Zolltarifnummer 9018.50.10.00.0: Medizinische, nicht optische

Sog. Einweg-Auffangbehälter für ein Augenoperationsgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. L 145 x B 85 x H 125 mm großen, nach technischer Zeichnung spezifisch gefertigten Auffangbehälter aus Kunststoff aus Kassettengehäuse, Kassettendeckel mit Luerkonus und Schlauchstutzen sowie Griffdeckel (noch nicht zusammengesetzt). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird nach dem Zusammensetzen in eine augenchirurgische ophthalmische All-in-One-Plattform (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) für Katarakt-, Glaukom- und Netzhaut-Operationen eingebaut und dient dem Auffangen von Flüssigkeiten oder Ähnlichem. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes nicht optisches augenärztliches Gerät als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4990 genannt bestimmt (Augenoperationsgerät)" eingereiht.

OP-Set für die Augenchirurgie, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Tischabdeckung (75 x 100 cm) als Einschlagtuch, - einem Augentuch (80 x 80 cm) mit Loch (7,5 cm), - drei Augenstäbchen, - einem PE-Beutel, - einer Augenkompresse, - fünf Mulltupfern, - einem Lidsperrer in Form eines spezifisch geformten Drahtbogens aus Stahl, - einem Bindehauthalter, - einer Spritze aus Kunstoff (5 ml), - einer Rycroft Kanüle 21G, - einer Kanüle 20G, - einer Kanüle 30 G. Die zum Einmalgebrauch vorgesehenen Bestandteile dienen der Durchführung ophtalmologischer chirurgischer Eingriffe. Sie sind gemeinsam als Set mit einem Inhaltsverzeichnis in einem Sterilpouch und zu jeweils 50 Stück in einem Karton verpackt. Ein charakterbestimmender Bestandteil kann nicht ermittelt werden. Die Einreihung erfolgt daher gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen und Unterpositionen. Die Ware wird als "anderes augenärztliches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4990 erfasst" eingereiht.

OP-Set für die Augenchirurgie, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Augentuch 50 x 60 cm, blau, mit mittiger selbstklebender Lochung 10 x 10cm, geschlitzt, zum sterilen Abdecken des Patienten; - eine rechteckige Schale aus Kunststoff, blau, sog. Tablett Kunststoff; - sechs Mullkompressen 5 x 5 cm, 8fach, 17fädig; - eine Augenklappe aus Kunststoff mit Lochungen, Länge ca. 8 cm; - ein Lidsperrer, mit geschlossenen Valven, als verstellbarer Mechanismus, mit Sicherungsmutter, verhindert den ungewollten Lidschluss; - einem Augenmarker (Skleralmarker), sog. Markierer 3,5/4,0mm, blau, aus Kunststoff, beidseitig mit einer Einkerbung am Ende (3,5 bzw. 4,0 mm), Länge ca. 8,5 cm; zum Fixieren und Markieren des Injektionsbereichs (Injektionshilfe); - zwei Paar OP-Handschuhen aus Latex, Gr. 7 und 8; - eine Tischabdeckung 75 x 100 cm als Einschlag. Die zum Einmalgebrauch vorgesehenen Bestandteile und ein Inhaltsverzeichnis aus Papier sind gemeinsam steril in einer Tiefziehpackung untergebracht und dienen der Durchführung einer Augenoperation in Kliniken und Arztpraxen. 48 dieser Sets sind in einem Versandkarton enthalten. Im Vergleich des Wertes, des Umfangs und der Menge (Anzahl) sowie der Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung sind alle in Betracht kommenden Positionen der Warenzusammenstellung als gleichrangig zu bewerten. Ein charakterbestimmender Bestandteil kann somit nicht ermittelt werden. Deshalb erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Position sowie in die letztgenannte Unterposition. Die Ware wird als "anderes augenärztliches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4990 erfasst" eingereiht.

