Zolltarifnummer 9020.00.90: Andere Atmungsapparate und -geräte und Gasmasken, andere, einschließlich Teile und…

Sog. Atemschutzgerät für die Notfallrettung, im Wesentlichen bestehend aus einer mit Flaschenventil, Druckminderer und Manometer ausgestatteten Druckluftflasche, die über einen Versorgungsschlauch mit einer den Kopf umschließenden Atemschutzhaube mit elastischer Halsabdichtung, großem Visier, Innenmaske und Ausatemventil verbunden ist. Die Ware befindet sich in einem speziell konstruierten Tragebeutel, der beim Öffnen den Aktivierungsstift aus dem Ventil der Druckluftflasche zieht und so den Luftstrom freigibt. Äußere Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient der schnellen Selbstrettung von Personen aus gefährlichen industriellen Arbeitsumgebungen oder bei der Seenotrettung indem es (je nach Ausführung für 10 oder 15 Minuten) eine kontinuierliche Luftzufuhr beim Verlassen der Gefahrensituation gewährleistet. Die Ware wird als "anderer Atmungsapparat, keine Schutzmaske ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares Filterelement, nicht von der Unterposition (KN) 9020 0010 erfasst" eingereiht.

Sog. (Ersatz-) Sichtscheibe, in zwei verschiedenen Ausführungen, jeweils in Form einer transparenten, gebogenen, spezifisch zum Einsetzen in eine sog. Vollmaske (Gasmaske, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) geformten, im Randbereich mehrfach abgestuften und mit Aussparungen und Ausformungen versehenen Schutzscheibe aus Polycarbonat (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Je nach Ausführung ist die Sichtscheibe ggf. auf der Außenseite mit einem zusätzlichen Hardcoat ausgestattet. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine Gasmaske (keine Schutzmaske ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares Filterelement)" eingereiht.

Jednostka napędowa systemu ochrony dróg oddechowych z wymuszonym przepływem powietrza, składająca się ze specjalnie ukształtowanej obudowy z tworzywa sztucznego, silnika elektrycznego, wentylatora, układu sterowania. Wyposażona w trzy tryby prędkości przepływu powietrza oraz alarmy dźwiękowe i wizualne. W obudowie znajdują się gniazda do zamontowania węża oddechowego, filtra i baterii (elementy te nie są przedmiotem niniejszej decyzji). Jednostka napędowa w systemie ochrony dróg oddechowych pełni funkcję dostarczania przefiltrowanego powietrza do dróg oddechowych użytkownika na stałym poziomie przepływu powietrza, co jest niezbędne w środowiskach, w których powietrze może być zanieczyszczone szkodliwymi substancjami (gazowymi, parowymi i cząsteczkowymi). Urządzenie zasysa powietrze przepuszczane przez filtr, a następnie dostarcza je oczyszczone do nagłowia. Do jednostki napędowej dołączony jest wskaźnik przepływu powietrza z kartą referencyjną oraz instrukcja obsługi. Opakowanie: karton.

Sog. Gebläsesystemeinheit, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit integrierter Systemsteuerung, akkubetriebenem Radiallüfter zur Erzeugung eines kontrollierten Luftstromes, Bedienelement, Aufnahmen für Luftschlauch, Akku und Filter (sämtlich nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie einem Display mit Anzeigen für den Ladezustand des Akkus und die Sättigung des Filters (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) sowie - einem Luftstromindikator zur Überprüfung der Leistung der Gebläseeinheit. Die Gebläseeinheit wird in einem für explosionsgefährdete Bereiche geeigneten Atemschutzgerät (PAPR - Powered Air Purifying Respirator, ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verwendet und dient der Anpassung des Luftstromes um eine Sättigung des Filters auszugleichen und so über die gesamte Nutzungsdauer einer Arbeitsschicht eine gleichbleibend hohe Luftversorgung sicherzustellen. Sie verfügt über drei Luftstrom-Geschwindigkeiten, einen akustischen und optischen Alarm bei zu geringem Luftstrom oder zu geringer Batterieleistung und kann mit einer Vielzahl von Gase-, Dämpfe- und Partikelfiltern (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) betrieben werden. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam miteinander verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine Gasmaske (keine Schutzmaske ohne mechanische Teilen und ohne auswechselbares Filterelement), nicht von der Unterposition (KN) 9020 0010 erfasst" eingereiht.

Sog. Ersatzscheibe, in Form einer transparenten, gebogenen, spezifisch geformten Schutzscheibe aus Polycarbonat zum Einsetzen in eine sog. Vollmaske (Gasmaske, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Das Erzeugnis verfügt über eine zentrale Öffnung zur Aufnahme einer ein Ausatemventil beinhaltenden Komponente sowie über zwei seitliche Öffnungen mit Bajonettanschluss zur Aufnahme von Einatemventil und Gasfilter (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage (hier allerdings mit Dichtungsring und Einatemventil, die nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung sind). Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine Gasmaske (keine Schutzmaske ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares Filterelement)" eingereiht.

Pas biodrowy. Produkt wykonany z tworzywa sztucznego (pianka kopolimeru etylenu i octanu winylu), pokryty taśmą poliamidową. Zaprojektowany do stosowania z systemem ochrony dróg oddechowych z wymuszonym przepływem powietrza, tzw. „PAPR”. W pasku wykonano 4 otwory, w które wkłada się zaczepy umieszone na tylnej części urządzenia PAPR (nie będącym przedmiotem niniejszej decyzji WIT), które następnie są blokowane poprzez przesunięcie urządzenia w dół w stosunku do pasa. Użytkownicy muszą nosić ten pas, aby móc korzystać z systemu PAPR w środowiskach pracy, w których wymagana jest ochrona dróg oddechowych. Długość pasa: 132 cm. Masa: 270 g.

Gehäusedeckel aus Kunststoff, sog. Filterdeckel, verschiedene Ausführungen für unterschiedliche Hauptfilter, im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten, mit Aussparungen versehenen, rechteckigen Vorrichtung aus Kunststoff mit einer annähernd rechteckigen Öffnung mit integriertem Steg im oberen Bereich, als Abdeckung einer an einem speziellen Gürtelsystem getragenen Gebläseeinheit mit integriertem Filter (sämtlich nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient dazu, die eingesetzten Filter vor mechanischer Beschädigung zu schützen und ermöglicht zusätzlich die Montage von Vorfiltern und Funkensperren (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), welche wiederum die eingesetzten Hauptfilter vor groben Verunreinigungen und Funkenflug schützen. Die Ware ist als "Teil, erkennbar hauptsächlich für andere Atmungsapparate als in Position 9019 genannt, nicht von der Unterposition (KN) 9020 0010 erfasst" einzureihen.

Sog. Vorfilter aus Schaumstoff, in zwei verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einer schwarzen, in spezieller Form zugeschnittenen Matte aus Polyester- bzw. Polyurethanschaum, mit verschiedenen Aussparungen an den Rändern (Maße ca. 166 x 62 x 2 mm bzw. ca. 211 x 58 x 3 mm). Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der Vorfilter wird in den Filterdeckel (Abdeckung einer Gebläseeinheit) eingesetzt und dient als optionales Filtermittel vor einem Hauptfilter (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), um grobe Verunreinigungen in Umgebungen mit hoher Staubbelastung aufzunehmen. Die Ware ist als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für andere Atmungsapparate als in Position 9019 genannt, nicht von der Unterposition (KN) 9020 0010 erfasst" einzureihen.