Zolltarifnummer 9018.31.90.00.0: Spritzen, andere

Sog. Vetter-Ject Verschlusssystem, bestehend aus einer insgesamt ca. 35 mm langen, röhrenförmigen Vorrichtung aus einem sog. Hub aus Kunststoff mit eingeklebter Kanüle aus Stahl, einem Originalitätsverschluss-Nadelschutz (Kunststoff-Schutzkappe) und einem Kunststoff-Haltering zur Fixierung auf einem Standard-Spritzenkörper mit Luer Konus und Rille. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Zum Aktivieren des Systems wird die OVS-Kappe abgezogen. Der Hub mit Kanüle verbleibt auf dem Spritzenkörper (nicht Gegenstand dieser Auskunft), womit die Spritze zur Injektion bereit ist. Das System wird als Verschluss auf Spritzen aus Glas oder Kunststoff aufgesetzt und dient ebenso der Sicherung und Erkennbarkeit von Originalität und Unversehrtheit. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Instrument in Form einer Spritze (Verschlusssystem für Spritzen)" eingereiht.

Sog. Aufprellkappe, bestehend aus einer weißen, zylinderförmigen Kunststoffkappe, einseitig mit vier Stegen versehen, mit einer Gesamtlänge von ca. 11 mm, max. Durchmesser ca. 7,7 mm. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Kappe, welche noch mit einer Gummischeibe zu einem Verschluss komplettiert wird, ist Bestandteil eines Karpulenverschluss-Systems für Fertigspritzen. Die Stege der Kappe brechen beim endgültigen Verschluss der Glas-Karpule. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für eine medizinische Spritze bestimmt" eingereiht.

Sog. Kolbenstange, in Form eines kreuzartigen Kunststoffstabes mit Rastpunkten und einem speziellen Fortsatz vorn sowie mit einer runden Druckfläche am Ende, Gesamtlänge ca. 50 mm. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Kolbenstange wird in das Gewinde eines Stopfens (nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingedreht. Anschließend wird das Safety Device (Nadelschutz-Sicherheitssystem) auf eine Einkammer-Fertigspritze aus Glas mit eingefügter Nadel aufgesetzt (sämtlich ebenfalls nicht Gegenstand dieser Auskunft). Die spezielle Form der Kolbenstange dient der Auslösung des Safety Device, wodurch Patienten und Gesundheitspersonal vor Nadelstichverletzungen und daraus folgenden Infektionen durch verwendetes Spritzenmaterial geschützt werden. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine medizinische Spritze, nicht von der Unterposition (KN) 9018 3110 erfasst" eingereiht.

Sog. Safety Device (Sicherheitssystem), in Form eines speziell geformten Kunststoffkörpers mit integrierter zusammengedrückter Spiralfeder. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird auf eine Einkammer-Fertigspritze aus Glas mit eingefügter Nadel (nicht Gegenstand dieser Auskunft) montiert. Nach erfolgter Injektion wird der Nadelschutz passiv aktiviert, d. h. die Nadel wird automatisch durch Entspannung der Spiralfeder eingezogen. Patienten und Gesundheitspersonal werden so vor Nadelstichverletzungen und daraus folgenden Infektionen durch verwendetes Spritzenmaterial geschützt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine medizinische Spritze, nicht von der Unterposition (KN) 9018 3110 erfasst" eingereiht.

Sog. OVS-Kappe, im Wesentlichen bestehend aus einem Ober- und einem Unterteil, jeweils aus Kunststoff, welche durch insgesamt vier kleine Stege miteinander verbunden sind, insgesamt ca. 18 mm lang und mit einem Durchmesser von ca. 10 mm. Das Oberteil ist seitlich mit zwei sich gegenüber liegenden Sichtfenstern sowie oben mit vier dreieckigen Aussparungen versehen, das Unterteil besitzt außen eine Riffelung. Die OVS-Kappe bildet das Gehäuse des sog. V-OVS Verschließsystems (vgl. vZTA DE 25107/11-1), in welches ein sog. Tip Cap und ein Luer Lock Adapter (beides nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingesetzt werden. Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Das gesamte Verschließsystem wird als Verschluss auf Spritzen aus Glas oder Kunststoff (vorgefüllte Injektionssysteme) eingesetzt und dient der Sicherung und Erkennbarkeit von Originalität und Unversehrtheit. Bei der Erstöffnung der Spritze wird dazu das Oberteil der OVS-Kappe mit dem eingesetzten Tip Cap entfernt, wobei die Stege brechen und das Unterteil mit dem Luer Lock Adapter zur Aufnahme von Kanülen etc. auf der Spritze verbleibt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Instrument in Form einer Spritze (V-OVS-Verschlusssystem für Spritzen)" eingereiht.

Sog. Fingerauflage (Stopfenbremse), in Form einer ovalen, mit ergonomisch geformten Flügeln und mittig mit einer runden Öffnung versehenen Vorrichtung aus Kunststoff, max. L x B ca. 41,6 x 18,2 mm, welche einseitig eine kreisrunde Führung (Ø ca. 18 mm) mit darin enthaltener kleinerer Führung (Ø ca. 11 mm) aufweist. Die Fingerauflage wird auf den Glaskörper einer Spritze gepresst. Die kleinere Führung dient der Verhinderung des Herausrutschens des Kolbenstopfens, z. B. beim Herausziehen der Kolbenstange (beides nicht Gegenstand dieser Auskunft). Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Die Ware insgesamt dient zudem der Verbesserung des Halts der Finger und somit dem reibungslosen Ablauf einer Injektion beim Hereindrücken des Kolbens einer Spritze. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Instrument in Form einer Spritze, nicht von der Unterposition (KN) 9018 3110 erfasst" eingereiht.

Kolbenstange einer sog. Zwei-Komponenten-Spritze mit Spritzenkörper aus Glas, in Form eines Kunststoffstabes mit einem Gewinde vorn, zwei Rastnasen als Rückzugssperre in der Mitte und einer Druckfläche am Ende. Die komplette Spritze ( nicht Gegenstand der Auskunft) wird mit zwei Flüssigsubstanzen befüllt, die durch einen zweiten Stopfen voneinander getrennt sind. In den hinteren Stopfen wird die Kolbenstange eingeschraubt. Beim Vorschieben des Kolbens vermischen sich beide Substanzen zur fertigen Medikamentenlösung, die dem Patienten injiziert wird. Die Rastnasen verhindern ein Rückziehen des Kolbens nach Mischung der Substanzen. Zur äußeren Form, auch der kompletten Ware, siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine medizinische Spritze, andere als aus Kunststoffen" eingereiht.

Sog. V-OVS Originalverschuss, bestehend aus einer Polypropylenkappe, einem darin eingesetzen sog. Tip Cap aus Elastomer und einem Luer Lock Adapter aus Polycarbonat. Die Kappe mit dem eingesetzen Tip-Cap ist durch 4 kleine Stege mit dem Luer Lock Adapter verbunden. Bei der Erstöffnung der Spritze oder Karpule wird die Kappe mit dem eingesetzten Tip Cap entfernt, wobei die Stege brechen und der Luer Lock Adapter zur Aufnahme von Kanülen etc. auf der Spritze verbleibt. Der sog. V-OVS Verschluss kann als Verschluss bei Spritzen und Karpulen aus Glas oder Kunststoff eingesetzt werden und dient der Sicherung und der Erkennbarkeit von Originalität und Unversehrtheit des Produktes. Zur äußeren Form s. Abbildung in Anlage. Die Ware ist als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt zur Verwendung für medizinische Spritzen, andere als aus Kunststoff" einzureihen.