Rohr aus nicht rostendem Stahl (mit einer Länge von 44 mm und einem kreisförmigen Querschnitt mit einem Außendurchmesser von 1,3 mm und einem Innendurchmesser von 0,9 mm), das an einem Ende rechtwinklig und am anderen Ende spitzwinklig abgeschnitten worden ist. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1638/94 der Kommission vom 5. Juli 1994 (ABl. EG Nr. L 172/5) (RV 1638/94): 6. Endotrachealschläuche, hauptsächlich mit Apparaten für Anästhesie verwendet. Unterposition 9018 9060 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9018, 9018 90 und 9018 90 60. Verordnung (EG) Nr. 241/96 der Kommission vom 7. Februar 1996 (ABL. EG Nr. L 31/14) (RV 241/96), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): Intrauterinpessare, bestehend aus einem Kunststoffkörper, an dessen Ende sich zwei Nylonfäden befinden, und einem Progesteron-Reservoir. …