OP-Set für die Augenchirurgie, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Augentuch 40 x 40 cm, blau, mit mittiger selbstklebender Lochung Ø 6 cm, perforiert, zum sterilen Abdecken des Patienten; - zwei Mulltupfern, Ø 30 mm; - einer Augenkompresse 60 x 80 mm; - einem Augenmarker (Skleralmarker), sog. Markierer 3,5/4,0mm, blau, aus Kunststoff, beidseitig mit einer Einkerbung am Ende (3,5 bzw. 4,0 mm), Länge ca. 9 cm; zum Fixieren und Markieren des Injektionsbereichs (Injektionshilfe); - einer sog. Kocherklemme, blau, aus Kunststoff, in Scherenform mit Arretierung und geriffelten Blattenden, zum Halten von Gewebe; - einem Paar OP-Handschuhe aus Latex Gr. 6,5; - einer Unterlage 60 x 60 cm aus textilem Material, hellblau, dient als Einschlag und als sterile Arbeitsfläche zum Ablegen der sterilen Utensilien; - einem sog. Lidsperrer BARRAQUER, in Form eines Drahtbogens, gefenstert, verhindert den ungewollten Lidschluss; - einer Spritze 10 ml LL, aus Kunststoff, mit Skalierung; - einem PE-Beutel, zur Aufnahme der Spritze, der Klemme, des Markierers und des Lidsperrers. Die zum Einmalgebrauch vorgesehenen Bestandteile und ein Inhaltsverzeichnis aus Papier sind gemeinsam steril in einer Tiefziehpackung untergebracht und dienen der Durchführung einer Augenoperation in Kliniken und Arztpraxen. 40 dieser Sets sind in einem Versandkarton enthalten. Im Vergleich des Wertes, des Umfangs und der Menge (Anzahl) sowie der Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung sind alle in Betracht kommenden Positionen der Warenzusammenstellung als gleichrangig zu bewerten. Ein charakterbestimmender Bestandteil kann somit nicht ermittelt werden. Deshalb erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Position sowie in die letztgenannte Unterposition. Die Ware wird als "anderes augenärztliches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4990 erfasst" eingereiht.

Sog. Einmal-Schere, spitz/spitz, gerade, sog. Irisschere, steril oder unsteril, in Form einer 11 cm langen Schere, mit geraden Scherblättern, aus blendfreiem AISI 420-Stahl, mit einer eingeprägten, durchgestrichenen Zwei und einem roten Klebeband zur Kennzeichnung als Einweg-Instrument versehen. Die Schere wurde ursprünglich für augenchirurgische Eingriffe entwickelt und wird typischerweise hierfür verwendet. Das Warenmuster ist in einer etikettierten Papierfolienpackung eingeschweißt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "nichtoptisches, augenärztliches Instrument" eingereiht.

Gittersehschärfetest, LEA-Stimulations- und Fixations-Paddel, Art.-Nr. 253307, bestehend aus 4 Kunststoff-Kellen, von denen 3 beidseitig mit Streifenmustern in unterschiedlicher Breite bedruckt sind, das 4. Paddel ist grau. Die Kellen werden zur augenärztlichen Untersuchung der Gittersehschärfe bei kleinen oder behinderten Kindern verwendet. Der Wert der Zyklen (schwarz-weiße Streifenpaare) pro cm ist am Griff der Kelle ablesbar ("cpcm"). Die vier Paddel sind in einer zu ihrer Aufnahme speziell konfektionierten, zusammenklappbaren Spinnstoffhülle mit Gummibandverschluss untergebracht, die zum dauerhaften Gebrauch geeignet ist. Die komplette Ware ist mit Gebrauchsanleitung in einem PE-Beutel verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "nicht optisches augenärztliches Gerät" eingereiht.

Nahsehschärfetest, LEA-Test, Art.-Nr.250807, bestehend aus einer doppelseitig bedruckten Tafel (20 x 25 cm) mit Abstandskordel zur Kontrolle des Untersuchungsabstands von 40 cm, aus vier Antwortkarten und einem Antwortschlüssel auf einem DIN-A4-Blatt. Die Tafel ist mit vier Symbolen (Quadrat, Haus, Apfel/Herz, Kreis) in 17 Zeilen mit abnehmender Größe bedruckt. Der Test wird zur Untersuchung der Nahsehschärfe bei Kindern verwendet. Auf der Vorderseite wird das Binokularsehen geprüft, auf der Rückseite das Erkennen der kleinsten Textgröße. Entfernungsäquivalente und Zeichengröße sind rechts und links neben den Zeilen ablesbar. Die 4 Antwortkarten mit je einem Symbol zum Hochhalten dienen der Verständigung, wenn dies sprachlich nicht möglich ist. Der Test ist mit einer Gebrauchsanleitung in einem PE-Beutel verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "nicht optisches augenärztliches Gerät" eingereiht.

Sehtest für die Ferne, LEA-Test, Art.-Nr. 250607, bestehend aus einem Ringbuch mit 15 beidseitig mit vier (Quadrat, Haus, Apfel/Herz, Kreis) bedruckten Kunststofftafeln (13 x 13 cm), einer Abdeck-, einer Schlüssel- und vier Antwortkarten. Mit dem Test wird der kleinste noch erkennbare Optotyp (Symbol) in 3 m Entfernung festgestellt. Er dient auch der Untersuchung von Kindern oder Erwachsenen, bei denen Reihenteste nicht angewendet werden können. Der Test ist mit einer Gebrauchsanleitung in einem PE-Beutel verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "nicht optisches augenärztliches Gerät" eingereiht.